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Article 19. Februar 2015

Deutschland 2015

  Die Regierung hat humanitäre Aufnahmeprogramme für insgesamt 20000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufgelegt. Bei den Untersuchungen schwerer Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei waren keine Verbesserungen zu verzeichnen. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfügte nach wie…
Article 08. Mai 2015

Slowakei 2015

  Roma-Kinder wurden im Schulsystem weiterhin diskriminiert. Die Behörden schoben einen Asylsuchenden in die Russische Föderation ab, obwohl ihm dort bei seiner Rückkehr Folter und andere Misshandlungen drohten. Ein Referendum, durch das möglicherweise eine Ausweitung der Rechte von Personen in gleichgeschlechtlichen…
Article 17. Februar 2016

Deutschland 2016

  Im Jahr 2015 wurden 1,1 Mio. Asylsuchende in Deutschland registriert. Die Regierung entschied, Asylsuchende aus Syrien für einen gewissen Zeitraum nicht in ihr EU-Ersteinreiseland zurückzuführen. Die Liste der sicheren Herkunftsländer wurde erweitert, und die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für bestimmte…
Article 07. Juni 2016

Kuwait 2016

  Die Regierung schränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung 2015 noch weiter ein und verabschiedete ein neues Gesetz zur Internetkriminalität. Oppositionelle und Regierungskritiker, die sich im Internet äußerten, wurden strafrechtlich verfolgt. Die Regierung verabschiedete zudem ein Gesetz, das alle kuwaitischen…
Article 09. Juni 2016

Slowakei 2016

  Roma waren nach wie vor Diskriminierung ausgesetzt. Die Europäische Kommission leitete wegen der Diskriminierung von Schülern aus Roma-Familien im Bildungssystem ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Im ganzen Land kam es zu Kundgebungen gegen Zuwanderung. Die Slowakei stimmte gegen die verbindlichen Umverteilungsquoten…
Article 16. Februar 2017

Deutschland 2017

Die Behörden unternahmen erhebliche Anstrengungen, um die große Zahl Asylsuchender, die 2015 nach Deutschland gekommen waren, unterzubringen und ihre Anträge zu bearbeiten. Die Regierung verabschiedete jedoch auch mehrere Gesetze, die die Rechte von Asylsuchenden und geflüchteten Menschen einschränkten, u. a. in Bezug auf…
Article 19. Juli 2010

Gleichberechtigung ist Gleichberechtigung

Deutschland blockiert eine neue EU-Richtlinie, die Opfern von Diskriminierung mehr Schutz bieten würde. Von David Gordon Smith Helen Ibry und ihre Freundin sind seit sechs Jahren ein Paar. Sie leben gemeinsam in einer Wohnung in Mailand. Ibry bekommt als Doktorandin ein kleines Stipendium, ihre Freundin ist Lehrerin, ein…
Article 03. Juni 2014

Nicht alles weggeboxt

Sklaverei in Mosambik, Ghettoisierung in der DDR, Neonazis im wiedervereinigten Deutschland: Die Autobiografie Ibraimo Albertos zeugt von 50 Jahren Rassismus in unterschiedlicher Form. Von Maik Söhler Aus simplen Hirnen lassen sich simple Träume ablesen, und bei so manchem Neonazi sehen sie wohl wie folgt aus: Wie schön…
Article 24. Juli 2014

Hellersdorf ist überall

Gegen Ausländer haben die meisten Deutschen nichts, wohl aber etwas gegen ein Asylbewerberheim in ihrer Nähe. In Berlin-Hellersdorf kämpften Anwohner so aggressiv wie nirgends sonst gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Doch junge Menschen aus dem Kiez wollten dagegen ein Zeichen setzen. Von Ramin M. Nowzad Wer sind…