Gefangener schwer krank

Porträt von Edem Bekirov, Ukraine

Edem Bekirov, Ukraine

Der Krimtatar Edem Bekirov befindet sich seit seiner Festnahme durch russische Sicherheitskräfte am 12. Dezember 2018 in Simferopol auf der Krim in Haft. Er ist auf einen Rollstuhl angewiesen und benötigt wegen schwerer gesundheitlicher Beeinträchtigungen fachärztliche Hilfe, die in der Haftanstalt nicht zur Verfügung steht. Sein Rechtsbeistand verzeichnete nach seinem letzten Besuch am 24. Mai eine gravierende Verschlechterung des Gesundheitszustands von Edem Bekirov, was zu Besorgnis um sein Leben führte.

Appell an:

Vadim V. Bulgakov

Head of the Federal Penitentiary Service Directorate

for Crimea

Ul. Gagarina 18-a, Simferopol

Krim, UKRAINE

Sende eine Kopie an:

Botschaft der Russischen Föderation
S.E. Herrn Sergei Nechaev
Unter den Linden 63-65
10117 Berlin
Fax: 030-2299 397
E-Mail: info@russische-botschaft.de

Amnesty fordert:

  • Bitte sorgen Sie umgehend dafür, dass Edem Bekirov die ärztliche Versorgung erhält, die er benötigt. Sollte dies in der Hafteinrichtung nicht möglich sein, ist er in ein Krankenhaus zu verlegen.

Sachlage

Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes von Edem Bekirov gibt Anlass zur Sorge. Der Krimtatar befindet sich derzeit in der Untersuchungshafteinrichtung SIZO in Simferopol auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim. Am 12. Dezember 2018 war er während eines Besuchs bei seiner Mutter auf der Krim festgenommen worden.

Edem Bekirov, der auf einen Rollstuhl angewiesen ist, befindet sich in einer Hafteinrichtung, die für Personen mit Behinderungen nicht geeignet ist. Dies führt dazu, dass er nicht an die frische Luft kann und keinen Zugang zu sanitären Anlagen hat. Darüber hinaus leidet er unter einer Reihe medizinischer Erkrankungen wie Diabetes, einer offenen Wunde an seiner Beinamputation sowie Herzproblemen nach einem Herzinfarkt und benötigt dringend ständige fachärztliche Betreuung, die in der Hafteinrichtung nicht zur Verfügung steht. Nach seinem letzten Besuch am 24. Mai berichtete sein Rechtsbeistand von einer sichtbaren Verschlechterung der Gesundheit von Edem Bekoriv. Die Familie von Edem Bekirov ist in großer Sorge wegen der unmenschlichen Bedingungen, denen er in der Haft ausgesetzt ist, und fürchtet angesichts der fehlenden ärztlichen Hilfe um sein Leben.

Die Bedingungen, unter denen Edem Bekirov inhaftiert ist, wie auch das Fehlen der von ihm dringend benötigten medizinischen Hilfe, verstoßen gegen seine Menschenrechte, gefährden sein Leben und stellen eine unmenschliche und erniedrigende Behandlung dar.

Hintergrundinformation

Hintergrund

Edem Bekirov gehört zur ethnischen Minderheit der Krimtatar_innen in der Ukraine. Ein Teil seiner Familie lebt noch auf der Krim-Halbinsel, die 2014 von Russland besetzt und annektiert wurde. Am 12. Dezember 2018 wurde Edem Bekirov bei einem Besuch bei seiner Mutter und anderen Angehörigen auf der Krim von russischen Sicherheitskräften inhaftiert. Nach seiner Festnahme wurde Edem Bekirov einer unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung unterzogen, erhielt keine medizinische Versorgung und zwei Tag lang weder Wasser noch Nahrung. Auch das Recht auf ein faires Verfahren wurde ihm verwehrt. Edem Bekirov wird des Besitzes und des Transports von Sprengstoffen und Munition beschuldigt. Diese Anschuldigungen werden von den russischen Strafverfolgungsbehörden häufig willkürlich gegen Einzelpersonen verwendet, insbesondere im Rahmen einer politisch motivierten Strafverfolgung. Edem Bekirov beteuert nach wie vor seine Unschuld.

Seit der Besetzung und völkerrechtswidrigen Annektierung der Krim durch die Russische Föderation 2014 hat Amnesty International die systematische Verfolgung von Angehörigen der Gemeinschaft der Krimtatar_innen durch russische Behörden dokumentiert (siehe beispielsweise den englischsprachigen Bericht In the dark: The silencing of dissent). Edem Bekirovs Fall hat international für Aufmerksamkeit gesorgt und wurde gemeinsam mit den Fällen anderer Krimtatar_innen durch internationale Organisationen wie dem Europarat und der Europäischen Union öffentlich gemacht.