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Article 08. Mai 2015

Slowakei 2015

  Roma-Kinder wurden im Schulsystem weiterhin diskriminiert. Die Behörden schoben einen Asylsuchenden in die Russische Föderation ab, obwohl ihm dort bei seiner Rückkehr Folter und andere Misshandlungen drohten. Ein Referendum, durch das möglicherweise eine Ausweitung der Rechte von Personen in gleichgeschlechtlichen…
Article 07. Juni 2016

Kuwait 2016

  Die Regierung schränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung 2015 noch weiter ein und verabschiedete ein neues Gesetz zur Internetkriminalität. Oppositionelle und Regierungskritiker, die sich im Internet äußerten, wurden strafrechtlich verfolgt. Die Regierung verabschiedete zudem ein Gesetz, das alle kuwaitischen…
Article 09. Juni 2016

Slowakei 2016

  Roma waren nach wie vor Diskriminierung ausgesetzt. Die Europäische Kommission leitete wegen der Diskriminierung von Schülern aus Roma-Familien im Bildungssystem ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Im ganzen Land kam es zu Kundgebungen gegen Zuwanderung. Die Slowakei stimmte gegen die verbindlichen Umverteilungsquoten…
Article 09. Juni 2016

Schweiz 2016

  Das Parlament verabschiedete ein weitreichendes neues Überwachungsgesetz. Unverhältnismäßige Gewaltanwendung durch Polizeibeamte, namentlich bei Abschiebungen von Asylsuchenden, waren weiterhin ein Thema, ebenso die Schwäche der geltenden Rechenschaftsmechanismen für Polizeibeamte. Opfern von Menschenhandel sowie…
Article 08. Oktober 2010

"Können Sie tanzen?"

Stéphane Laederich aus Zürich ist Mathematikprofessor, Banker und Direktor der "Rroma Foundation". Seit fast zwanzig Jahren kämpft die Organisation gegen Klischees und hartnäckige Vorurteile. Von Daniel Kreuz Seinen ausgeprägten Sinn für Humor hat sich Stéphane Laederich in all den Jahren nicht nehmen lassen, trotz der…
Article 25. November 2009

Verfassungsverbot von Minaretten würde Religionsfreiheit und Diskriminierungsverbot verletzen

BERLIN, 25.11.2009 - Amnesty International ruft die Schweizer Bevölkerung auf, am 29. November gegen das Vorhaben zu stimmen, ein Verbot für den Bau neuer Minarette in die Schweizer Bundesverfassung aufzunehmen. Zur Abstimmung kommt eine von der konservativen Schweizerischen Volkspartei und der Eidgenössischen…
Article 25. August 2010

Slowakei: Regierung will Roma in der Schulbildung gleichstellen

25. August 2010 - Amnesty International begrüßt die Entscheidung der neuen slowakischen Koalitionsregierung, Maßnahmen zu ergreifen, um die Ungleichbehandlung im Bildungsbereich aufgrund ethnischer Herkunft zu beenden, als ersten Schritt in die richtige Richtung. Der Beschluss ist Teil eines Regierungsprogramms, das am 10…
Article 23. Mai 2018

Kuwait 2017/18

Die Regierung schränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung 2017 weiterhin in unangemessener Weise ein. Regierungskritiker wurden strafrechtlich verfolgt und inhaftiert, und bestimmte Veröffentlichungen wurden verboten. Staatenlose  Bidun  sahen sich immer noch benachteiligt und konnten ihr Staatsangehörigkeitsrecht nicht…
Article 23. Januar 2018

Schweiz 2017/18

Migranten und abgelehnte Asylsuchende wurden unter Verstoß gegen das  Non-Refoulement -Prinzip abgeschoben. Nach wie vor gab unverhältnismäßige Gewaltanwendung bei der Rückschiebung von Migranten Anlass zu Bedenken. An den Vorschlägen der Regierung für die Einrichtung einer nationalen Menschenrechtsinstitution wurde…
Article 23. Mai 2018

Slowakei 2017/18

Die Slowakei scheiterte mit ihrer Beschwerde gegen die verbindliche Aufnahmequote von Flüchtlingen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union. Die Diskriminierung von Roma war nach wie vor weit verbreitet. Gegen die Slowakei lief weiterhin ein Vertragsverletzungsverfahren, das die Europäische Kommission wegen…