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Article 13. Oktober 2014

Noch immer werden selbst psychisch Kranke hingerichtet

10. Oktober 2014 - Noch immer vollstrecken verschiedene Staaten Todesurteile gegen Menschen mit geistigen oder psychischen Behinderungen und verstoßen damit gegen internationales Recht, kritisiert Amnesty International anlässlich des internationalen Tags gegen die Todesstrafe am 10. Oktober. Japan, Pakistan, die USA: Sie…
Article 09. Dezember 2014

Verschwindenlassen

09. Dezember 2014 - Als der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto vor zwei Jahren sein Amt antrat, wusste er sehr genau, dass schwierige Aufgaben vor ihm lagen. Im Jahr 2012 befand sich Mexiko bereits inmitten einer der schwerwiegendsten Sicherheitskrisen seiner Geschichte. Hunderttausende Männer, Frauen und Kinder im…
Article 06. Januar 2009

Eine Checkliste für den neuen US-Präsidenten

9. Januar 2009 - Die Reaktionen vieler Regierungen auf die Terroranschläge in den USA vom 11. September 2001 und auf spätere Anschläge in anderen Ländern haben in vielfacher Weise zu Menschenrechtsverletzungen geführt. Viele dieser Menschenrechtsverletzungen sind das Ergebnis von Entscheidungen und Praktiken, die von US-…
Article 09. Januar 2009

Sieben Jahre Guantánamo in Zahlen

Vor sieben Jahren, am 11. Januar 2002, wurden die ersten Gefangenen auf den US-Militärstützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba gebracht. Insgesamt wurden dort seither etwa 800 Männer festgehalten. Ende 2008 wurden noch immer etwa 250 Gefangene, Staatsbürger aus etwa 30 Ländern, in Guantánamo gefangen gehalten. An die 60…
Article 09. Januar 2009

Sieben Jahre Guantánamo - Eine Chronologie

2001 11. September – Fast 3.000 Menschen kommen ums Leben, als Entführer vier Flugzeuge in verschiedene Ziele in den USA lenken, unter anderem in das World Trade Center in New York. 14. September – Der amerikanische Kongress verabschiedet eine Resolution, die dem Präsidenten erstmalig die Befugnis erteilt, mit Gewalt gegen…
Article 09. Januar 2009

Empfehlungen für die Schließung des Lagers

Amnesty International forderte als eine der ersten Organisationen die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo, eines Orts, der zu einem Symbol für Gesetzlosigkeit im »Krieg gegen den Terror« geworden ist. »Ich habe immer wieder gesagt, dass ich Guantánamo schließen will, und das werde ich wahr machen.« Barack Obama,…
Article 09. Januar 2009

Nur die Spitze des Eisbergs

Guantánamo muss geschlossen werden – nicht nur, weil Menschenrechte dort massiv verletzt werden, sondern auch, weil es als Symbol für die Missachtung des Völkerrechts durch die USA im Zuge ihres »Kriegs gegen den Terror« steht. Es ist die sichtbare – wenn auch längst nicht durchsichtige – Spitze des Eisbergs unbefristeter…
Article 09. Januar 2009

Folter und Misshandlung in Guantánamo

»Die Vereinigten Staaten sind der weltweiten Abschaffung der Folter verpflichtet, und wir gehen in diesem Kampf mit gutem Beispiel voran.« US-Präsident George W. Bush, Juni 2003 Seit Beginn des »Kriegs gegen den Terror« werden Vertreter der US-Behörden nicht müde, zu betonen, dass die USA den Kampf gegen Folter anführten,…
Article 09. Januar 2009

Eine juristische Farce

Langfristige Sicherheit und Gerechtigkeit für Menschen, die Terroranschlägen zum Opfer gefallen sind, können ohne faire Gerichtsverfahren für Terrorverdächtige und die Achtung der Menschenrechte aller Gefangenen nicht erreicht werden. Seit 2001 bemühen sich die US-Behörden jedoch, jeden Zugang zu einem rechtsstaatlichen…
Article 29. Januar 2009

Obama hält sein Versprechen ein

29. Januar 2009 - US-Präsident Barack Obama hat ein Dekret unterzeichnet, wonach die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo innerhalb eines Jahres erfolgen soll. Dies bedeutet einen klaren Kurswechsel zur Politik der Bush-Administration. Der so genannte «Krieg gegen den Terror» ist auch ein Krieg gegen die…