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Article 24. September 2010

Erfolg: Spanien bekennt sich zum Zusatzprotokoll des UN-Sozialpakts

24. September 2010 - Als erstes europäisches Land hat Spanien am 23.September das Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt ratifiziert. Das Zusatzprotokoll ermöglicht es Einzelpersonen, sich direkt an den UN-Sozialausschuss zu wenden, um sich über die Verletzung eines wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Menschenrechts zu…
Article 23. Mai 2018

Liberia 2017/18

Häusliche Gewalt und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen waren nach wie vor weit verbreitet. Es herrschte weiterhin Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen. Die Haftbedingungen entsprachen nicht den internationalen Standards, und viele Menschen saßen über lange Zeiträume hinweg in Untersuchungshaft.
Article 23. Mai 2018

Spanien 2017/18

Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit von Befürwortern der katalanischen Unabhängigkeit wurden unverhältnismäßig stark eingeschränkt. Dutzende von Personen wurden wegen „Terrorismusverherrlichung“ und „Verunglimpfung von Opfern“ in den sozialen Medien strafrechtlich verfolgt. Ordnungskräfte setzten…
Aktion

Drohende Vertreibung

Abdelilah Ghailán, Fátima Zohra Alami Wahabi und ihren beiden Kindern droht ab dem 24. Juni die rechtswidrige Zwangsräumung aus ihrem Zuhause in der spanischen Hauptstadt Madrid. Die Räumungsanordnung erging ohne vorherige Konsultation der Betroffenen. Der Familie ist auch kein alternativer Wohnraum angeboten worden.
Aktion

Migrantenfamile droht Zwangsräumung

Abdelilah Ghailán, Fátima Zohra Alami Wahabi und ihren beiden Kindern droht ab dem 22. August erneut die rechtswidrige Zwangsräumung aus ihrem Zuhause in der spanischen Hauptstadt Madrid. Ein vorheriger zum 24. Juni ausgestellter Räumungsbefehl hatte aufgrund der Anwesenheit von JournalistInnen, Mitgliedern von Amnesty…
Article 20. Mai 2017

Spanien 2017

Auch 2016 wurde der Vorwurf der “Terrorismusverherrlichung” zur strafrechtlichen Verfolgung von Personen benutzt, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich ausübten. Nach wie vor gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen, exzessive Anwendung von Gewalt und Kollektivabschiebungen durch die Polizei,…