Amnesty Journal Deutschland 22. Januar 2013

Der Tod aus Deutschland

Die Bundesrepublik nimmt einen Spitzenplatz unter den Waffenexporteuren dieser Welt ein. Über die Hintergründe hat Hauke Friederichs ein erhellendes Buch geschrieben.

Von Mathias John

Als Journalist hat Hauke Friederichs immer wieder Skandale, aber auch den ganz gewöhnlichen Alltag deutscher Waffenexporte thematisiert. Mit seinem ersten Sachbuch schließt er nun eine große Lücke: Seit Jahren hat sich niemand mehr die Mühe gemacht, in kompakter und lesbarer Form Licht in das Dunkel deutscher Rüstungsexporte zu bringen.

Deutsche Rüstungsfirmen, das ist nach der Lektüre der mehr als 200 detailreichen und gut recherchierten Seiten klar, sind sehr häufig mit dabei, wenn es um »Bombengeschäfte« mit Waffen, Munition, Zulieferungen und Lizenzproduktionen geht. Ebenso deutlich wird, dass der Untertitel des Buches »Tod made in Germany« leider vielerorts erschreckende Realität beschreibt: So verfolgt Friederichs die Wege, auf denen deutsche Kleinwaffen in menschenrechtsverletzenden Staaten landen und deutsche Panzer und U-Boote in Krisen- und Konfliktgebieten.

Offengelegt wird das Geschäftsgebaren der deutschen Rüstungsindustrie, einer vergleichsweise kleinen, aber hochprofitablen Branche, deren Exporte im bundesdeutschen Gesamtvergleich fast vernachlässigbar sind, die aber druckvolle Lobbyarbeit macht, international intensiv um die Waffenmärkte wirbt und sich zunehmend global aufstellt.

Hauke Friederichs zeigt auch, dass die Bundesregierung die Hauptverantwortung für die deutsche Spitzenposition auf dem Weltwaffenmarkt trägt: Immerhin muss jeder Rüstungsexport durch die Regierung genehmigt werden, was allzu häufig ohne Probleme erfolgt. Kein Wunder, unterstützen doch auch Kabinettsmitglieder die internationale Anbahnung von Waffengeschäften und treten als »Handlungsreisende in Sachen deutscher Rüstungsindustrie« auf. Und nicht zuletzt betätigt sich der Staat selbst als Waffenhändler, wie Friederichs kundig darstellt – ausgemusterte Systeme der deutschen Streitkräfte sind weltweit begehrt.

»Bombengeschäfte« ist ein außerordentlich wichtiges Buch zur richtigen Zeit: Es zeigt, wie nötig es ist, die Bundesregierung in die Pflicht zu nehmen, die deutschen Rüstungsexportkontrollen endlich zu verschärfen, dabei Menschenrechte bei Exportentscheidungen vorrangig zu berücksichtigen und den Waffenhandel umfassend transparent zu machen.

Es zeigt aber auch, dass nationale Kontrollen allein nicht ausreichen, sondern die internationale Staatengemeinschaft endlich unverantwortliche Rüstungstransfers wirksam unterbinden muss – wie es Amnesty International mit der Kampagne für einen verbindlichen internationalen Waffenhandelskontrollvertrag fordert.

Hauke Friederichs: Bombengeschäfte. Tod made in Germany. Residenz Verlag, St. Pölten 2012, 236 Seiten, 21,90 Euro.

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