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Den Opfern von Menschenrechtsverletzungen, auch derjenigen, die unter dem Kriegsrecht 1972-81 begangen worden waren, wurden weiterhin Gerechtigkeit, Wahrheit und Entschädigungen versagt. Amnesty ReportLitauen27.05.2013 Litauen 2013 Über Litauens Rolle bei den von den USA durchgeführten Programmen für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse erfolgte auch im Jahr 2012 keine Rechenschaftslegung. Es kam weiterhin zu Diskriminierungen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen, u.a. wenn sie ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit wahrnahmen. Amnesty ReportTschechien23.05.2013 Tschechien 2013 Zwischenstaatliche Gremien, NGOs und Menschenrechtsexperten äußerten scharfe Kritik an der Regierung, weil sie keine effektiven Maßnahmen gegen die Segregation von Roma-Kindern im Bildungssystem ergriffen hatte. Roma waren weiterhin von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Amnesty ReportTschechien08.05.2012 Tschechien 2012 Bei Demonstrationen gegen Roma, die von "rechtsextremen" politischen Gruppierungen im Norden des Landes organisiert wurden, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die Regierung hat ungeachtet eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte weiterhin nichts gegen die Diskriminierung von Roma im Bildungswesen unternommen. Amnesty ReportPhilippinen07.05.2012 Philippinen 2012 Für Benigno "Noynoy" Aquino III. begann im Juni 2011 das zweite Jahr als Präsident. Es gingen weiterhin Berichte über Folter, außergerichtliche Hinrichtungen und das Verschwindenlassen von Personen ein. Hunderte von derartigen Fällen aus den vergangenen Jahren blieben unaufgeklärt. Im September wurde zum ersten Mal ein Strafverfahren wegen Folter eingeleitet. Das Recht von Frauen und Männern auf reproduktive Gesundheit unterlag weiterhin schwerwiegenden Einschränkungen, dies betraf auch den Zugang zu Empfängnisverhütung. Im August ratifizierten die Philippinen das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs. Amnesty ReportLitauen04.05.2012 Litauen 2012 Die Regierung führte keine effektive Untersuchung ihrer Rolle im CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse durch. Die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern war weit verbreitet. Amnesty ReportTschechien10.05.2011 Tschechien 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Tschechische Republik **Staatsoberhaupt:** Václav Klaus **Regierungschef:** Petr Necas (löste Jan Fischer im Juli im Amt ab) **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 10,4 Mio. **Lebenserwartung:** 76,9 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 5/4 pro 1000 Lebendgeburten Amnesty ReportPhilippinen10.05.2011 Philippinen 2011 Mehr als 200 Fälle des "Verschwindenlassens" von Personen sowie mindestens 305 Fälle außergerichticher Hinrichtungen (einige Schätzungen beziffern diese Hinrichtungen sogar auf 1200), die im letzten Jahrzehnt dokumentiert worden waren, blieben unaufgeklärt. Nur wenige der für diese Verbrechen verantwortlichen Personen wurden vor Gericht gestellt. Private bewaffnete Gruppen operierten weiterhin im ganzen Land, obwohl sich die Regierung dazu verpflichtet hatte, sie aufzulösen und zu entwaffnen. Der vorherigen Regierung gelang es trotz der bis 2010 gesetzten Frist nicht, die kommunistische Aufstandsbewegung zu "zerschlagen". So kündigte die neue Aquino-Regierung im August an, dass die Operationen zur Aufstandsbekämpfung ausgeweitet würden. Zwei Jahre nach Beendigung des internen bewaffneten Konflikts lebten Berichten zufolge in Mindanao noch Zehntausende außerhalb ihrer Heimatorte. Die tatsächliche Anzahl der noch nicht zurückgekehrten Binnenvertriebenen war allerdings nicht bekannt. Amnesty ReportLitauen10.05.2011 Litauen 2011 Neu eingeführte gesetzliche Bestimmungen diskriminierten Homosexuelle. Eine strafrechtliche Untersuchung der Verstrickung von Geheimdienstbeamten in das CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse (CIA Rendition and Secret Detention Programme) drohte eingestellt zu werden. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Aktuelle Seite 4 Page 5 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportPhilippinen27.05.2013 Philippinen 2013 Das Leben von Menschenrechtsverteidigern und Journalisten war in Gefahr. Tausende Fälle schwerer Menschenrechtsverletzungen blieben unaufgeklärt. Den Opfern von Menschenrechtsverletzungen, auch derjenigen, die unter dem Kriegsrecht 1972-81 begangen worden waren, wurden weiterhin Gerechtigkeit, Wahrheit und Entschädigungen versagt.
Amnesty ReportLitauen27.05.2013 Litauen 2013 Über Litauens Rolle bei den von den USA durchgeführten Programmen für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse erfolgte auch im Jahr 2012 keine Rechenschaftslegung. Es kam weiterhin zu Diskriminierungen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen, u.a. wenn sie ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit wahrnahmen.
Amnesty ReportTschechien23.05.2013 Tschechien 2013 Zwischenstaatliche Gremien, NGOs und Menschenrechtsexperten äußerten scharfe Kritik an der Regierung, weil sie keine effektiven Maßnahmen gegen die Segregation von Roma-Kindern im Bildungssystem ergriffen hatte. Roma waren weiterhin von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen.
Amnesty ReportTschechien08.05.2012 Tschechien 2012 Bei Demonstrationen gegen Roma, die von "rechtsextremen" politischen Gruppierungen im Norden des Landes organisiert wurden, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die Regierung hat ungeachtet eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte weiterhin nichts gegen die Diskriminierung von Roma im Bildungswesen unternommen.
Amnesty ReportPhilippinen07.05.2012 Philippinen 2012 Für Benigno "Noynoy" Aquino III. begann im Juni 2011 das zweite Jahr als Präsident. Es gingen weiterhin Berichte über Folter, außergerichtliche Hinrichtungen und das Verschwindenlassen von Personen ein. Hunderte von derartigen Fällen aus den vergangenen Jahren blieben unaufgeklärt. Im September wurde zum ersten Mal ein Strafverfahren wegen Folter eingeleitet. Das Recht von Frauen und Männern auf reproduktive Gesundheit unterlag weiterhin schwerwiegenden Einschränkungen, dies betraf auch den Zugang zu Empfängnisverhütung. Im August ratifizierten die Philippinen das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs.
Amnesty ReportLitauen04.05.2012 Litauen 2012 Die Regierung führte keine effektive Untersuchung ihrer Rolle im CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse durch. Die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern war weit verbreitet.
Amnesty ReportTschechien10.05.2011 Tschechien 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Tschechische Republik **Staatsoberhaupt:** Václav Klaus **Regierungschef:** Petr Necas (löste Jan Fischer im Juli im Amt ab) **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 10,4 Mio. **Lebenserwartung:** 76,9 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 5/4 pro 1000 Lebendgeburten
Amnesty ReportPhilippinen10.05.2011 Philippinen 2011 Mehr als 200 Fälle des "Verschwindenlassens" von Personen sowie mindestens 305 Fälle außergerichticher Hinrichtungen (einige Schätzungen beziffern diese Hinrichtungen sogar auf 1200), die im letzten Jahrzehnt dokumentiert worden waren, blieben unaufgeklärt. Nur wenige der für diese Verbrechen verantwortlichen Personen wurden vor Gericht gestellt. Private bewaffnete Gruppen operierten weiterhin im ganzen Land, obwohl sich die Regierung dazu verpflichtet hatte, sie aufzulösen und zu entwaffnen. Der vorherigen Regierung gelang es trotz der bis 2010 gesetzten Frist nicht, die kommunistische Aufstandsbewegung zu "zerschlagen". So kündigte die neue Aquino-Regierung im August an, dass die Operationen zur Aufstandsbekämpfung ausgeweitet würden. Zwei Jahre nach Beendigung des internen bewaffneten Konflikts lebten Berichten zufolge in Mindanao noch Zehntausende außerhalb ihrer Heimatorte. Die tatsächliche Anzahl der noch nicht zurückgekehrten Binnenvertriebenen war allerdings nicht bekannt.
Amnesty ReportLitauen10.05.2011 Litauen 2011 Neu eingeführte gesetzliche Bestimmungen diskriminierten Homosexuelle. Eine strafrechtliche Untersuchung der Verstrickung von Geheimdienstbeamten in das CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse (CIA Rendition and Secret Detention Programme) drohte eingestellt zu werden.