Amnesty Journal Vereinigte Arabische Emirate 24. März 2017

Bombengeschäfte am Golf

Kleinkalibermunition auf der IDEX in Abu Dhabi, 2011

Kleinkalibermunition auf der IDEX in Abu Dhabi, 2011

Die Kriege im Jemen und gegen den »Islamischen Staat« treiben die Militäretats der arabischen Regimes in die Höhe. Deutschen ­Rüstungskonzernen beschert die Aufrüstung Millionengewinne. Ein Besuch auf der Waffenmesse IDEX in Abu Dhabi.

Von Markus Bickel

Golden glänzen die Patronen in der strahlend weißen Vitrine am Stand der saudischen Military Industries Corporation (MIC). Daneben liegen vier schwarze Sturmgewehre auf einer Glasplatte, von unten ebenfalls hell beleuchtet. Ein schlanker junger Mann in modischem grauen Anzug und Krawatte hat sich eine der Waffen gegriffen und zielt damit auf die Rückseite des Ausstellungsstands. Mannshohe, in Blumentöpfe eingelassene Patronenattrappen stützen dort die Treppe, die hinauf in die Besprechungsräume des saudischen Rüstungsproduzenten auf der Verteidigungsmesse IDEX in Abu Dhabi führt.

Langsamen Schrittes kommt Abdullatif al-Shehri die Stufen hinabgestiegen, gefolgt von einer Handvoll Männer in weißen Gewändern, auf dem Kopf die typischen rot-weißen Kufiyas der Golf-Bewohner. Der Brigadegeneral ist Verkaufsdirektor von MIC – und damit verantwortlich für die Vermarktung der Produktpalette des nach mehr Autarkie strebenden Waffenherstellers in Al-Kharj am Südostrand der Hauptstadt Riad.

Besonders stolz ist er auf die Maschinenpistolen und Gewehre, die die MIC-Fabrik mit der Lizenz des süddeutschen Kleinwaffenherstellers Heckler & Koch produziert. Mehr als dreißig Jahre bestehe die Zusammenarbeit mit der Firma in Oberndorf schon, sagt al-Shehri, »eine Kooperation voller Vertrauen und gegenseitigem Respekt«.

Zuletzt aber gab es immer wieder Ärger. Den Grund dafür nimmt der Brigadegeneral persönlich in die Hand: das Sturmgewehr G36, mit dem Besucher des MIC-Stands so gern posieren. Weil Vizekanzler Sigmar Gabriel eine Verschärfung der Ausfuhrrichtlinien für Kleinwaffen durchsetzte, ehe er im Februar aus dem Wirtschafts- ins Außenministerium wechselte, verweigert das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Heckler & Koch die Genehmigung von Ersatzteillieferungen für die G36-Lizenzproduktion in Saudi-Arabien. Seit 2008 darf das Standardgewehr der Bundeswehr in dem autoritären Königreich hergestellt werden.

Werbung für den Eurofighter Typhoon auf der IDEX in Abu Dhabi, 2017

Werbung für den Eurofighter Typhoon auf der IDEX in Abu Dhabi, 2017

Die erste Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte die Lizenzvergabe allerdings an die Bedingung geknüpft, dass mehrere Schlüsselkomponenten aus Deutschland geliefert werden müssten: Druckfedern, Kolbenringe, Gabeln und Auszieher. So sollte eine autonome Herstellung in Saudi-Arabien verhindert und damit die Kontrolle darüber bewahrt werden, dass die Gewehre nicht eines Tages in Krisengebieten und Diktaturen landen. Auch MIC-Verkaufsdirektor al-Shehri versichert, dass lediglich der Eigenbedarf der saudischen Armee gedeckt werden solle: »Wir stellen unsere Produkte auf der IDEX nicht aus, um ins Ausland zu verkaufen, sondern um die Fähigkeiten unserer Fabrik zu demonstrieren.«

Doch das ist nur die halbe Wahrheit: So sind in der Vergangenheit Exemplare des ebenfalls in Al-Kharj produzierten G36-Vorgängergewehrs G3 in Afghanistan und im Sudan aufgetaucht. Auch die Türkei, der Iran und Pakistan stellen das G3 seit Jahrzehnten in Lizenzproduktion her. Am Stand der Pakistan Ordnance Factories (POF), der direkt an den saudischen angrenzt, hängt hinter Glas auch ein vergoldetes Modell.

Kriegsverbrecher als Ehrengäste

Schräg gegenüber stellt der Sudan seine Waffenpalette zur Schau. »Working for Global Peace and Stability« steht auf einem großen Plakat, das mit Granatwerfern, Artilleriegeschossen und Munition für die Military Industry Corporation Sudan (MIC-Sudan) wirbt. Ein buntes Sammelsurium an Kleinwaffen, Kurzstreckenraketen und in Einweckgläsern aufbewahrtem Sprengstoff ist hier ausgestellt – tödliche Ware für nichtstaatliche Akteure wie den »Islamischen Staat« und Unterhändler anderer Milizen, die bei ihren Einkäufen offizielle Stellen umgehen müssen.

Dass das auf der IDEX kein Hindernis darstellt, zeigt sich bei der Auftaktveranstaltung: Direkt neben dem Kronprinzen Abu Dhabis, Mohammad bin Zayed Al Nahyan, und dem Premierminister der Emirate, Mohammed bin Rashid Al Maktum, darf Sudans Präsident Omar al-Bashir Platz nehmen – obwohl er vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Kriegsverbrechen angeklagt ist. Für seine Verdienste um die ­arabische Sache zeichnen die beiden Herrscher Bashir mit der Zayed-Medaille erster Klasse aus. Insbesondere die Rolle der ­sudanesischen Streitkräfte bei der Operation »Restoring Hope« im Jemen heben sie lobend hervor.

Der Feldzug der Golfmonarchien im Armenhaus der arabischen Welt gerät zu Beginn des dritten Kriegsjahres jedoch nicht nur für die Herrscherhäuser in Abu Dhabi, Doha und Riad zum Desaster. Bereits 2015 zeigten Aufnahmen arabischer Fernsehsender, dass ganze Kisten voller G3 über dem Flughafen von Aden abgeworfen wurden, um den Gegnern der Huthi-Milizen zu helfen – ein Armutszeugnis für die deutsche Rüstungsexportkontrolle, deren laxe Endverbleibsklauseln die Weiterverbreitung von Kleinwaffen offensichtlich nicht verhindern können.

Die zaiditisch-schiitischen Huthi werden von Saudi-Arabiens ­regionalem Rivalen Iran unterstützt. Im Stellvertreterkrieg um Hegemonie auf der arabischen Halbinsel bildet die saudische Luftwaffe gemeinsam mit den Kampffliegern des IDEX-Veranstalters Vereinigte Arabische Emirate (VAE) und des Emirats Katar die Speerspitze der sunnitischen Militärallianz im Jemen.

Gezielten Verstößen gegen internationales humanitäres Recht soll sich die Anti-Huthi-Koalition durch die Bombardierung von Schulen, Krankenhäusern, Fabriken und Märkten schuldig gemacht haben, berichtete Amnesty International schon im ersten Jahr der Operation »Restoring Hope«. Anfang 2017 bezichtigten die Vereinten Nationen die Golfmonarchien, für viele der mehr als 10.000 Toten in dem Konflikt verantwortlich zu sein. Drei Millionen Menschen sind durch die Kämpfe vertrieben worden, mehr als die Hälfte der 24 Millionen Bewohner ist auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen.

Deutsche Waffen in Krisengebieten

Eine humanitäre Katastrophe, zu der auch Rüstungskonzerne aus der Bundesrepublik beitragen. So beträgt der deutsche Ausrüstungsanteil für den Eurofighter Typhoon, mit dem die Piloten der Emirate und Saudi-Arabiens seit 2015 Tausende Angriffe auf Ziele im Jemen geflogen sind, 45 Prozent. Und der Abwurf der mit deutscher Lizenz hergestellten G3-Gewehre über dem Kriegsgebiet zeigt, wie wenig wert die sogenannte Endverbleibserklärung ist, auf die die Bundesregierung bei der Zustimmung zur MIC-Lizenzproduktion in Al-Kharj 2008 gegenüber der Regierung in Riad pochte.

Aus gutem Grund: Nicht nur im Jemen spielt Saudi-Arabien eine destabilisierende Rolle, auch in den Syrien-Konflikt sind die wahhabitischen Herrscher durch Waffenlieferungen und Finanzhilfen tief verstrickt. Im eigenen Land werden Frauen grundlegender Rechte beraubt, Sicherheitskräfte gehen brutal gegen Oppositionelle vor. 153 Menschen wurden allein 2016 hingerichtet, ein Jahr zuvor waren es 157.

Konsequenzen aus der konsequenten Missachtung der Menschenrechte durch den vermeintlich strategischen Partner im Kampf gegen die Terrororganistation »Islamischer Staat« zieht die Bundesregierung jedoch nicht. Im Gegenteil: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien im Wert von 529 Millionen Euro genehmigte die Große Koalition 2016 – fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Platz drei unter den Käufern deutscher Wehrtechnik weltweit belegte damit das Königreich, dicht gefolgt von Ägypten sowie den Emiraten.

Leopard 2 A7 am IDEX-Stand von Krauss-Maffei Wegmann, Februar 2017.

Leopard 2 A7 am IDEX-Stand von Krauss-Maffei Wegmann, Februar 2017.

Und ein Ende der Aufrüstungsspirale im Nahen und Mittleren Osten ist nicht in Sicht: Unsummen stecken die Regime der Region seit Jahren in ihre Armeen, auf 190 Milliarden US-Dollar bezifferte das renommierte Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) zuletzt die Militärausgaben von Ägypten im Westen über Israel, die Staaten des Golf-Kooperationsrats (GCC) bis Iran.

Dass der vom Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) gesponserte deutsche Pavillon in Halle 9 mit mehr als 4.000 Quadratmetern Fläche der zweitgrößte unter den ausländischen Herstellern ist, ist daher kein Zufall. 49 Firmen stellen hier im Februar aus, darunter neben mittelständischen Betrieben die Big Five der Branche: Krauss-Maffei Wegmann, Diehl Defence, ThyssenKrupp Marine Systems und Rheinmetall – sowie Airbus, deren Verteidigungssparte britische, spanische und italienische Standorte vereint, um den Eurofighter Typhoon herzustellen. Die Kriegsflugzeuge werden nicht nur im Jemen eingesetzt, sondern fliegen Angriffe auch im Rahmen der Operation »Inherent Resolve« gegen den »Islamischen Staat« in Syrien und im Irak. Ein Auftragsbeschaffungsprogramm für die europäische Rüstungsindustrie.

Dennoch vergeht kaum ein Gespräch am deutschen Stand ohne kritische Worte über die vermeintlich restriktive Rüstungsexportpolitik der Großen Koalition. Dabei kann sich die wehrtechnische Branche, wie ihre Vertreter sie gern verharmlosend nennen, über mangelnde Profite nicht beschweren: Einzelgenehmigungen im Wert von 6,9 Milliarden Euro erteilte die Bundesregierung 2016 – mehr als ein Drittel davon ging in den Krisengürtel, der von Nordafrika bis an den Persischen Golf reicht.

Und das ungeachtet der Tatsache, dass die deutschen Rüstungsexportrichtlinien eindeutig vorsehen, die Ausfuhr in Spannungsgebiete nur im Einzelfall zu genehmigen. Auch der gemeinsame Standpunkt der EU für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern bekräftigt eine zurückhaltende Exportpolitik in Krisengebiete.

Vielleicht auch deshalb hat Heckler & Koch dieses Jahr auf einen eigenen Ausstellungsstand verzichtet. Bis 2013 war der schwäbische Kleinwaffenhersteller Dauergast auf der wichtigsten Rüstungsmesse der arabischen Welt, die für den globalen Waffenhandel ebenso bedeutsam ist wie die alle zwei Jahre in Paris stattfindende Eurosatory. Dabei ist Vizekanzler Gabriel mit seinem Ziel, die Produktion des G36 in der saudischen Wüste durch Verweigerung des Ersatzteilnachschubs zum Erliegen zu bringen, grandios gescheitert. »Wir sind in der Lage, die fehlenden Komponenten in einer kleinen Werkzeugfabrik selbst herzustellen«, sagt Brigadegeneral al-Shehri am saudischen MIC-Stand zufrieden.

Auch der norddeutsche Kleinwaffenhersteller Sig Sauer ist im deutschen Pavillon dieses Jahr nicht vertreten. Das Unternehmen aus Eckernförde war zuletzt wegen umstrittener Exporte ihrer amerikanischen Schwesterfirma nach Mexiko in die Kritik geraten. Lediglich in den Vereinigten Staaten hergestellte Gewehre und Pistolen stellt Sig Sauer Inc. in Halle 3 aus, direkt ­neben den größten Rüstungsproduzenten der Welt: Lock­heed Martin, Northrop Grumman, Boeing und Raytheon.

Denen geht es wie ihren deutschen Konkurrenten prächtig: Auf 370 Milliarden US-Dollar beliefen sich zuletzt die Verkäufe der hundert größten Rüstungsproduzenten der Welt; mehr als die Hälfte davon entfielen 2015 SIPRI zufolge auf amerikanische Unternehmen. Allein auf der IDEX kommen Verträge in Höhe von knapp fünf Milliarden Euro zustande, ein neuer Rekord, für den vor allem das Konglomerat staatlich gelenkter Rüstungsbetriebe der Emirate aufkommt. Wie die Führung Saudi-Arabiens um den stellvertretenden Kronprinzen Mohammed bin Salman al-Saud setzt das Herrscherhaus in Abu Dhabi auf Unabhängigkeit von Exporten.

Davon profitieren auch die deutschen Waffenhersteller. Am Stand von Diehl Defence stehen am zweiten Ausstellungstag der Vorstand der Verteidigungssparte, Claus Günther, und der Patriarch des 1902 gegründeten Familienunternehmens, Thomas Diehl. Auf mehr als 400 Millionen Euro belief sich zuletzt der Umsatz des Raketen- und Munitionsherstellers aus Überlingen, der in Abu Dhabi ein Außenbüro unterhält. Fragen beantworten zum Einsatz der am Diehl-Stand ausgestellten Kurzstreckenrakete Iris-T, mit der die im Jemen-Krieg eingesetzten Eurofighter Typhoon der saudischen Luftwaffe ausgestattet sind, wollen die beiden Herren jedoch nicht. Einer verschwiegenen Branche gehören die Waffenverkäufer an, in der menschenrechtliche Bedenken im Zweifel hintanstehen müssen.

Von der Politik in die Waffenwirtschaft

Zugeknöpft geben sich auch die Vertreter von Rheinmetall, die in Halle 9 den größten deutschen Messestand belegen. Der prominenteste Ausstellungsplatz ist wie bei Krauss-Maffei Wegmann ein paar Schritte weiter für einen Exportschlager reserviert, der die Debatte um Waffenlieferungen in Deutschland seit Jahrzehnten bestimmt: Bedrohlich ragt die Glattrohrkanone des Kampfpanzers Leopard 2 über eine Gruppe chinesischer Offiziere, die sich von einem Konzernmitarbeiter über dessen Vorzüge bei der Kriegsführung unterrichten lassen.

Dazu gesellt hat sich Dirk Niebel, der frühere Entwicklungshilfeminister, dem der Wechsel zu dem Milliardenkonzern viel Kritik bescherte: Seit 2015 berät er die Mitglieder des Vorstands in Düsseldorf in Fragen der internationalen Strategieentwicklung und beim Ausbau globaler Regierungsbeziehungen. Auskunft erteilen über die kurz vor dem IDEX-Start bekannt gewordene Zusammen­arbeit Rheinmetalls mit dem US-amerikanischen Rüstungsgiganten Raytheon in den Bereichen Luftverteidigung, Munition und Waffen will der frühere FDP-Generalserektär nicht – und auch nicht über den Verkauf des Leopards 2 an Katar.

Unter heftigem Protest der Opposition hatte der geheim tagende Bundessicherheitsrat 2015 den Export von 62 Exemplaren an das Emirat genehmigt. Ein Geschäft, das durch die Lieferung von 24 Panzerhaubitzen komplementiert wurde – und sich auf einen Gesamtwert von fast zwei Milliarden Euro beläuft.

Dass Niebel zwischen 2009 und 2013 als Entwicklungshilfeminister selbst dem Geheimgremium unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Merkel angehörte, dürfte der Entscheidung sicherlich nicht abträglich gewesen sein. Auf Seitenwechsler wie ihn ist die Branche angewiesen. Dazu zählt auch Georg Wilhelm Adamowitsch, Hauptgeschäftsfüher des Interessenverbands BDSV, der den deutschen Pavillon auf der IDEX sponsert.

Fünf Jahre lang hat der einstige SPD-Politiker seine als Staatssekretär im für Kriegswaffenausfuhr zuständigen Bundeswirtschaftsministerium erworbenen Kontakte bereitwillig der vielleicht wichtigs­ten Lobbyvereinigung der Rüstungsindustrie zur Verfügung ­gestellt. Ein Geschäft, dem zu viel Öffentlichkeit schadet. Das weiß auch Exminister Niebel, der die kurze Unterhaltung vor dem Leopard 2 mit Verweis auf die Rheinmetall-Pressestelle schnell beendet.

Vertrag über den Waffenhandel (ATT) Der seit 2014 gültige Vertrag über den Waffenhandel legt erstmals verbindliche Regeln für den Export von ­Rüstungsgütern fest. Das Abkommen erstreckt sich auf Panzer, bewaffnete Fahrzeuge, schwere Artilleriesysteme, Kampfhubschrauber- und flugzeuge, Kriegsschiffe, Raketen und Raketen­werfer sowie auf kleine und leichte Waffen. Vor einem ­Export sind die Vertragsstaaten bei geplanten Genehmigungen unter anderem verpflichtet zu prüfen, ob mit den Waffen »schwere Verletzungen der internationalen Menschenrechtsnormen« begangen oder erleichtert werden können.

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Dieser Artikel ist in der Ausgabe April/Mai 2017 des Amnesty Journals erschienen.

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