Amnesty Journal 21. Juli 2016

Anatomie eines Anschlags

Anatomie eines Anschlags

Über den Dächern Meißens. Bauunternehmer Brumm

Zwei Familienväter verüben in Meißen einen Brandanschlag auf eine Flüchtlings-unterkunft. Eine Tat, die in Deutschland inzwischen alltäglich ist. Doch sie zeigt, wie Rassismus und flüchtlingsfeindliche Stimmungsmache eine ganze Stadt durchdringen können.

Von Olaf Sundermeyer

Zwei Polizisten klingelten Ingolf Brumm in der Nacht zum 28. Juni 2015 aus dem Schlaf und richteten eine ­Taschenlampe auf ihn. Schlaftrunken bestätigte der Bauunternehmer ihre Frage, ob er Herr Brumm sei. Daraufhin sagten die Polizisten: »Uns liegt eine Anzeige wegen verstärkter Rauchentwicklung in ihrem Haus vor.« In dem Moment wusste er, was passiert war, und hatte eine Ahnung davon, wie die Sache weitergehen würde.

Drei Wochen zuvor hatte er an der Haustür seines Mietshauses einen Zettel mit der Botschaft gefunden, die Flüchtlinge, die bald in das Haus in der Rauhentalstraße 14 einziehen würden, sollten gleich wieder in ihre Heimatländer zurückkehren. Und dass er, Ingolf Brumm, die Mitschuld für ihre baldige Ankunft in Meißen trage. Der Bauunternehmer hatte acht Wohnungen eines leer stehenden fünfstöckigen Wohnhauses zunächst saniert und dann für soziale Zwecke an den Landkreis vermietet, der dringend auf der Suche nach Wohnraum für Flüchtlinge war. Unmittelbar nachdem die Lokalzeitung den geplanten ­Einzugstermin der Flüchtlinge veröffentlicht hatte, hing das ­Papier an der Tür. Eine Drohung.

Als Ingolf Brumm mit dem Zettel zur Polizei ging, um Anzeige zu erstatten, wies man ihn ab. »Alles Satire«, sagte die Polizei zu seiner Angst, den schlaflosen Nächten, den quälenden Gesprächen mit seiner Frau, zu den Ahnungen. Und jetzt stand die Polizei mitten in der Nacht vor seiner Tür, weil der Spaß vorbei war. Der Drohung waren Taten gefolgt. Sein Haus stand in Flammen. Um 00:17 Uhr hatte ein Nachbar die Feuerwehr gerufen.

Eine gute Stunde später fährt Ingolf Brumm – nunmehr ­hellwach – in seinem schweren Geländewagen in der Rauhentalstraße vor und sieht Flammen aus der Fensteröffnung über der Haustür schlagen. Er bleibt noch kurz sitzen, denkt ruhig nach. Das Wummern der Löschwasserpumpe und das Grölen einiger Menschen, die sich teils feixend vor dem brennenden Haus versammelt haben, dringen zu ihm. Einige von ihnen machen Selfies, zeichnen mit ihrem Smartphone ein Video auf, in dem ihr Brüllen zu hören ist, und das später vor Gericht der Beweisführung dient: »Einer geht noch! Ein Asylant geht noch rein!« In das brennende Haus.

Für Ingolf Brumm, den gebürtigen Meißener, der 75 Menschen in der Stadt beschäftigt, ist es eine bedrohliche Situation. Im Augenwinkel erkennt er Mirko Schmidt, einen Nachbarn von gegenüber. Vor ein paar Jahren saß er für die NPD im sächsischen Landtag. Die Kneipe ein paar Meter weiter ist ein Treffpunkt der extrem rechten Szene, auch davon hat Ingolf Brumm schon gehört. Er hat auch davon gehört, dass einer der drei Mitbegründer von Pegida hier in der Straße wohnt. Auch zwei rechte Hooligans von Dynamo Dresden leben hier, die Teil der Schutztruppe von Pegida sind, deren Sicherheitschef ebenfalls Meißener ist. Sie alle sind miteinander bekannt. Unter den 27.000 Einwohnern gibt es viele, die so denken wie Pegida.

Bevor der Zettel an der Haustür hing, hatte Brumm alldem keine große Bedeutung beigemessen. Obwohl er wusste, dass Fremde in seiner Heimat nicht gern gesehen sind. Seit er denken kann, ist das Elbtal rechts und links von Dresden erfüllt mit einer Art Menschenfeindlichkeit gegenüber allen, die anders denken, anders aussehen, anders sprechen. All dies verdichtet sich im Angesicht der Flammen. Allmählich hat Ingolf Brumm ein Gesamtbild vor Augen. Dann steigt er aus seinem Wagen.

Den Mob freut das brennende Haus

Sehr viel später wird auch Mirko Schmidt sich an diese Situation erinnern. Ihn wird die Polizei ebenfalls zur Zeugenvernehmung laden – ergebnislos. Noch Monate nach dem Anschlag wirbt er um Verständnis für die Überfremdungsangst: »Ich muss Ihnen ehrlich sagen – auf der Straße war niemand böse. Das habe ich dem Herrn Brumm damals auch gesagt. Die Leute haben ja gejubelt. Die Nachbarn wollten diese Leute nicht in der Umgebung haben.«

Während sich der Mob über das brennende Haus freut, dauern die Löscharbeiten an. Ingolf Brumm ist klar, dass die Brandstifter den Einzug der Flüchtlinge durch das Feuer verhindern wollten. Schnell verbreitet sich das Gerücht, er habe den Brand gelegt.

Noch am Abend verkündet Brumm öffentlich, dass er das Haus sanieren werde, dass er sich dem Anschlag nicht beugen werde. Von nun an erhält der Bauunternehmer anonyme Anrufe, E-Mails, sogar Todesdrohungen. Selbst einflussreiche Kommunalpolitiker stimmen mit ein, bezichtigen den gebürtigen Meißener, den Ruf seiner Heimatstadt zu beschmutzen. Plötzlich steht er als Täter da. Die Stadt wendet sich von ihm ab.

Die beiden Feuerwehrleute Jörg Z. und Christoph R. waren die beiden ersten in dem brennenden Haus. Später wird sich herausstellen, dass im ersten Obergeschoss Matratzen mit Benzin übergossen und angezündet wurden. Als die beiden zu ihrem Einsatzort kommen, steht die Haustür offen. Daniel G. leitet den Einsatz.

Kurz vor dem Anschlag wurden die Möbel für die neue Flüchtlingsunterkunft geliefert: Etagenbetten und Matratzen von einer örtlichen Firma. Dem Landkreis war es wichtig, dass die lokale Wirtschaft von dem Zuzug der Flüchtlinge profitiert, auch um dem spürbaren Unmut in der Bevölkerung entgegenzuwirken. Hat einer der Mitarbeiter absichtlich die Tür ­offen gelassen? Das ist eine der vielen Fragen, die zehn Monate später bei dem Prozess gegen die Brandstifter nicht geklärt ­werden wird.

Aber sie alle, zwei der Feuerwehrleute, Mitarbeiter der Möbelfirma, Mirko Schmidt und ein paar andere Rechte aus der Rauhentalstraße sowie die beiden Männer, die das Landgericht Dresden später wegen dieses Brandanschlags zu einer Haftstrafe verurteilen wird, hatten sich am Abend vor dem Brand jenseits der Altstadt, am gegenüberliegenden Ufer der Elbe mit drei Dutzend Leuten unter der Eisenbahnbrücke versammelt.

Sie trafen sich zu einer Aktion der neugegründeten »Initiative Heimatschutz«, eine Art Bürgerwehr, die zwei junge Frauen via Facebook initiiert hatten. Um gegen angebliche Gewalt von Asylbewerbern gegen Meißener zu protestieren, hatten die selbsternannten Heimatschützer fünf Stunden vor dem Brand ein weißes Spruchbanner an die Eisenbahnbrücke gehängt: »Schweigen heißt zustimmen – Es ist unser Land.«

Jörg Z. und Daniel G., der Feuerwehrmann und sein Einsatzleiter, fuhren nach der Demonstration des »Heimatschutzes« im Auto an dem Haus Rauhentalstraße 14 vorbei, die Straße rauf und runter. Nur so zum Spaß, eine »Riemrunde«, wie Jörg Z. ­aussagen wird, Spritztour auf sächsisch. In ihren Kreisen ist die geplante Flüchtlingsunterkunft eine Attraktion.

Zusammenschluss der Rassisten

In diesem Sommer bestimmen Begriffe wie »Flüchtlingskrise« und Balkanroute die Nachrichtenlage. Eine Bilderflut spült sich durch Fernsehsendungen, Internet und soziale Medien, mit der die zahlreichen Menschen auf der Suche nach Asyl immer näher kommen: an die Grenzen der Europäischen Union, nach Deutschland und schließlich in die Rauhentalstraße nach Meißen. Für Menschen, die mit flüchtlingsfeindlichen Einstellungen gesättigt sind, die Rassisten sind, ergibt sich daraus eine akute Bedrohungslage. Ihre Angst vor Überfremdung wächst mit der steigenden Zahl von Flüchtlingen.

Unterdessen vollzieht die rechtspopulistische AfD bundesweit ihren Rechtsruck unter der sächsischen Landesvorsitzenden Frauke Petry, nicht zuletzt auch angetrieben von der Zustimmung für das islamfeindliche und rassistische Pegida-Bündnis. Und hier, im grünen Elbtal, liegt das Kernland von Pegida. Meißen, Freital, Heidenau sind Satelliten in der Umlaufbahn von Dresden, dem Epizentrum der flüchtlingsfeindlichen Bewegung, deren gewalttätige Exzesse den Rechtsruck in ganz Deutschland beschleunigen.

Von Anfang an betrachtete Bernd Oehler, der evangelische Pfarrer in Meißen, den Zusammenschluss der Rassisten in seiner Stadt mit Sorge. Er ist ein drahtiger Mann, dessen Wertegerüst in der Zeit der Bürgerbewegung in der DDR entstanden ist. Der Brandanschlag erinnert ihn an die wütende rassistische Gewalt der neunziger Jahre: »Hier wird wieder der Schwächste gesucht, denke ich, das ist vergleichbar. Es ist also der Sündenbock, der wieder nach Hause gejagt werden soll. Und der daran schuld ist, dass ich mit dieser Gesellschaft nicht zurechtkomme.«

Der Pfarrer hat ein gutes Gespür für das Seelenleben seiner Gemeinde, das ihn wiederum massiv beunruhigt. »Es gibt jedenfalls eine Radikalisierung, die wir auf Facebook sehen, die wir in Alltagsgesprächen beim Bäcker und im Discounter hören«, sagt Oehler leise. Er spricht von einer sich »aufbauenden Fremdenfeindlichkeit«, die möglicherweise zwei junge Kerle motiviert habe, hier das Abendland zu verteidigen.

Mit den beiden Kerlen sollte der Pfarrer Recht behalten. Auch mit der Verteidigung des Abendlandes, das die beiden später überführten Täter durch die steigende Zahl von Flüchtlingen bedroht sahen. Und durch ebendiese Bedrohung durch »Fremde« fühlten sich beide in einer vermeintlichen Notwehrsituation zum Handeln legitimiert.

Für die Gewaltforscherin Claudia Luzar ist das eine logische Täterperspektive sowohl bei tätlichen Angriffen auf einzelne Menschen, die stellvertretend für eine ganze Gruppe angegriffen werden, als auch bei Brandanschlägen auf noch nicht bewohnte Flüchtlingsunterkünfte, bei denen es in der Regel darum geht, die Geflüchteten zu vertreiben, bevor sie überhaupt da sind. So wie in Meißen, wo diese Begründung dem Anschlag schon als Ankündigung vorausging. »Überfremdungsangst ist das gängige Erklärungsmuster von rassistisch motivierten Gewalttätern«, sagt Luzar, die 2015 an der Universität Bielefeld eine Studie zur rechtsextremen Gewalt vorgelegt hat.

Sie gehört zu den Mitbegründern der ersten Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland: Die »Opferperspektive« in Brandenburg wurde 2000 ins Leben gerufen, als Reaktion auf die entfesselte rassistische Gewalt in diesem ostdeutschen Bundesland in den Jahren zuvor. Elf Jahre hat es dann gedauert, bis Luzar die erste professionelle Beratungsstelle in Westdeutschland, in Nord­rhein-Westfalen, aufbauen durfte. Sie heißt »Back up«. »So un­terschiedlich die Verfasstheit der rechtsextremen Szene in Ost und West auch ist, das Motiv für rassistische Gewalt ist immer gleich: Angst vor Überfremdung«, sagt die Wissenschaftlerin.

Die Familienväter von gegenüber

So war es auch bei den beiden Tätern von Meißen. Abwechselnd werden die beiden Nachbarn aus der Rauhentalstraße verhört, ein Vierteljahr nach dem Anschlag gestehen sie: Die Polizei überführt sie schließlich über einen Schuhabdruck im Brandhaus. »In den meisten Fällen kommen rechte Gewalttäter aus ­relativer räumlicher Nähe zu ihren Opfern und meistens sind es Männer. Frauen agieren in der Regel als Bystander, nehmen also – wenn überhaupt – eine mittelbare Rolle ein«, sagt Luzar.

Am Abend vor dem Brand saßen beide Täter nach der Aktion des »Heimatschutzes« mit ihren Familien, Freunden und Nachbarn an einem langen Tisch im Garten, bei Würstchen, Wein und Bier. Einige aus dieser Gesellschaft waren auch zuvor unten an der Elbe bei der Eisenbahnbrücke.

Gerüstbauer Eric Pinkert erinnert sich: »Wir saßen beim Grillen, hatten was getrunken, und dann gab es eben das Gespräch, dass da welche einziehen, und in dem Gespräch hat sich das dann aufgebaut.« Und dann spricht er über seinen Kumpel und Nachbarn, den Kraftfahrer Daniel Zschörnig. »Er hat zu mir gesagt: ›Ich will nicht, dass die dort einziehen, schon wegen meinen Kindern, das lass ich nicht zu.‹ Ich habe dann halt mitgemacht«, sagte Pinkert bei seiner polizeilichen Vernehmung. »Wir haben aus dem Moped vom Zschörnig Benzin in eine Weinflasche gefüllt. Die Flasche stand hinten beim Grillen. Die war leer, die war ausgetrunken.« Und Zschöring ergänzt: »Na wir wollten mal in das Haus gehen, was sie frisch renoviert haben, und ein kleines Feuer legen.«

So kam es dann. Eine ganze Etage brannte aus. Der Sachschaden betrug 280.000 Euro. Einige Wochen später brachen die beiden Täter erneut in das Haus ein und versuchten vergeblich, es durch das Öffnen von Wasserhähnen zu fluten. Das Gebäude war monatelang unbewohnbar.

Erst im Oktober 2015 konnten sieben Flüchtlingsfamilien aus Syrien und Afghanistan einziehen. Zu diesem Zeitpunkt waren die Täter noch nicht gefasst. Die Vorgeschichte ihres neuen Zuhauses erfuhren die Flüchtlinge erst später. Im Frühjahr 2016 wurden Pinkert und Zschöring vom Landgericht Dresden zu einer Freiheitsstrafe von jeweils drei Jahren und acht Monaten verurteilt – wegen vorsätzlicher Brandstiftung, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch. Sie sitzen in Haft. Die Vorsitzende Richterin nannte als Tatmotiv eindeutig Fremdenfeindlichkeit – auch wenn die Männer, wie es im Urteil hieß, keiner ausländerfeindlichen Organisation angehörten. Das Gericht wertete die Einstellung der Angeklagten als strafverschärfend.

Ingolf Brumm ist rehabilitiert. Geblieben ist der Makel, der Meißen nun anhaftet. Bundesweit gilt Sachsen durch die Ereignisse des Vorjahres, durch Meißen, Freital, Heidenau und vor allem durch Pegida als rassistischer Landstrich. Und in der Stadt selbst müssen Menschen wie Ingolf Brumm und Bernd Oehler mit massiven Vorwürfen leben, sie hätten das Ansehen Meißens beschädigt, weil sie das Problem des gewaltstiftenden Rassismus benannt haben.

Gemeinsam kümmern sie sich in der Willkommensinitiative »Buntes Meißen« um ein friedliches Miteinander derjenigen, die schon immer in der Stadt waren, mit denen, die nun neu hinzugekommen sind. In der Wohnung in der Rauhentalstraße, in der Eric Pinkert und Daniel Zschöring das Feuer gelegt hatten, steht nun ein langer Tisch, an der Wand hängt ein Whiteboard, Schulbücher stehen in einem großen Regal. Es ist der Unterrichtsraum, in dem das »Bunte Meißen« Flüchtlingen aus der ganzen Stadt Deutsch beibringt. Von hier aus wird die lokale Flüchtlingshilfe organisiert, ein Landesminister hat seine alten Büromöbel gestiftet. An der Wand zur Straße ist hinter einer großen rechteckigen Plexiglasscheibe das verrußte Mauerwerk zu erkennen – als Mahnung, wie in einer Gedenkstätte.

Der Autor ist Redakteur des RBB und recherchiert seit Jahren zu rechter Gewalt in Deutschland.

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