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Article 04. Mai 2015

Ghana 2015

  Trotz eines laufenden Verfassungsreformprozesses, der zur Abschaffung der Todesstrafe führen könnte, wurden weiterhin Todesurteile verhängt. Häusliche Gewalt gegen Frauen war nach wie vor weit verbreitet.
Article 09. Mai 2015

Swasiland 2015

  Die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz befanden sich in einer Krise, die sich immer weiter zuspitzte. Verletzungen der Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren nach wie vor an der Tagesordnung. Angeklagte wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen der Wahrnehmung ihrer Rechte…
Article 01. Juni 2016

Ghana 2016

  Im Rahmen von Demonstrationen und großangelegten Zwangsräumungen kam es zu exzessiver Gewaltanwendung durch die Polizei. Nach wie vor gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen, und auch die Haftbedingungen boten weiterhin Anlass zur Sorge. Gewalt gegen Frauen blieb weit verbreitet. Besonders besorgniserregend…
Article 07. Juni 2016

Swasiland 2016

  Mehrere politische und gewaltlose politische Gefangene kamen 2015 frei. Repressive Rechtsvorschriften wurden jedoch weiterhin dazu benutzt, abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren nach wie vor eingeschränkt.
Aktion

Wegen Facebook-Seite angeklagt

Am 28. April sind acht Personen im Zusammenhang mit einer satirischen Facebook-Seite wegen Aufwiegelung und Verstößen gegen das Gesetz über Internetkriminalität angeklagt worden. Sie sollen am 3. Juli vor einem Militärgericht erscheinen. Zwei von ihnen befinden sich aufgrund von zusätzlichen Anklagen wegen Beleidigung der…
Aktion

Drohende lange Haftstrafe

Der Menschenrechtsanwältin Sirikan Charoensiri (auch als „June“ bekannt) droht gemeinsam mit 14 friedlichen Studierenden, die sie im Juni 2015 rechtlich vertreten hatte, ein unfaires Verfahren vor einem Militärgericht. Sie ist unter anderem wegen „Staatsgefährdung“ angeklagt. Bei einem Schuldspruch würden ihr bis zu 15…
Aktion

Foltervorwürfe

Die Entscheidung der thailändischen Staatsanwaltschaft, ob sie Anklage gegen drei Menschenrechtler_innen wegen mutmaßlicher Diffamierung und Computerkriminalität erheben wird, steht kurz bevor. Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit Online-Berichten über Folter in Thailand. Die Angeklagten müssen mit bis zu sieben Jahren…
Article 15. Mai 2017

Ghana 2017

Die Missachtung der Rechte von Frauen und Kindern, die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und gesetzliche Mängel beim Schutz der Menschenrechte gaben Anlass zur Sorge. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgeschlechtliche und Intersexuelle wurden nach wie vor diskriminiert und Opfer von gewalttätigen Übergriffen…
Article 21. Mai 2017

Swasiland 2017

Gesetze wurden in Swasiland 2016 weiterhin dazu benutzt, abweichende Meinungen zu unterdrücken. Das Hohe Gericht entschied, dass zwei Sicherheitsgesetze die in der Verfassung geschützten Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit verletzten. Die Untersuchungsergebnisse über einen Todesfall in…
Aktion

Weitere Militärverfahren

Fünf studentischen Aktivisten, einer Landrechtrechtsaktivistin und zwei Menschenrechtsanwältinnen drohen sechs Monate Haft in einem unfairen Verfahren vor einem Militärgericht in Khon Kaen im Nordosten von Thailand. Die Studierenden hatten eine öffentliche Diskussion über die thailändische Verfassung organisiert, die von…