Amnesty Report Benin 25. Mai 2009

Benin 2009

 

Amtliche Bezeichnung: Republik Benin Staats- und Regierungschef: Thomas Boni Yayi Todesstrafe: in der Praxis abgeschafft Bevölkerung: 9,3 Mio. Lebenserwartung: 55,4 Jahre Kindersterblichkeit (m/w): 147/143 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 34,7%

Die Haftbedingungen in den Gefängnissen waren äußerst hart und lagen weit unter dem internationalen Standard. Nach wie vor mussten Sicherheitskräfte, die für exzessive Gewaltanwendung verantwortlich waren, keine strafrechtliche Verfolgung befürchten.

Hintergrund

Es gab 2008 mehrfach Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten in Benin. Die Menschen protestierten gegen die Verteuerung lebensnotwendiger Produkte wie Mais, Reis und Speiseöl, aber auch gegen die hohen Preise für Zement.

Haftbedingungen

Die Haftbedingungen waren sehr hart, weil einige Gefängnisse völlig überfüllt waren, vor allem aber weil viele Häftlinge jahrelang auf ihren Prozess warten mussten. Die Haftbedingungen genügten nicht den internationalen Standards. So waren z.B. Hunderte von Kindern in Zellen mit Erwachsenen untergebracht.

Straflosigkeit

Gegen Angehörige der Präsidentengarde, denen zur Last gelegt wurde, im Mai 2007 in Ouidah, 35 km westlich der Hauptstadt Cotonou, zwei Menschen getötet und mindestens fünf weitere verletzt zu haben, war Ende 2008 noch immer kein Prozess eröffnet worden. Es wurden Ermittlungen aufgenommen, die Ergebnisse jedoch nicht veröffentlicht.

Todesstrafe

Im Mai wurde Benin im Rahmen der universellen regelmäßigen Überprüfung (UPR) durch den UN-Menschenrechtsrats geprüft und verpflichtete sich zu einem Hinrichtungsmoratorium. Die Arbeitsgruppe des UPR empfahl Benin die Ratifizierung des Zweiten Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, das auf die Abschaffung der Todesstrafe abzielt.

Amnesty International: Mission

Ein Vertreter von Amnesty International besuchte Benin im November.

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