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Article 21. Mai 2014

Starkes Signal

Eine Kolumne von Patrick Kroker Kürzlich hat erstmalig ein deutsches Gericht ein Urteil über den Völkermord in Ruanda gesprochen. Das Oberlandesgericht Frankfurt verurteilte Mitte Februar Onesphore R. wegen Beihilfe zum Völkermord zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren. Der 47-jährige Ruander soll als Bürgermeister ein…
Article 21. Dezember 2016

Gefährliche Freunde

Freundschaft ist nicht immer im Sinne der Menschenrechte. So bieten sich Islamisten Jugendlichen als vermeintliche Freunde an – um diese für ihre menschenverachtenden Ideen zu benutzen. Von Uta von Schrenk Ob Deso Dogg tot ist, weiß man nicht so genau. Im Netz kursieren Gerüchte. Das Pentagon erklärte den deutschen Rapper…
Article 27. März 2017

Menschen vor Waffen schützen

Angesichts immer neuer Beispiele menschenrechtlich fragwürdiger Ausfuhrgenehmigungen ist eine Reform der deutschen Rüstungsexportgesetzgebung dringend geboten. Von Mathias John Anfang März kehrten die Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen endlich in das Krankenhaus von Hajdan im Nordjemen zurück, das sie ein halbes Jahr zuvor…
Article 28. Februar 2013

Flüchtlingskrise in Syrien: Deutschland muss Nachzug zu syrischen Verwandten erleichtern!

28. Februar 2013 - Die Situation in Syrien verschlimmert sich täglich. Bis Anfang des Jahres hat der interne bewaffnete Konflikt nach Angaben der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte das Leben von über 60.000 Menschen gefordert. Allein zwei Millionen Syrerinnen und Syrer sind in der Folge innerhalb ihres Landes vertrieben…
Article 02. Februar 2018

Koalitionsgespräche: Amnesty appelliert an CDU, CSU und SPD, an dem Exportstopp für Rüstungsgüter an Jemen-Konfliktparteien festzuhalten

BERLIN, 02.02.2018 – In den Sondierungsgesprächen hatten sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, ab sofort keine Ausfuhren von Rüstungsgütern an Länder zu genehmigen, solange diese am Konflikt im Jemen beteiligt sind. Dazu äußert sich Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland: „Die in den…
Article 02. Februar 2018

Keine Rüstungsgüter für Jemen-Konfliktparteien

Amnesty International appelliert an CDU, CSU und SPD, an dem Exportstopp für Rüstungsgüter an die Jemen-Konfliktparteien festzuhalten. Im Jemen spielt sich aktuell eine der weltweit schwersten humanitären Krisen ab: Millionen Menschen sind auf der Flucht vor den Kämpfen, es kommt wiederholt zu schweren…
Article 05. Februar 2018

"Deutschland verstößt gegen das Völkerrecht"

Andreas Schüller vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) über die deutsche Rolle beim weltweiten Einsatz von Drohnen. Interview: Markus Bickel Unter Donald Trump ist der Einsatz von Kampfdrohnen ausgeweitet worden. Welche Rolle spielt dabei der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein? Der US-…
Article 21. März 2018

Alles nur geklaut

Abertausende aus den ehemals deutschen Kolonien entwendete Kulturobjekte und Gebeine lagern noch in deutschen Museen und Sammlungen. Eine Rückgabe versucht die deutsche Politik zu vermeiden. Von Uta von Schrenk Was für ein schönes Stück ist ihm da in die Hände ­geraten! Freudig erregt schreibt der Sammler Max Buchner 1884…
Article 05. Juni 2018

Mögliche Kriegsverbrechen in Rakka

Ein Jahr nach Beginn der Offensive auf Rakka dokumentiert Amnesty mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts der US-geführten Koalition. Ein neuer Bericht legt Hinweise darauf vor, dass die USA, Großbritannien und Frankreich bei ihren Luft- und Artillerie-Angriffen zu wenig dafür getan haben, möglichst keine…
Article 19. April 2018

Völkerrechtswidrige US-Drohnenangriffe von deutschem Boden aus

Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert deutliche Anzeichen dafür, dass die Bundesregierung wissentlich Völkerrechtsverstöße der US-Regierung unterstützt. Deutsche Geheimdienstinformationen tragen möglicherweise zu Drohnenangriffen bei. Amnesty International kritisiert in dem neuen Bericht "Deadly Assistance: The role of…