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Article 06. Mai 2015

Japan 2015

  Japan entfernte sich 2014 zunehmend von internationalen Menschenrechtsstandards. Die Regierung unternahm keine wirksamen Schritte, um die Diskriminierung von in Japan lebenden Ausländern und deren Nachkommen, wie z.B. ethnischen Koreanern, zu bekämpfen. Sie versäumte es auch, entschieden gegen Versuche vorzugehen, das…
Article 07. Mai 2015

Malaysia 2015

  Das Recht auf freie Meinungsäußerung geriet 2014 zunehmend unter Druck, weil die Regierung immer häufiger auf das Gesetz gegen staatsgefährdende Aktivitäten ( Sedition Act ) zurückgriff, um Menschenrechtsverteidiger und Oppositionspolitiker zu inhaftieren und anzuklagen. Nach wie vor gab es Berichte über…
Article 07. Mai 2015

Mongolei 2015

  Folter und andere Misshandlungen in Polizeigewahrsam waren nach wie vor weit verbreitet. In städtischen Gebieten fanden rechtswidrige Zwangsräumungen statt. In Fällen von Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung wurden Verantwortliche so gut wie nie zur Rechenschaft gezogen.…
Article 07. Mai 2015

Myanmar 2015

  Trotz des politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Reformprozesses waren im Menschenrechtsbereich keine Fortschritte zu verzeichnen, in einigen Schlüsselbereichen gab es sogar Rückschritte. Die Lage der Rohingya verschlechterte sich angesichts der rechtlichen und faktischen Diskriminierung dieser Minderheit und der…
Article 08. Mai 2015

Nepal 2015

  Die Straflosigkeit wurde weiter zementiert: Trotz eines anderslautenden Urteils des Obersten Gerichtshofs verabschiedete die Verfassunggebende Versammlung ein Gesetz zur Schaffung eines Übergangsjustizmechanismus, durch den Amnestieempfehlungen für während des Bürgerkriegs (1996–2006) verübte Völkerrechtsverbrechen…
Article 08. Mai 2015

Pakistan 2015

  Mitte Dezember 2014 verübten die pakistanischen Taliban ein Attentat auf eine von der Armee betriebene Schule in Peshawar, bei dem 149 Menschen getötet wurden, darunter 132 Kinder. Es war der Terroranschlag mit den meisten Todesopfern in der Geschichte Pakistans. Als Reaktion darauf hob die Regierung ein…
Article 08. Mai 2015

Slowakei 2015

  Roma-Kinder wurden im Schulsystem weiterhin diskriminiert. Die Behörden schoben einen Asylsuchenden in die Russische Föderation ab, obwohl ihm dort bei seiner Rückkehr Folter und andere Misshandlungen drohten. Ein Referendum, durch das möglicherweise eine Ausweitung der Rechte von Personen in gleichgeschlechtlichen…
Article 08. Mai 2015

Sri Lanka 2015

  Rechtswidrige Inhaftierungen und Folter durch die Sicherheitskräfte blieben straflos. Die Behörden wendeten weiterhin das Antiterrorgesetz an, um Personen, die sie einer Straftat verdächtigten, festzunehmen und ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren zu inhaftieren. Menschenrechtsverteidiger und Familienangehörige…
Article 09. Mai 2015

Vietnam 2015

  Drastische Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit blieben in Kraft. Der Staat kontrollierte weiterhin sowohl die Medien und das Justizwesen als auch politische und religiöse Institutionen. Zahlreiche gewaltlose politische Gefangene befanden sich noch immer…
Article 30. Mai 2016

Vietnam 2016

  Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und friedliche Versammlung unterlagen weiterhin drastischen Einschränkungen. Staatliche Stellen kontrollierten nach wie vor sowohl die Medien und das Justizwesen als auch politische und religiöse Institutionen. Mindestens 45 gewaltlose politische Gefangene…