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Außerdem wurden auf diese Weise "Geständnisse" und belastende Informationen erzwungen und Häftlinge sowie deren Familien eingeschüchtert oder bestraft. Amnesty ReportUsbekistan09.05.2015 Usbekistan 2015 Folter und andere Misshandlungen in Hafteinrichtungen waren nach wie vor im ganzen Land an der Tagesordnung. Die Behörden wiesen immer noch Foltervorwürfe gegen Polizisten und Beamte des Nationalen Sicherheitsdienstes zurück und versäumten es, glaubhaften und übereinstimmenden Berichten über solche Menschenrechtsverletzungen effektiv nachzugehen. Amnesty ReportFrankreich04.05.2015 Frankreich 2015 Informelle Siedlungen eingewanderter Roma wurden weiterhin zwangsgeräumt. In vielen Fällen wurden die Betroffenen weder vorher informiert, noch bot man ihnen alternative Unterkünfte an. Es gab nach wie vor Zweifel an der Gründlichkeit und Unparteilichkeit der Untersuchungen von Vorwürfen über Misshandlungen durch die Polizei. Nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2013 konnten gleichgeschlechtliche Paare heiraten. Amnesty ReportUsbekistan23.05.2013 Usbekistan 2013 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war 2012 stark eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten wurden weiterhin schikaniert, geschlagen, strafrechtlich verfolgt und inhaftiert. Zwei Menschenrechtsverteidiger kamen aus humanitären Gründen vorzeitig frei, mindestens zehn weitere blieben jedoch in Haft, teilweise unter grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen. Anlass zur Sorge bot weiterhin der häufige Einsatz von Folter und anderen Misshandlungen, um "Geständnisse" zu erpressen. Amnesty ReportFrankreich22.05.2013 Frankreich 2013 Zu Vorwürfen wegen Todesfällen in Polizeigewahrsam sowie wegen Folterungen und anderen Misshandlungen durch Polizeibeamte wurden nur ungenügende Ermittlungen durchgeführt, die keine ausreichende Wirkung zeigten. Tausende Roma wurden durch Zwangsräumungen von informellen Siedlungen obdachlos. Das beschleunigte Verfahren für die Prüfung von Asylanträgen entsprach nach wie vor nicht internationalen Standards. Amnesty ReportUsbekistan08.05.2012 Usbekistan 2012 Zwei Menschenrechtsverteidiger wurden aus humanitären Gründen 2011 vorzeitig aus der Haft entlassen. Andere gewaltlose politische Gefangene verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Trotz der Verabschiedung neuer Gesetze, die die Behandlung von Inhaftierten verbessern sollten, gab es zahlreiche Berichte über Folter und andere Misshandlungen von Festgenommenen und Gefängnisinsassen. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wurden noch stärker beschnitten. Amnesty ReportFrankreich07.05.2012 Frankreich 2012 Die neu geschaffene Menschenrechtsinstitution Défenseur des droits nahm 2011 ihre Tätigkeit auf. Die Untersuchungen zu Vorwürfen über Folterungen und Misshandlungen in Polizeigewahrsam, darunter auch Todesfälle, waren nach wie vor unzulänglich. Roma waren auch in diesem Jahr von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Ein Gesetz trat in Kraft, das das Tragen gesichtsverhüllender Bekleidung jeder Art im öffentlichen Raum verbietet. Viele Asylsuchende erhielten weder eine Unterkunft noch die erforderlichen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. Amnesty ReportUsbekistan11.05.2011 Usbekistan 2011 Es trafen unvermindert Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Zahlreiche Mitglieder islamischer Minderheitengruppen erhielten nach unfairen Verfahren lange Haftstrafen. Menschenrechtsverteidiger wurden weiterhin nach unfairen Gerichtsverfahren inhaftiert. Die Behörden wiesen alle internationalen Forderungen nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung der massenhaften Tötung von Demonstrierenden im Jahr 2005 vehement zurück. Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportUsbekistan30.05.2016 Usbekistan 2016 Die Behörden setzten 2015 Folter und andere Misshandlungen ein, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen, tatsächliche oder vermeintliche Sicherheitsbedrohungen zu bekämpfen und politische Gegner zu unterdrücken. Außerdem wurden auf diese Weise "Geständnisse" und belastende Informationen erzwungen und Häftlinge sowie deren Familien eingeschüchtert oder bestraft.
Amnesty ReportUsbekistan09.05.2015 Usbekistan 2015 Folter und andere Misshandlungen in Hafteinrichtungen waren nach wie vor im ganzen Land an der Tagesordnung. Die Behörden wiesen immer noch Foltervorwürfe gegen Polizisten und Beamte des Nationalen Sicherheitsdienstes zurück und versäumten es, glaubhaften und übereinstimmenden Berichten über solche Menschenrechtsverletzungen effektiv nachzugehen.
Amnesty ReportFrankreich04.05.2015 Frankreich 2015 Informelle Siedlungen eingewanderter Roma wurden weiterhin zwangsgeräumt. In vielen Fällen wurden die Betroffenen weder vorher informiert, noch bot man ihnen alternative Unterkünfte an. Es gab nach wie vor Zweifel an der Gründlichkeit und Unparteilichkeit der Untersuchungen von Vorwürfen über Misshandlungen durch die Polizei. Nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2013 konnten gleichgeschlechtliche Paare heiraten.
Amnesty ReportUsbekistan23.05.2013 Usbekistan 2013 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war 2012 stark eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten wurden weiterhin schikaniert, geschlagen, strafrechtlich verfolgt und inhaftiert. Zwei Menschenrechtsverteidiger kamen aus humanitären Gründen vorzeitig frei, mindestens zehn weitere blieben jedoch in Haft, teilweise unter grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen. Anlass zur Sorge bot weiterhin der häufige Einsatz von Folter und anderen Misshandlungen, um "Geständnisse" zu erpressen.
Amnesty ReportFrankreich22.05.2013 Frankreich 2013 Zu Vorwürfen wegen Todesfällen in Polizeigewahrsam sowie wegen Folterungen und anderen Misshandlungen durch Polizeibeamte wurden nur ungenügende Ermittlungen durchgeführt, die keine ausreichende Wirkung zeigten. Tausende Roma wurden durch Zwangsräumungen von informellen Siedlungen obdachlos. Das beschleunigte Verfahren für die Prüfung von Asylanträgen entsprach nach wie vor nicht internationalen Standards.
Amnesty ReportUsbekistan08.05.2012 Usbekistan 2012 Zwei Menschenrechtsverteidiger wurden aus humanitären Gründen 2011 vorzeitig aus der Haft entlassen. Andere gewaltlose politische Gefangene verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Trotz der Verabschiedung neuer Gesetze, die die Behandlung von Inhaftierten verbessern sollten, gab es zahlreiche Berichte über Folter und andere Misshandlungen von Festgenommenen und Gefängnisinsassen. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wurden noch stärker beschnitten.
Amnesty ReportFrankreich07.05.2012 Frankreich 2012 Die neu geschaffene Menschenrechtsinstitution Défenseur des droits nahm 2011 ihre Tätigkeit auf. Die Untersuchungen zu Vorwürfen über Folterungen und Misshandlungen in Polizeigewahrsam, darunter auch Todesfälle, waren nach wie vor unzulänglich. Roma waren auch in diesem Jahr von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Ein Gesetz trat in Kraft, das das Tragen gesichtsverhüllender Bekleidung jeder Art im öffentlichen Raum verbietet. Viele Asylsuchende erhielten weder eine Unterkunft noch die erforderlichen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.
Amnesty ReportUsbekistan11.05.2011 Usbekistan 2011 Es trafen unvermindert Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Zahlreiche Mitglieder islamischer Minderheitengruppen erhielten nach unfairen Verfahren lange Haftstrafen. Menschenrechtsverteidiger wurden weiterhin nach unfairen Gerichtsverfahren inhaftiert. Die Behörden wiesen alle internationalen Forderungen nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung der massenhaften Tötung von Demonstrierenden im Jahr 2005 vehement zurück.
Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen.