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Amnesty ReportGuinea-Bissau16.05.2017 Guinea-Bissau 2017 Die anhaltende politische Krise führte zu Verzögerungen bei der Umsetzung der im Rahmen der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung des UN-Menschenrechtsrats 2015 gegebenen Empfehlungen und behinderte wirtschaftliche und soziale Reformen. Auch 2016 wurden keine Anstrengungen unternommen, um die Zustände in den Gefängnissen zu verbessern. Die Justiz führte Verfahren nicht immer ordnungsgemäß durch und wurde als inkompetent und korruptionsanfällig kritisiert. Amnesty ReportNauru08.06.2016 Nauru 2016 Es herrschte anhaltende Besorgnis hinsichtlich der fehlenden Unabhängigkeit der Justiz und der Einschränkungen der Meinungsfreiheit. In der von Australien betriebenen Einrichtung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf Nauru blieben weiterhin zahlreiche Menschen untergebracht. Berichten zufolge kam es in dieser Einrichtung zu Fällen sexuellen Missbrauchs und anderen Formen physischer Gewaltanwendung, auch gegenüber Kindern. Amnesty ReportGuinea-Bissau01.06.2016 Guinea-Bissau 2016 Obwohl die Menschenrechtslage in Guinea-Bissau besser wurde, gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen sowie Todesfälle in Polizeigewahrsam. Die Behörden machten keine Anstalten, die schlechten Haftbedingungen zu verbessern. Amnesty ReportNauru20.05.2017 Nauru 2017 Das Strafgesetzbuch von 2016 enthielt zwar Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte, seine Vorschriften wurden jedoch nur unzureichend umgesetzt. Die Verweigerung der Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf Freizügigkeit und die Einreisebeschränkungen für ausländische Medien bereiteten weiterhin Grund zur Sorge. Mehreren ehemaligen Parlamentsabgeordneten wurden die Reisepässe entzogen. Auf der Grundlage eines mit Australien geschlossenen Abkommens befanden sich weiterhin Hunderte Flüchtlinge und Asylsuchende in einer Einrichtung auf Nauru, während andere außerhalb der Einrichtung untergebracht wurden. Im Mai 2016 wurde die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft. Amnesty ReportNauru08.05.2015 Nauru 2015 Asylsuchende wurden auf der Grundlage eines mit der australischen Regierung geschlossenen Abkommens willkürlich und unter schlechten Bedingungen inhaftiert. Die willkürliche Entlassung von Richtern und die Suspendierung von Parlamentariern riefen Besorgnis hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit hervor. Amnesty ReportGuinea-Bissau04.05.2015 Guinea-Bissau 2015 Nach den Wahlen im April und der Bildung einer neuen Regierung im Juli 2014 nahmen die politischen Spannungen und Menschenrechtsverletzungen ab, welche die Lage im Land bis dahin geprägt hatten. Dank der Wiederaufnahme der internationalen Finanzhilfe und der Zahlung ausstehender Gehälter in einigen Bereichen der öffentlichen Hand ließen die sozialen Spannungen nach. Amnesty ReportGuinea-Bissau23.05.2013 Guinea-Bissau 2013 Der Tod von Präsident Malam Bacai Sanhá im Januar 2012 führte zu einer drastischen Verschärfung der politischen Spannungen im Land. Mit einem Militärputsch im April erreichten diese Spannungen ihren Höhepunkt. Nach dem mutmaßlichen Angriff auf eine Militärkaserne spitzte sich die Lage in Guinea-Bissau im Oktober zu, was eine weitere Verschlechterung der Menschenrechtslage und der humanitären Situation zur Folge hatte. Amnesty ReportGuinea-Bissau07.05.2012 Guinea-Bissau 2012 Spannungen innerhalb der Streitkräfte stellten weiterhin eine potenzielle Bedrohung für die Stabilität des Landes dar. Berichten zufolge kam es Ende Dezember 2011 zu einem Putschversuch. Da die Ermittlungen im Fall der Morde an Politikern und Angehörigen der Streitkräfte im Jahr 2009 nicht vorankamen, gingen Tausende Menschen auf die Straße und forderten ein Ende der Straflosigkeit. Das Recht auf freie Meinungsäußerung geriet unter Druck, als die Schließung einer Zeitung angeordnet wurde, die berichtet hatte, ein Armeeangehöriger sei in die Ermordung des ehemaligen Staatspräsidenten João Bernardo Vieira verwickelt. Im Juli wurde ein Gesetz verabschiedet, das weibliche Genitalverstümmelung unter Strafe stellt. Im Oktober wurden zwei Frauen wegen Genitalverstümmelung angeklagt. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Aktuelle Seite 1 Page 2 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportNauru23.05.2018 Nauru 2017/18 Flüchtlinge und Asylsuchende saßen weiterhin auf Nauru fest. Sie waren von der australischen Regierung unter Zwang dorthin gebracht worden, obwohl zahlreiche Berichte über physische, psychische und sexualisierte Übergriffe vorlagen.
Amnesty ReportGuinea-Bissau16.05.2017 Guinea-Bissau 2017 Die anhaltende politische Krise führte zu Verzögerungen bei der Umsetzung der im Rahmen der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung des UN-Menschenrechtsrats 2015 gegebenen Empfehlungen und behinderte wirtschaftliche und soziale Reformen. Auch 2016 wurden keine Anstrengungen unternommen, um die Zustände in den Gefängnissen zu verbessern. Die Justiz führte Verfahren nicht immer ordnungsgemäß durch und wurde als inkompetent und korruptionsanfällig kritisiert.
Amnesty ReportNauru08.06.2016 Nauru 2016 Es herrschte anhaltende Besorgnis hinsichtlich der fehlenden Unabhängigkeit der Justiz und der Einschränkungen der Meinungsfreiheit. In der von Australien betriebenen Einrichtung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf Nauru blieben weiterhin zahlreiche Menschen untergebracht. Berichten zufolge kam es in dieser Einrichtung zu Fällen sexuellen Missbrauchs und anderen Formen physischer Gewaltanwendung, auch gegenüber Kindern.
Amnesty ReportGuinea-Bissau01.06.2016 Guinea-Bissau 2016 Obwohl die Menschenrechtslage in Guinea-Bissau besser wurde, gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen sowie Todesfälle in Polizeigewahrsam. Die Behörden machten keine Anstalten, die schlechten Haftbedingungen zu verbessern.
Amnesty ReportNauru20.05.2017 Nauru 2017 Das Strafgesetzbuch von 2016 enthielt zwar Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte, seine Vorschriften wurden jedoch nur unzureichend umgesetzt. Die Verweigerung der Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf Freizügigkeit und die Einreisebeschränkungen für ausländische Medien bereiteten weiterhin Grund zur Sorge. Mehreren ehemaligen Parlamentsabgeordneten wurden die Reisepässe entzogen. Auf der Grundlage eines mit Australien geschlossenen Abkommens befanden sich weiterhin Hunderte Flüchtlinge und Asylsuchende in einer Einrichtung auf Nauru, während andere außerhalb der Einrichtung untergebracht wurden. Im Mai 2016 wurde die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft.
Amnesty ReportNauru08.05.2015 Nauru 2015 Asylsuchende wurden auf der Grundlage eines mit der australischen Regierung geschlossenen Abkommens willkürlich und unter schlechten Bedingungen inhaftiert. Die willkürliche Entlassung von Richtern und die Suspendierung von Parlamentariern riefen Besorgnis hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit hervor.
Amnesty ReportGuinea-Bissau04.05.2015 Guinea-Bissau 2015 Nach den Wahlen im April und der Bildung einer neuen Regierung im Juli 2014 nahmen die politischen Spannungen und Menschenrechtsverletzungen ab, welche die Lage im Land bis dahin geprägt hatten. Dank der Wiederaufnahme der internationalen Finanzhilfe und der Zahlung ausstehender Gehälter in einigen Bereichen der öffentlichen Hand ließen die sozialen Spannungen nach.
Amnesty ReportGuinea-Bissau23.05.2013 Guinea-Bissau 2013 Der Tod von Präsident Malam Bacai Sanhá im Januar 2012 führte zu einer drastischen Verschärfung der politischen Spannungen im Land. Mit einem Militärputsch im April erreichten diese Spannungen ihren Höhepunkt. Nach dem mutmaßlichen Angriff auf eine Militärkaserne spitzte sich die Lage in Guinea-Bissau im Oktober zu, was eine weitere Verschlechterung der Menschenrechtslage und der humanitären Situation zur Folge hatte.
Amnesty ReportGuinea-Bissau07.05.2012 Guinea-Bissau 2012 Spannungen innerhalb der Streitkräfte stellten weiterhin eine potenzielle Bedrohung für die Stabilität des Landes dar. Berichten zufolge kam es Ende Dezember 2011 zu einem Putschversuch. Da die Ermittlungen im Fall der Morde an Politikern und Angehörigen der Streitkräfte im Jahr 2009 nicht vorankamen, gingen Tausende Menschen auf die Straße und forderten ein Ende der Straflosigkeit. Das Recht auf freie Meinungsäußerung geriet unter Druck, als die Schließung einer Zeitung angeordnet wurde, die berichtet hatte, ein Armeeangehöriger sei in die Ermordung des ehemaligen Staatspräsidenten João Bernardo Vieira verwickelt. Im Juli wurde ein Gesetz verabschiedet, das weibliche Genitalverstümmelung unter Strafe stellt. Im Oktober wurden zwei Frauen wegen Genitalverstümmelung angeklagt.