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Article 23. Mai 2018

Moldau 2017/18

Die Regierung zog den Entwurf eines NGO-Gesetzes zurück, das unzulässige Einschränkungen für Organisationen enthielt, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden. Neun Aktivisten wurden wegen versuchter „Anstiftung zu Massenunruhen“ im Jahr 2015 schuldig gesprochen und erhielten in einer unfairen Gerichtsverhandlung…
Article 23. Mai 2018

Mongolei 2017/18

Mit dem Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuchs und der neuen Strafprozessordnung wurde die Todesstrafe abgeschafft. Folter und andere Misshandlungen von Gefangenen und Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger blieben weiterhin straflos. Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von Bewohnern ländlicher Regionen…
Article 23. Mai 2018

Montenegro 2017/18

Morde und Angriffe auf Journalisten und Medienschaffende, die in den vergangenen Jahren verübt wurden, blieben unaufgeklärt. Das Verfassungsgericht stellte fest, dass die Ermittlungen zu Folter- und Misshandlungsvorwürfen nicht den internationalen Standards entsprachen. NGOs mussten Einschränkungen ihrer…
Article 23. Mai 2018

Nepal 2017/18

Etwa 70 % der Menschen, die durch das Erdbeben 2015 obdachlos geworden waren, lebten auch weiterhin in Notunterkünften. Tausende von Menschen, die von den Monsunüberschwemmungen in der Terai-Region betroffen waren, erhielten nicht die angemessene Unterstützung, auch nicht im Hinblick auf Unterkünfte. Bedenken der Madhesi…
Article 23. Mai 2018

Palästina 2017/18

Die palästinensischen Behörden im Westjordanland und die De-facto-Verwaltung der Hamas im Gazastreifen schränkten 2017 das Recht auf freie Meinungsäußerung noch stärker ein. In beiden Gebieten waren Sicherheitskräfte für Folter und andere Misshandlungen von Inhaftierten verantwortlich, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen…
Article 23. Mai 2018

Philippinen 2017/18

Die Kampagne der Regierung gegen Drogen führte 2017 zu Tausenden von rechtswidrigen Tötungen durch Polizisten und andere Personen. Menschenrechtsverteidiger, die Kritik an der Kampagne übten, wurden vom Staatspräsidenten und seinen Verbündeten gezielt ins Visier genommen. Die Verhängung des Kriegsrechts über die Insel…
Article 23. Mai 2018

Portugal 2017/18

Die Wohnbedingungen für Roma und Menschen afrikanischer Herkunft waren nach wie vor unzureichend. Portugal nahm weniger Asylsuchende auf, als es im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms zugesagt hatte. Die Regierung schlug ein Gesetz vor, um den Schutz der Rechte von Trans- und Intergeschlechtlichen zu stärken. Das…
Article 22. Februar 2018

Amnesty Report 2017/18: Regierungen müssen sich Politik der Ausgrenzung entgegenstellen

Amnesty International hat anlässlich der Veröffentlichung des Reports zur weltweiten Menschenrechtslage die internationale Gemeinschaft aufgefordert, sich verstärkt für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern einzusetzen. Amnesty International appelliert an Regierungen weltweit, sich der Rhetorik der Ausgrenzung und den…
Aktion

Bei Auslieferung droht Folter

Aslan Yandiev wurde am 20. Januar 2011 von den slowakischen Behörden festgenommen. Kurz danach stellte die Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation einen Auslieferungsantrag. Nachdem die slowakische Justizministerin diesem am 7. Februar 2018 stattgegeben hat, droht Aslan Yandiev nun unmittelbar die Auslieferung…
Aktion

Jugendaktivist erhebt Foltervorwürfe

Alain Didah Kemba, ein Sprecher der tschadischen Jugendbewegung IYINA, wurde am 19. Februar in der tschadischen Hauptstadt N’Djamena festgenommen, weil er versucht haben soll, einen Reifen auf der Straße anzuzünden. Er wird ohne Anklage in der Polizeizentrale festgehalten. Alain Didah Kemba berichtete, während eines…