Ein Jahr Haft wegen Facebook-Video

Diese Urgent Action ist beendet.

Agustinus Yolemal setzt sich friedlich für die Unabhängigkeit der Provinz Papua ein. Der Aktivist wurde im September 2018 festgenommen und ist seitdem in Haft. Am 14. Januar wurde er wegen eines Facebook-Videos zu einer einjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Der Vorwurf: Verbreitung von Hass und Feindseligkeit. Er will keine Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen und die restliche Strafe absitzen – aus Angst um seine Familie.

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Sachlage

Am 14. Januar wurde Agustinus Yolemal vom Bezirksgericht in Timika in der Region Mimika (Provinz Papua) zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt, weil er ein Facebook-Video gepostet hatte. Grundlage des Urteils bildet der Paragraf 45a (2) des Gesetzes über Elektronische Informationen und Transaktionen (ITE-Gesetz), der die „Verbreitung von Feindseligkeit gegen die staatliche Ideologie“ unter Strafe stellt.

Der Aktivist wurde am Abend des 23. August 2018 bei sich zuhause in Timika festgenommen. Zuvor war ein Video im Internet verbreitet worden, in dem zu sehen ist, wie er gemeinsam mit seinem sechsjährigen Sohn Parolen für die Unabhängigkeit Papuas skandiert. Auch seine Ehefrau, sein Sohn und seine Schwägerin wurden in Gewahrsam genommen und zum Verhör auf die örtliche Polizeiwache gebracht. Nach vielen Stunden der Vernehmung setzte die Polizei die Familienangehörige von Agustinus Yolemal wieder auf freien Fuß, er selbst wurde jedoch offiziell unter dem ITE-Gesetz angeklagt.

Aus Angst um seinen Sohn, der auch in dem Video zu sehen ist, hat sich Agustinus Yolemal entschieden, keine Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Stattdessen wird er die verbleibende Haftstrafe von 8 Monaten absitzen.

Agustinus Yolemal ließ Amnesty International über seine Rechtsbeistände wissen, dass er während der Untersuchungshaft verhältnismäßig gut behandelt worden sei. Er führt diesen Umstand auf die Appellschreiben zurück, die Aktivist_innen aus der ganzen Welt an die indonesischen Behörden geschrieben haben.

Zurzeit sind keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzwerkes erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.