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Amnesty Report-Artikelarchiv

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Amnesty ReportSomalia09.05.2012

Somalia 2012

Im Süden und im Zentrum des Landes hielten die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen regierungstreuen Einheiten und der bewaffneten islamistischen Gruppe al-Shabab weiter an. Durch den bewaffneten Konflikt und die überall herrschende Gewalt wurden im Jahresverlauf Tausende Zivilpersonen verletzt und getötet sowie Hunderttausende Menschen aus ihren Wohnorten vertrieben. Im Juli und im August erklärten die Vereinten Nationen, in sechs Regionen im Süden Somalias herrsche eine Hungersnot. Kämpfe, die unsichere Lage und Beschränkungen vonseiten der Konfliktparteien trugen dazu bei, dass es für Hilfsorganisationen schwierig blieb, die Zivilbevölkerung zu versorgen. Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen, Journalisten und Menschenrechtsverteidiger waren auch 2011 Ziele von Übergriffen. Die Übergangsregierung (Transitional Federal Government - TFG) und die mit ihr verbündeten Milizen weiteten ihre Kontrolle über die Hauptstadt Mogadischu und einige Regionen im Süden des Landes aus. Im Oktober griffen die kenianischen Streitkräfte die al-Shabab-Milizen in Somalia an. Bewaffnete Gruppen führten in steigendem Maße Zwangsrekrutierungen - auch von Kindern - durch. In Gebieten unter ihrer Kontrolle waren sie weiterhin für Entführungen, Folter und rechtswidrige Tötungen verantwortlich. Auch 2011 wurden gravierende Menschenrechtsverstöße einschließlich Kriegsverbrechen nicht bestraft. In der halbautonomen Region Puntland verschlechterte sich die Sicherheitslage. So wurden Beamte, Richter und Journalisten tätlich angegriffen. In Galkayo kam es auf lokaler Ebene zu Zusammenstößen. In Somaliland waren Flüchtlinge und Migranten wachsenden Anfeindungen ausgesetzt.

Amnesty ReportJemen08.05.2012

Jemen 2012

Die Sicherheitskräfte der Regierung und Anhänger von Präsident Ali Abdullah Saleh töteten mehr als 200 Menschen, die bei Massenkundgebungen und auf Demonstrationen Reformen und den Rücktritt des Präsidenten gefordert hatten. Zahlreiche Menschen wurden getötet, als sie an friedlichen Protestaktionen teilnahmen. Es gab Tausende Verletzte. Angefacht wurden die Demonstrationen durch den öffentlichen Zorn über zunehmende Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption und das brutale, repressive Vorgehen der Regierung gegen die Proteste. Sicherheitskräfte und Regierungsanhänger schossen mehrfach mit scharfer Munition, Panzerabwehrraketen und anderen Waffen auf friedliche Demonstrierende. Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Gegnern des Präsidenten endeten ebenfalls gewalttätig. Die Sicherheitskräfte führten willkürliche Massenfestnahmen und Inhaftierungen durch oder ließen Menschen "verschwinden". Es kam zu Folter und anderen Misshandlungen, ohne dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden. Die Medien und ihre Mitarbeiter waren fortwährend Angriffen ausgesetzt. Frauen und Mädchen wurden weiterhin diskriminiert. Bei den Protestaktionen spielten Frauen dagegen eine Schlüsselrolle. Einige von ihnen kamen in Haft, wurden geschlagen oder wegen ihres Engagements schikaniert. Es ergingen weitere Todesurteile, und mindestens 41 Menschen wurden hingerichtet. Die Regierung sowie die US-Streitkräfte führten Angriffe auf vermeintliche Mitglieder von Al-Qaida durch und töteten sie. Unter den Opfern befanden sich auch Zivilpersonen.

Amnesty ReportTunesien08.05.2012

Tunesien 2012

Während der wochenlangen Massenproteste, die am 14. Januar 2011 zum Sturz von Präsident Zine el-Abidine Ben 'Ali und seiner Flucht ins Ausland führten, kamen bei Übergriffen der Sicherheitskräfte rund 300 Menschen ums Leben, Hunderte wurden verletzt. Viele der friedlichen Demonstrierenden starben durch den Einsatz von scharfer Munition seitens der Sicherheitskräfte. Nach Ben 'Alis Sturz begann ein grundlegender Reformprozess: Politische Gefangene, darunter auch gewaltlose politische Gefangene, wurden freigelassen und rechtliche Beschränkungen der Arbeit von politischen Parteien und NGOs gelockert. Die Abteilung für Staatssicherheit (Direction de la sûreté de l'État - DSE) wurde aufgelöst. Diese Einrichtung war berüchtigt für die Folterung von Gefangenen, ohne dass die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden. Tunesien trat weiteren internationalen Menschenrechtsabkommen bei. Die neu gewählte Verfassunggebende Versammlung nahm ihre Arbeit auf und begann mit der Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Trotzdem kam es auch weiterhin zu Menschenrechtsverletzungen. Die Sicherheitskräfte gingen mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrierende vor, die gegen die Verschleppung der angekündigten Reformen protestierten. Einige Demonstrierende wurden bei ihrer Festnahme und während der Haft geschlagen oder anderweitig misshandelt. Trotz einiger Fortschritte wurden Frauen auch weiterhin vor dem Gesetz und im täglichen Leben diskriminiert. Die Todesstrafe blieb in Kraft. Es gab jedoch keine Berichte über Todesurteile, und es fanden keine Hinrichtungen statt.