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Article 09. Mai 2015

Tschad 2015

  Nach wie vor wurden gravierende Menschenrechtsverletzungen bei nahezu völliger Straffreiheit begangen. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung wurden häufig verletzt. Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Gewerkschafter waren Schikanen, Einschüchterung, willkürlichen Festnahmen und…
Article 19. Juli 2010

Schutz für Flüchtlinge ist nicht willkommen

Frauen und Mädchen in den Flüchtlingslagern im Osten des Tschad sind ständig von sexuellen Übergriffen bedroht. Mit der UNO-Mission MINURCAT begann sich die Situation zu bessern. Doch der Tschad will die internationale Truppe loswerden. Von Sonja Altrock-N’cho und Lena Guesnet Auch Monate danach fiel es Aisha schwer,…
Article 30. September 2011

Vita heißt Krieg

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart wird derzeit über Menschenrechtsverletzungen ­verhandelt, die in der Demokratischen Republik Kongo begangen wurden. Es ist der erste Prozess in Deutschland, der nach dem Völkerstrafgesetzbuch geführt wird. Die Justiz stellt er vor unerwartete Probleme. Von Denise Bentele Wie weist man…
Article 21. Mai 2014

Starkes Signal

Eine Kolumne von Patrick Kroker Kürzlich hat erstmalig ein deutsches Gericht ein Urteil über den Völkermord in Ruanda gesprochen. Das Oberlandesgericht Frankfurt verurteilte Mitte Februar Onesphore R. wegen Beihilfe zum Völkermord zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren. Der 47-jährige Ruander soll als Bürgermeister ein…
Article 24. Juli 2015

"Die Taten werden völlig entpolitisiert." Rostock-Lichtenhagen, August 1992

Unabhängige Wissenschaftler überprüften im Auftrag des Landes Brandenburg die Zahl der dortigen Todesopfer rechter und rassistischer Gewalt – ein für Deutschland bislang beispielloser Vorgang. Statt den offiziell anerkannten neun Toten seit 1990 zählen sie mindestens 18. Damit stellt sich die Frage, wie adäquat Behörden…
Article 21. Januar 2016

Ein deutsches Folterzentrum

Florian Gallenbergers Film »Colonia Dignidad« ist Menschenrechtsfilm und bemerkenswerter Politthriller in einem. Von Jürgen Kiontke Ein ernsthaftes Anliegen im Thrillerformat: Mit seinem Film »Colonia Dignidad« setzt Regisseur Florian Gallenberger einen erstaunlichen Schwerpunkt im Kino. Die 1961 von Deutschen in Südchile…
Article 11. Oktober 2016

Interview mit Mehmet Daimagüler: "Nach dem NSU ist vor dem NSU"

Über die Rolle von V-Leuten gibt es kaum Auskünfte, institutioneller Rassismus ist kein Thema: Mehmet Daimagüler, der als Nebenkläger Angehörige von Opfern vertritt, zieht eine bittere Zwischenbilanz des NSU-Prozesses. Interview: Anton Landraf Nach der Selbstenttarnung des NSU vor fünf Jahren hatte die Bundesregierung eine…
Article 21. Dezember 2016

Gefährliche Freunde

Freundschaft ist nicht immer im Sinne der Menschenrechte. So bieten sich Islamisten Jugendlichen als vermeintliche Freunde an – um diese für ihre menschenverachtenden Ideen zu benutzen. Von Uta von Schrenk Ob Deso Dogg tot ist, weiß man nicht so genau. Im Netz kursieren Gerüchte. Das Pentagon erklärte den deutschen Rapper…
Article 27. März 2017

Menschen vor Waffen schützen

Angesichts immer neuer Beispiele menschenrechtlich fragwürdiger Ausfuhrgenehmigungen ist eine Reform der deutschen Rüstungsexportgesetzgebung dringend geboten. Von Mathias John Anfang März kehrten die Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen endlich in das Krankenhaus von Hajdan im Nordjemen zurück, das sie ein halbes Jahr zuvor…
Article 19. Februar 2014

Urteil im Völkermordprozess ist ein wichtiges Signal

BERLIN, 19.02.2014 - Das Oberlandesgericht Frankfurt hat heute den ruandischen Staatsangehörigen Onesphore Rwabukombe wegen Beihilfe zum Völkermord an der Tutsi-Bevölkerung in Ruanda im April 1994 zu 14 Jahren Haft verurteilt. „Unabhängig vom Urteil war das Verfahren ein wichtiges Signal: Bei Völkermord muss jeder Täter…