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Aktion

JournalistInnen bedroht

Der unabhängige Journalist Timur Tskhovrebov, der sich zivilgesellschaftlich engagiert, wurde in Zchinwali, der Hauptstadt der abtrünnigen Region Südossetien, angegriffen und heftig verprügelt. Die AngreiferInnen bedrohten auch seine Kollegin Maria Pliyeva. Beide AktivistInnen befinden sich derzeit außerhalb von…
Aktion

Zwangsräumung von Binnenflüchtlingen

Amnesty International ist besorgt darüber, dass die georgischen Behörden in der Hauptstadt Tbilisi bei Binnenvertriebenen eine Reihe von rechtswidrigen Zwangsräumungen durchgeführt haben. Laut Angaben aus georgischen Quellen sind etwa 5000 Menschen seit Mitte Juni aus ihren Häusern vertrieben worden.
Aktion

LGBTI-Rechte in Gefahr

Am 14. März hat die Regierungskoalition in Georgien den Entwurf einer Verfassungsänderung vorgelegt, um die Ehe ausschließlich als Verbindung zwischen Mann und Frau zu definieren. Damit würden LGBTI-Personen diskriminiert, da sie nicht in derselben Weise wie heterosexuelle Paare ihr Recht auf Familienleben sowie alle…
Aktion

Verfassungsänderung verhindern!

Der Entwurf einer Verfassungsänderung, mit dem die Ehe ausschließlich als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert werden soll, ist am 5. Mai vom parlamentarischen Ausschuss für Menschenrechte und bürgerliche Integration gebilligt worden. Nach Anhörungen in weiteren Ausschüssen wird das Parlament über den Entwurf…
Article 15. Mai 2017

Georgien 2017

Es gab weiterhin Befürchtungen, die Justiz sei nicht unabhängig und unterliege politischer Einflussnahme, weil in einer Reihe von Gerichtsverfahren von großem öffentlichem Interesse Urteile zugunsten der Regierung gefällt wurden. 2016 gingen erneut Meldungen über Fälle von Folter und Misshandlungen durch die Polizei ein.…
Aktion

Drohende Auslieferung

Der türkische Lehrer Mustafa Çabuk lebt in Georgien. Jetzt droht ihm unmittelbar die Auslieferung an die Türkei. Dort läuft er Gefahr, gefoltert zu werden. Die Türkei wirft Mustafa Çabuk vor, „den Terrorismus zu unterstützen“, wobei sie sich auf seine mutmaßlichen Verbindungen zur Gülen-Bewegung beruft.
Article 23. Mai 2018

Georgien 2017/18

Menschenrechtsverletzungen durch Ordnungskräfte blieben weiterhin straflos, und die Regierung hielt ihre Zusage zur Einrichtung eines unabhängigen Untersuchungsmechanismus nicht ein. Ein Rechtsstreit über einen der Opposition nahestehenden Fernsehsender ließ Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz und der…
Article 12. Juli 2018

Stellungnahme zu dem Entwurf eines x-ten Gesetzes zur Änderung des Asylgesetzes

An diesem Mittwoch, den 18. Juli 2018, will das Kabinett beschließen, Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen – mit gravierenden Folgen für Asylsuchende.  Amnesty International lehnt das Konzept der "sicheren Herkunftsstaaten" im Asylverfahren grundsätzlich ab. Jeder einzelne…
Article 25. September 2018

Raus aus dem Gefängnis

Georgien ist Gastland der Frankfurter Buchmesse. Aus diesem Anlass wurden zahlreiche Werke erstmals ins Deutsche übersetzt. Sie zeigen eine politisch engagierte Literaturszene. Von Maik Söhler Eingeklemmt zwischen Russland im Norden und der Türkei im Südwesten liegt Georgien am Rande Europas. Die EU bemüht sich um eine…
Article 25. September 2018

Am Rande der Gesellschaft

Die georgischen Autorinnen Nana Ekvtimishvili und Tamar Tandaschwili richten in ihren literarischen Debüts den Blick auf Menschen mit Behinderung, Waisenkinder, rebellische Mädchen und Homosexuelle. Von Sarah Käsmayr, Tiflis Zusammengeflickte Wohnhäuser bestimmen die weit­läufige Plattenbauwüste der durchnummerierten…