1 - 6 von 6 Ergebnisse
Article 20. Mai 2017

Österreich 2017

Die Zahl der registrierten Asylanträge sank 2016 gegenüber dem Vorjahr um die Hälfte. Im April wurde jedoch vom Parlament eine Gesetzesgrundlage beschlossen, die es der Regierung ermöglicht, per Notverordnung die Zahl der Asylsuchenden im Land zu begrenzen. Mit einem neuen Gesetz wurden dem Bundesamt für Verfassungsschutz…
Article 08. Mai 2015

Österreich 2015

  Die chronische Vernachlässigung von Häftlingen im Maßnahmenvollzug wurde aufgedeckt. Untersuchungen zu den Vorwürfen exzessiver Gewaltanwendung durch die Polizei bei Demonstrationen waren noch im Gang. Die Stiefkindadoption durch gleichgeschlechtliche Paare wurde legalisiert. Die Antidiskriminierungsgesetzgebung wies…
Article 08. Juni 2016

Österreich 2016

  Bis Ende November 2015 beantragten mehr als 81000 Personen in Österreich Asyl – ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren. Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen mussten Tausende Asylsuchende in unzureichenden Einrichtungen übernachten, in denen es nur eine mangelhafte medizinische Versorgung gab und Maßnahmen zum…
Article 04. Mai 2009

Amnesty-Bericht: Rassistische Diskriminierung durch Polizei- und Justizbeamte in Österreich

In einem aktuellen Bericht dokumentiert Amnesty International Fälle von rassistischem Verhalten und Misshandlungen durch die österreichische Polizei. MigrantInnen und Angehörige ethnischer Minderheiten werden von der Polizei oft anders behandelt, als Angehörige der Bevölkerungsmehrheit. Die in dem Bericht aufgeführten…
Article 04. Dezember 2017

Alles, was recht ist

In Österreich, der Schweiz und Deutschland werden Menschenrechte immer wieder per Gesetz oder Volksinitiative ausgehebelt. Dagegen gibt es Protest – auch vor Gericht. Amnesty-Expertinnen aus Wien, Bern und Berlin kommentieren aktuelle Fälle.
Article 23. Mai 2018

Österreich 2017/18

Die Zahl der Asylsuchenden ging weiter zurück. Auch 2017 schoben die Behörden abgelehnte afghanische Asylsuchende in ihr Herkunftsland ab, obwohl sich die Sicherheitslage dort weiter verschlechterte. Nach Änderungen am Versammlungsrecht waren verstärkte Einschränkungen des Rechts auf friedliche Versammlung zu befürchten.