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Karikaturist unter Anklage

Der malaysische Karikaturist Zulkiflee Anwar Ulhaque, auch bekannt als Zunar, ist unter dem drakonischen Gesetz gegen staatsgefährdende Aktivitäten angeklagt worden. Ihm werden insgesamt neun Straftaten vorgeworfen, die im Zusammenhang mit Twitternachrichten stehen, in denen er sich kritisch über die Justizbehörden…
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Protestierende vor Gericht

In Malaysia sind ein Parlamentarier der Opposition sowie acht weitere politisch und bürgerrechtlich aktive Personen unter Anklage gestellt worden, weil sie im Februar und März an friedlichen Demonstrationen teilgenommen haben.
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Anklage wegen Facebook-Beiträgen

Gegen einen politischen Aktivisten aus Malaysia ist am 13. Oktober in 14 Punkten Anklage erhoben worden. Die Anklagen stehen in Zusammenhang mit Facebook-Beiträgen, die mutmaßlich einen Angriff gegen die Herrscherfamilie des Bundesstaates Johor darstellen. Amnesty International betrachtet Khalid Ismath als gewaltlosen…
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Drohende Haftstrafe

Dem malaysischen Filmemacher Hishamuddin Rais drohen auf Grundlage des Gesetzes gegen staatsgefährdende Aktivitäten ( Sedition Act ) neun Monate Haft. Er hatte Kritik an den Wahlen geübt und auf friedliche Weise Reformen gefordert. Die letzte Anhörung in seinem Berufungsverfahren soll am 16. Mai stattfinden.
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Haftstrafe umgewandelt

Die neunmonatige Haftstrafe des malaysischen Filmemachers Hishamuddin Rais ist nach einer einstimmigen Entscheidung des Berufungsgerichts am 16. Mai in eine Geldstrafe umgewandelt worden. Der Schuldspruch wegen staatsgefährdender Aktivitäten wurde jedoch aufrechterhalten.
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Morddrohungen

Die Vorsitzende der Koalition für Saubere und Faire Wahlen ( Berish 2.0 ) sowie weitere Organisator_innen, Aktivist_innen und Unterstützer_innen einer Kundgebung für eine Wahlreform ( Berish 5 ), die am 19. November stattfinden soll, werden drangsaliert. Nun haben sie Morddrohungen erhalten.
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Drangsalierung beenden

Fünf indigene Menschenrechtsverteidiger der Orang Asli und zwei Journalisten sind am 23. Januar nach friedlichen Protesten gegen die von den lokalen Behörden ausgegebenen Abholzungslizenzen von der Forstbehörde willkürlich inhaftiert worden. Sie sind zwar alle wieder auf freiem Fuß, doch die Befürchtungen halten an, dass…
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Wegen Doku verurteilt

Die malaysische Menschenrechtsverteidigerin Lena Hendry wurde wegen der privaten Ausstrahlung des Dokumentarfilms „No Fire Zone: The Killing Fields of Sri Lanka“ vom Strafgericht in Kuala Lumpur verurteilt. Ihr drohen bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 6.400 Euro.
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Geldstrafe wegen Doku

Die malaysische Menschenrechtsverteidigerin Lena Hendry wurde wegen der privaten Ausstrahlung eines Dokumentarfilms über Menschenrechte in Sri Lanka mit einer Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 2.100 Euro bestraft. Es wurde keine Haftstrafe gegen sie verhängt.
Article 19. Mai 2017

Malaysia 2017

Die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren 2016 nach wie vor massiv eingeschränkt. Menschenrechtsverletzungen, die von der Polizei verübt wurden, blieben straflos. Der Oppositionsführer und gewaltlose politische Gefangene Anwar Ibrahim, der in einem politisch motivierten Strafverfahren wegen…