Oppositionspolitiker freigelassen

Hintergrund: Ballons steigen in den Himmel, Vordergrund: Schriftzug "Erfolg!"

Auf den Malediven ist der Oppositionspolitiker Adam Azim freigelassen worden, nachdem er beinahe eine Woche inhaftiert gewesen war. Man hatte ihn festgenommen und konstruierte Anschuldigungen gegen ihn erhoben, nachdem er in einem Fernsehinterview Kritik an der Regierung geübt hatte.

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Sachlage

Auf den Malediven ist der Oppositionspolitiker Adam Azim freigelassen worden, nachdem er beinahe eine Woche inhaftiert gewesen war. Man hatte ihn festgenommen und konstruierte Anschuldigungen gegen ihn erhoben, nachdem er in einem Fernsehinterview Kritik an der Regierung geübt hatte.

Adam Azim ist auf den Malediven ein bekannter Demokratieverfechter und bekleidet außerdem das Amt eines Schattenministers in der Oppositionskoalition Maldives United Opposition (MUO). Kurz nach seiner Rückkehr von einer Reise nach Europa wurde Adam Azim am 8. Juni von dem privaten Fernsehsender Sangu TV interviewt. In dem Interview kritisierte er die mangelnde Unabhängigkeit der Justiz und erhob Korruptionsvorwürfe gegen Regierungsbeamt_innen. Nur wenige Stunden nach dem Interview wurde er in seiner Wohnung in der Hauptstadt Malé von der Polizei festgenommen. Laut Haftbefehl wird Adam Azim vorgeworfen, zu Unruhen und dem Sturz der Regierung aufgerufen zu haben, Polizist_innen in ihrer Arbeit behindert sowie die Verwaltungsarbeit gestört zu haben. Die Vorwürfe beruhen auf den Paragrafen 532, 533 und 610 des Strafgesetzbuchs. Bei einer Verurteilung hätten ihm bis zu 17 Jahre Haft gedroht.

Nach seiner Festnahme wurde Adam Azim in ein Gefängnis auf der Insel Dhoonidhoo in der Nähe von Malé gebracht. Er verbrachte dort sechs Tage in Untersuchungshaft. Am 14. Juni wurde Adam Azim bedingungslos freigelassen, nachdem die Polizei entschieden hatte, beim Strafgericht keine Verlängerung der Untersuchungshaft zu beantragen. Amnesty International ist der Auffassung, dass Adam Azim lediglich aufgrund der Ausübung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung ins Visier genommen wurde. Seine Festnahme ist Teil des harten Vorgehens gegen politische Oppositionelle, Medienschaffenden und Aktivist_innen auf den Malediven. Dieses Vorgehen hat in den vergangenen Monaten stark zugenommen.

Adam Azim setzt sich seit einiger Zeit intensiv für die Freilassung seines Bruders Mohamed Nazim ein, der 2015 im Anschluss an ein Gerichtsverfahren inhaftiert wurde, welches von Amnesty International, der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen und anderen Organisationen als äußerst unfair eingestuft wurde. Im Mai 2017 reiste Adam Azim als Teil einer MUO-Delegation nach Europa, um in einigen europäischen Ländern auf die schlechte Menschenrechtslage auf den Malediven aufmerksam zu machen.

Amnesty International wird die Situation weiterhin beobachten und eine neue Urgent Action starten, wenn dies erforderlich sein sollte.

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.