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Schwerkranker Gefangener!

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Zeichnung einer Gefängnistür mit Gitterstäben

Hossein Sepanta ist im Adelabad-Gefängnis in der Stadt Shiraz inhaftiert. Er leidet an einer schweren Rückenmarkserkrankung, die große Schmerzen, Taubheit, Koordinationsverlust, unkontrollierte Bewegungen, sowie den Verlust der Kontrolle über Blase und Darm verursacht. Die Behörden müssen umgehend auf den medizinischen Befund reagieren, dass die Fortsetzung der Haft irreparable gesundheitliche Schäden zur Folge hätte, und ihn in ein für seine Erkrankung ausgestattetes Krankenhaus verlegen.

Setzt euch für die medizinische Behandlung von Hossein Sepanta ein!

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Dein Appell

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Sehr geehrter Herr Raisi,

mit Entsetzen höre ich von der Verweigerung der iranischen Behörden, den Häftling Hossein Sepanta in ein Krankenhaus zu verlegen, um zu verhindern, dass er gelähmt wird. Er erhebt zudem den Vorwurf, dass seine Erkrankung eine Folge der Folter in Gefangenschaft ist.

Ich fordere Sie höflich auf, auf die fachärztliche Warnung zu reagieren, dass Hossein Sepantas weitere Inhaftierung zu einer dauerhaften Behinderung führen kann und er daher fachärztliche Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhalten muss.

Bitte untersuchen Sie seine Foltervorwürfe und schützen Sie ihn in Zukunft vor Folter und anderen Formen der Misshandlung, wozu auch die Verweigerung der notwendigen medizinischen Behandlung gehört.

Mit freundlichen Grüßen

Dear Mr Asiabi,

Hossein Sepanta, a prisoner held in Adelabad prison in Shiraz, Fars province, is critically ill and requires constant specialized medical care and daily caregiving for a rare progressive disorder in his spinal cord (syringomyelia), which he cannot receive in prison. Due to this disorder, which has been exacerbated by lack of proper treatment since his imprisonment in June 2014, he is experiencing severe chronic pain, numbness, loss of coordination, impaired movement, swallowing difficulties, and bowl and bladder control issues. He frequently wakes up at night screaming from pain. This situation has taken a toll on his and his cellmates’ mental health. His inability to control bowl movements has also been a source of mental distress.

In June 2017, the Legal Medicine Organization of Iran, a state institute tasked with producing medical evidence for use in the legal system, stated that Hossein Sepanta “can only withstand prison if he is held in sanitary conditions; provided with walking aids, assistance and caregiving with daily activities involving standing on one’s feet; and regularly monitored by a specialist.” Despite this, he is being held in unsanitary and overcrowded conditions, while his cellmates, rather than professional caregivers, have been left with the responsibility of moving him around and assisting him with washing and other personal care routines. This has led to falls resulting in injuries. In 2019, he was reportedly visited in prison by a number of medical specialists who warned that his spinal mobility had been reduced by 60 percent, and his continued imprisonment was placing him at risk of total paralysis.

Hossein Sepanta is serving a 10-year prison sentence imposed in connection with his alleged association with Anjoman-e Padeshahi-e Iran, a banned group which advocates the restoration of an Iranian monarchy. He alleges that his syringomyelia first occurred as a result of torture during an earlier period of detention in 2000, when he was held by the intelligence unit of Revolutionary Guards for 17 days.  

I urge you to give immediate effect to medical advice that his health will be irreparably affected by continued imprisonment and ensure that he receives the specialist care he needs outside prison. I also urge you to investigate his allegations of torture, and protect him from torture and other ill-treatment, including denial of medical care.

Yours sincerely,

Du möchtest die Botschaft lieber per Brief, Fax oder mit deinem eigenen E-Mail-Programm versenden?

Hier kannst du deinen Brief ausdrucken, um ihn per Post oder Fax an die Behörden zu senden, oder ihn direkt über dein eigenes E-Mail-Programm verschicken.

Bitte abschicken bis: 17.06.2020

Appell an:

OBERSTE JUSTIZAUTORITÄT
Ebrahim Raisi
c/o Permanent Mission of Iran to the UN
Chemin du Petit-Saconnex 28
1209 Geneva

SCHWEIZ

Instagram: https://www.instagram.com/raisi_org/

Sende eine Kopie an:

BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S. E. Herrn Mahmoud Farazandeh
Podbielskiallee 67
14195 Berlin
Fax: (030) 83 222 91 33
E-Mail: info@iranbotschaft.de

Amnesty fordert:

  • Ich fordere Sie höflich auf, auf die fachärztliche Warnung zu reagieren, dass seine weitere Inhaftierung zu einer dauerhaften Behinderung führen kann und er daher fachärztliche Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhalten muss.
  • Bitte untersuchen Sie seine Foltervorwürfe und schützen Sie ihn in Zukunft vor Folter und anderen Formen der Misshandlung, wozu auch die Verweigerung der notwendigen medizinischen Behandlung gehört.

 

Sachlage

Hossein Sepanta ist im Adelabad-Gefängnis in Shiraz in der Provinz Fars inhaftiert und schwer krank. Er benötigt kontinuierliche fachärztliche Behandlung und tägliche Betreuung und Pflege für eine seltene und fortschreitende Erkrankung des Rückenmarks namens Syringomyelie. Diese Versorgung ist im Gefängnis nicht gewährleistet. Aufgrund seiner Erkrankung, die durch die fehlende angemessene Behandlung seit seiner Inhaftierung im Juni 2014 noch verschlimmert wurde, hat er chronisch starke Schmerzen und leidet unter Schluckbeschwerden, Taubheit, Bewegungseinschränkungen und einem Verlust der motorischen Koordinationsfähigkeit. Zudem kann er die Blasen- und Darmentleerung nicht mehr kontrollieren. Nachts wacht er häufig auf und schreit vor Schmerzen. Durch diese Situation geht es ihm und seinen Zellengenossen psychisch immer schlechter. Auch dass er den Stuhlgang nicht mehr kontrollieren kann, beeinträchtigt seine psychische Verfassung.

Die Organisation für Rechtsmedizin im Iran, deren Aufgabe es ist, medizinische Nachweise für die Verwendung im Justizsystem zu erstellen, hielt im Juni 2017 fest: „Hossein Sepanta kann den Gefängnisaufenthalt nur überstehen, wenn er dort gute hygienische Bedingungen hat, Gehhilfen sowie Unterstützung und Betreuung bei täglichen Aktivitäten wie dem Stehen auf seinen eigenen Füßen erhält und sein Zustand regelmäßig von einem Spezialisten kontrolliert wird“. Dennoch ist er in einer unhygienischen und überfüllten Zelle untergebracht und die Mitinsassen müssen, da kein Pflegepersonal bereitgestellt wird, die Aufgaben übernehmen, ihn in der Zelle herumzuführen, ihn zu waschen und die weitere ständige persönliche Pflege wahrzunehmen. Unter diesen Umständen ist er bereits mehrmals gestürzt und hat sich dabei verletzt. Die Strafverfolgungsbehörden haben seine Anträge auf eine Verlegung in ein Krankenhaus bislang immer abgelehnt, obwohl entsprechende Facheinrichtungen im Gefängnis fehlen. Hossein Sepanta erhält jede Woche Dutzende starke Schmerzmittel, die ihm seine Familie kauft. Manchmal erhält er die Schmerzmittelinjektionen nicht oder erst mit Verspätung, da ohne jede Erklärung kein_e Mitarbeiter_in in der Gefängnisklinik zur Verfügung steht, um ihm die Injektion zu verabreichen. 2019 soll er von einer Reihe von Fachärzt_innen besucht worden sein, die zu Bedenken gaben, dass die Mobilität seiner Wirbelsäule um 60% nachgelassen hätte und der weitere Gefängnisaufenthalt zu einer völligen Lähmung führen könne.

Hossein Sepanta verbüßt eine zehnjährige Gefängnisstrafe wegen seiner vermeintlichen Verbindung zu der im Iran verbotenen Gruppierung Anjoman-e Padeshahi-e Iran, die sich für die Wiedereinführung der Monarchie im Iran stark macht. Er gibt an, dass die Syringomyelie erstmalig nach der Folter während einer früheren Inhaftierung im Jahr 2000 auftrat, als er 17 Tage lang bei der Geheimdiensteinheit der Revolutionsgarden festgehalten wurde.

Einem Gefangenen die Gesundheitsversorgung und Medikamentierung zu verweigern, kann der Folter gleichkommen.

Hintergrundinformation

Hintergrund

Auf Englisch

Hossein Sepanta says that during his detention in 2000 by the Revolutionary Guards in Shiraz, his interrogator inflicted severe blows to his chest and back, damaging his spinal cord and leading to his syringomyelia. He claims that security forces agreed to release him due to the severity of his medical condition, on the condition that he does not file a complaint for the injuries he sustained as a result of torture. The reasons of his initial arrest are unclear to Amnesty International.

Many years later, on 24 June 2014, Hossein Sepanta was arrested for a second time in Shiraz, Fars province. This arrest was in connection with his alleged association with Anjoman-e Padeshahi-e Iran, a banned group which advocates the restoration of an Iranian monarchy and happened immediately after he returned to Iran to visit his ailing mother. Before then, he had lived in the USA for five years. Amnesty International understands that he entered Iran irregularly as he was afraid of facing arrest in connection with his political beliefs and associations. Hossein Sepanta says that following his arrest in 2014, his symptoms worsened as he was denied access to his medication for about 14 months. He was held in solitary confinement in a ministry of intelligence detention centre in Shiraz known as “Pelak-e 100” for five months without access to his family and lawyer, and then transferred to Adelabad prison. In 2015, following two separate trials before Branch 1 of the Revolutionary Court in Shiraz and Branch 120 of Criminal Court Two of Fars Province, he was convicted of several national security-related offences and sentenced to a combined total of 103 years and six months in prison. The sentence was reduced on appeal to 10 years. The national security-related offences of which he was convicted reportedly included “insulting the Supreme Leader”, “spreading propaganda against the system”, “gathering and colluding against national security” and “membership of a group formed with the purpose of disrupting national security”. Amnesty International has not been able to access court documents in relation to Hossein Sepanta’s case to independently confirm the details concerning his conviction and sentencing. He says that he did not have access to a lawyer during his trials and the judicial authorities have consistently denied him the right to obtain his court documents and review the information and evidence used against him.

Hossein Sepanta reportedly embarked on a prolonged hunger strike between May and July 2019 to protest against the bureaucratic hurdles that he said the prosecution authorities were imposing to block his conditional release. These hurdles have involved the authorities saying that his request for conditional release could not be processed because some court documents were missing from his file. Under Iranian law, those sentenced to 10 years or less are eligible for conditional release after having served one third of their sentence if they have “exhibited good behaviour”. The authorities refused to address his concerns, and in a media interview on 22 June 2019, the prosecutor general of Shiraz, Heidar Asiabia, denied that he was on hunger strike. However, according to information leaked from inside Adelabad prison, on 10 July 2019, the head of Adelabad prison ordered Hossein Sepanta to be transferred, in reprisal, to an isolated section of the prison called “Ebrat” (admonition), which is under the control of the ministry of intelligence and is used for punitive purposes. He was held there incommunicado for over two weeks and only transferred back to section 14 of Adelabad prison, where he is usually held, after he agreed to end his hunger strike. During this period, intelligence officials reportedly detained his mother for several days and conditioned her release on him ending his hunger strike.

The International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, to which Iran is a party, recognizes the right of every person to the highest attainable standard of health. The UN Standard Minimum Rules for the Treatment of Prisoners (Mandela Rules) state that prisons must provide adequate medical care to prisoners without discrimination and free of charge. The Mandela Rules provide that “Prisoners who require specialized treatment or surgery shall be transferred to specialized institutions or to civil hospitals” and clinical decisions should only be taken by health-care professionals and not be overruled or ignored by non-medical prison staff.

Under international law and standards, anyone charged with a criminal offence has the right to adequate time and facilities to prepare a defence. This includes the right to meet one’s lawyer in private from the moment of arrest and both during the pre-trial and trial phase, and prompt access to all evidentiary materials that the prosecution plans to present in court against the accused person. Torture and other ill-treatment are absolutely prohibited under international law. States must conduct independent investigations into all allegations of torture and other ill-treatment, bring those responsible to justice, and ensure that victims have access to effective reparation, including rehabilitation.