Sektion der Bundesrepublik Deutschland

Myanmar

Trotz des politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Reformprozesses waren im Menschenrechtsbereich keine Fortschritte zu verzeichnen, in einigen Schlüsselbereichen gab es sogar Rückschritte. Die Lage der Rohingya verschlechterte sich angesichts der rechtlichen und faktischen Diskriminierung dieser Minderheit und der schwierigen humanitären Lage weiter. Nach wie vor kam es zu Gewaltakten gegen Muslime, bei denen die mutmaßlichen Täter von den Behörden nicht zur Rechenschaft gezogen wurden.

Aus Gebieten, in denen der bewaffnete Konflikt andauerte, wurden immer wieder Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte gemeldet. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung waren weiter stark eingeschränkt, und zahlreiche Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und politisch engagierte Bürger wurden in Haft genommen. In Bezug auf vergangene Straftaten herrschte immer noch Straflosigkeit. (Stand: 31.12.2014)


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