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Article 08. Mai 2015

Senegal 2015

  Zur Unterdrückung von Protesten setzte die Polizei exzessive Gewalt ein. In den Gefängnissen herrschten nach wie vor harte Haftbedingungen. Bei der Überwindung der Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen, die in der Vergangenheit verübt worden waren, wurden gewisse Fortschritte verzeichnet, dennoch blieben…
Article 04. Mai 2015

Haiti 2015

  Mehr als 80000 Menschen, die durch das Erdbeben im Januar 2010 obdachlos geworden waren, konnten noch immer nicht in ihre Heimatorte zurückkehren. Die Behörden leiteten keine Maßnahmen zur Verhinderung rechtswidriger Zwangsräumungen ein. Die grundsätzlich fehlende Unabhängigkeit des Justizwesens gab weiterhin Anlass zur…
Article 08. Mai 2015

Portugal 2015

  Es gab Berichte über exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei und über unangemessene Haftbedingungen. Roma wurden weiterhin diskriminiert. Die Sparpolitik der Regierung hatte negative Auswirkungen auf die wirtschaftlichen und sozialen Rechte und verstieß in einigen Fällen gegen die Verfassung.
Article 01. Juni 2016

Haiti 2016

  Begleitet von gewalttätigen Auseinandersetzungen fanden Parlaments-, Präsidentschafts- und Kommunalwahlen statt. Mehr als 60 000 Menschen, die durch das Erdbeben im Januar 2010 obdachlos geworden waren, konnten noch immer nicht in ihre Heimatorte zurückkehren. Hunderte haitianischer Migran-ten, die entweder freiwillig…
Article 09. Juni 2016

Portugal 2016

  Roma und Personen afrikanischer Herkunft waren weiterhin von Diskriminierung betroffen. Es gab erneut Berichte über exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei. Die Haftbedingungen waren immer noch unzureichend.
Article 09. Juni 2016

Senegal 2016

  Die staatlichen Stellen schränkten das Recht auf Versammlungsfreiheit 2015 weiterhin ein und gingen mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrierende vor. Es kam zu Festnahmen von Frauen und Männern wegen ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen sexuellen Orientierung. Das Land stand unter internationaler Beobachtung, weil der…
Article 23. Mai 2018

Brunei Darussalam 2017/18

Mangelnde Transparenz erschwerte eine unabhängige Kontrolle der Menschenrechtslage. Geplante Änderungen am Strafgesetzbuch, das auf der Scharia beruht, sahen für eine Reihe von Straftatbeständen die Todesstrafe, auch durch Steinigung, sowie Körperstrafen wie Stockhiebe vor, die Folter und andere Misshandlungen darstellen.…
Article 23. Mai 2018

Portugal 2017/18

Die Wohnbedingungen für Roma und Menschen afrikanischer Herkunft waren nach wie vor unzureichend. Portugal nahm weniger Asylsuchende auf, als es im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms zugesagt hatte. Die Regierung schlug ein Gesetz vor, um den Schutz der Rechte von Trans- und Intergeschlechtlichen zu stärken. Das…
Article 23. Mai 2018

Senegal 2017/18

Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit wurden eingeschränkt. Die Haftbedingungen waren weiterhin hart. Minderjährige wurden gezwungen, auf den Straßen zu betteln. Menschenrechtsverletzungen zogen keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich.
Article 20. Mai 2017

Portugal 2017

Sparmaßnahmen führten zu Einschränkungen der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Es gab Berichte über Misshandlungen in Gefängnissen und unzureichende Haftbedingungen. Die Diskriminierung von Angehörigen der Roma setzte sich unvermindert fort.