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(_Zhu Yufu, chinesischer Dissident_) Als der Wind des Wandels, der in der arabischen Welt wehte, auch in den Ländern Asiens spürbar wurde, verstärkten einige Regierungen ihre Maßnahmen zum Machterhalt, indem sie Forderungen nach Menschenrechten und Menschenwürde unterdrückten. Gleichzeitig spornten die ersten Erfolge der Aufstände in Tunesien und Ägypten Menschenrechtsverteidiger, Aktivisten und Journalisten in Asien an, gleichfalls ihre Stimme gegen Verletzungen ihrer Rechte zu erheben. Dabei nutzten sie sowohl neue Technologien als auch traditionelle Formen politischen Protests. Zhu Yufu, der Autor des oben zitierten Gedichts, wurde im März 2011 von den chinesischen Behörden inhaftiert. Der Staatsanwalt führte dieses Gedicht als wichtigstes Beweismittel an, um seine Anklage wegen "Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" zu begründen. Zhu Yufu, der aufgrund seines Einsatzes für mehr politische Freiheiten in den vergangenen 13 Jahren fast neun Jahre im Gefängnis verbracht hat, war nur einer von zahlreichen Kritikern, politisch engagierten Bürgern und Dissidenten, die von den chinesischen Behörden inhaftiert und schikaniert wurden. Das Land erlebte ab Februar eine der schlimmsten Repressionswellen seit den Demonstrationen auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989. Auf der langen Liste derer, die inhaftiert, widerrechtlich unter Hausarrest gestellt oder Opfer des Verschwindenlassens wurden, befanden sich außer Zhu Yufu auch die Frau des Nobelpreisträgers Liu Xiaobo, Liu Xia, der Rechtsanwalt Gao Zhisheng, der weltbekannte Künstler Ai Weiwei und viele mehr. In einigen Fällen folterten die chinesischen Behörden die Inhaftierten, um von ihnen "Geständnisse" zu erpressen oder die Zusage zu erzwingen, dass sie künftig keine sozialen Netzwerke mehr nutzen und nicht mit Journalisten oder anderen Personen über die erlittenen Misshandlungen sprechen würden. Die Härte der Repression war ein Zeichen dafür, wie beunruhigt die chinesische Regierung war, als im Februar 2011 im Internet anonyme Aufrufe zu "Jasminprotesten" auftauchten. Darin wurden chinesische Bürger, die Korruption, schlechte Regierungsführung und politische Repression nicht länger ertragen wollten, aufgefordert, sich zu friedlichen gemeinsamen Spaziergängen in bestimmten Gegenden ausgewählter Städte zusammenzufinden. Trotz der Harmlosigkeit dieser Aufrufe reagierte die chinesische Regierung darauf, indem sie mehrfach im Jahresverlauf Internetrecherchen zu Stichwörtern wie "Jasmin" oder "Ägypten" unterband. Dennoch fanden zehntausende Demonstrationen im ganzen Land statt, bei denen die chinesischen Protestierenden den Schutz ihrer bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte einforderten. Die Dynamik, mit der sich die chinesischen Bürger für ihre Rechte einsetzten, stand im Gegensatz zur Situation im benachbarten Nordkorea. Es gab keinerlei Anzeichen dafür, dass sich die verheerende Menschenrechtslage in dem Land verbessern würde, nachdem der Endzwanziger Kim Jong-un am 17. Dezember die Nachfolge seines Vaters als absoluter Herrscher des Landes antrat. Im Gegenteil deutete Einiges darauf hin, dass die Behörden im Vorfeld zahlreiche Staatsbedienstete inhaftiert hatten, die verdächtigt wurden, einem reibungslosen Führungswechsel möglicherweise im Weg zu stehen oder diesen infrage zu stellen. Es wurde befürchtet, dass man die Inhaftierten in die zahlreichen politischen Straflager des Landes schicken würde, in denen bereits Hunderttausende unter willkürlicher Inhaftierung, Zwangsarbeit, Folter und anderen Misshandlungen litten, oder sie öffentlich hinrichten würde. Amnesty ReportSri Lanka09.05.2012 Sri Lanka 2012 Die Regierung ließ weiterhin willkürlich Menschen festnehmen, foltern oder misshandeln und "verschwinden" und schritt in den meisten Fällen nicht gegen die Straflosigkeit für Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts ein. Da die Regierung wiederholt den Vorwurf zurückwies, dass beide Konfliktparteien während des im Jahr 2009 beendeten Konflikts Kriegsverbrechen begangen hätten, sah sich Amnesty International dazu veranlasst, erneut eine unabhängige internationale Untersuchung zu fordern. Amnesty ReportSingapur09.05.2012 Singapur 2012 Die Kandidaten der Opposition konnten bei den Parlamentswahlen im Mai 2011 kleine, aber in dieser Höhe bisher unerreichte Gewinne verzeichnen: Sie errangen sechs von 87 Sitzen. Die Regierung benutzte restriktive Gesetze, um ihre Kritiker mundtot zu machen. So erhob sie Anklagen gegen sie wegen Verleumdung und zensierte die Medien. Todesstrafe, Verwaltungshaft und Prügelstrafe wurden in Gesetz und Praxis beibehalten. Amnesty ReportKorea09.05.2012 Korea (Süd) 2012 Die Regierung zog zunehmend das Gesetz über Nationale Sicherheit heran, um die Meinungsfreiheit, insbesondere im Zusammenhang mit Diskussionen über Nordkorea, einzuschränken. Das Internet und die Seiten sozialer Netzwerke wie Twitter und Facebook wurden von den Behörden engmaschig überwacht. Es fanden 2011 keine Exekutionen statt. Das Urteil des südkoreanischen Verfassungsgerichts zur Beschränkung der Arbeitsplatzwechsel und das harte Vorgehen der Regierung gegen Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus beließ Arbeitsmigranten auch 2011 in einer prekären Lage. Amnesty ReportNordkorea09.05.2012 Korea (Nord) 2012 Kurz vor Jahresende, am 17. Dezember, trat Kim Jong-un die Nachfolge seines Vaters Kim Jong-il als absoluter Herrscher Nordkoreas an, ohne dass es Anzeichen für eine Verbesserung der verheerenden Menschenrechtslage im Land gab. Nordkoreaner erlitten weiterhin nahezu das gesamte Spektrum an Menschenrechtsverletzungen. 6 Mio. Menschen waren dringend auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Die UN stellten in einem Bericht fest, dass das Land in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein werde, seine Bevölkerung zu ernähren. Es gab Berichte über die Existenz zahlreicher Straflager, in denen willkürliche Inhaftierung, Zwangsarbeit und Folter sowie andere Misshandlungen an der Tagesordnung waren. Erneut kam es zu Hinrichtungen, darunter auch öffentliche Exekutionen, und häufig wurden Kollektivstrafen verhängt. Verletzungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit waren weit verbreitet. Amnesty ReportVietnam08.05.2012 Vietnam 2012 Dissidenten waren 2011 weiterhin Repressionen ausgesetzt. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und friedliche Versammlung unterlagen strengen Beschränkungen. Die Behörden gingen gezielt gegen Kritiker der Regierungspolitik - darunter auch sozial und politisch engagierte Personen - vor. Im Berichtszeitraum fanden mindestens neun Gerichtsverfahren gegen insgesamt 20 Dissidenten statt. Vage formulierte Bestimmungen des Strafgesetzbuchs von 1999 wurden herangezogen, um gewaltfrei für soziale und politische Veränderungen eintretende Menschen strafrechtlich zu belangen. Die Regierung zensierte weiterhin das Internet. Die Nutzung sozialer Netzwerke soll aber dennoch gestiegen sein, da Umgehungstools genutzt wurden, um die Restriktionen auszuhebeln. Zahlreiche gewaltlose politische Gefangene blieben in Haft. Angehörige religiöser und ethnischer Gruppen, die als regierungskritisch galten, waren weiterhin Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Laut Medienberichten wurden 23 Männer zum Tode verurteilt und fünf hingerichtet; die tatsächlichen Zahlen dürften jedoch höher liegen. Offizielle Statistiken über die Todesstrafe wurden nach wie vor unter Verschluss gehalten. Amnesty ReportKambodscha08.05.2012 Kambodscha Rechtswidrige Zwangsräumungen, Landkonflikte und Landraub setzten sich in großem Umfang fort. Tausende von Menschen waren davon betroffen. Eine steigende Zahl von Landkonzessionen, die die Regierung an privatwirtschaftliche Unternehmen vergab, verschärfte die Situation noch weiter. Die Straflosigkeit von für Menschenrechtsverstöße Verantwortlichen und das Fehlen eines unabhängigen Justizwesens stellten nach wie vor ernsthafte Probleme dar. Die Behörden schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ein. So bedrohten und schikanierten sie Menschenrechtsverteidiger und gingen rechtlich gegen sie vor, um sie zum Schweigen zu bringen. Neben basisdemokratischen Gemeinschaften waren Aktivisten, die sich für Landrechte und das Recht auf angemessenen Wohnraum einsetzten, einem besonders hohen Risiko ausgesetzt. Ein umstrittener Gesetzentwurf zur Regulierung von NGOs und Vereinigungen stieß auf starken Widerstand vonseiten der Zivilgesellschaft. Die Abstimmung wurde daraufhin verschoben. Krisenhafte Entwicklungen bei den Außerordentlichen Kammern der Kambodschanischen Gerichte (Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia - ECCC) drohten die Verfahren zum Scheitern zu bringen und damit den Opfern der von den Roten Khmer begangenen Verbrechen die Gerechtigkeit zu versagen. Amnesty ReportJapan08.05.2012 Japan 2012 Am 11. März 2011 löste ein Erdbeben der Stärke 9,0 östlich der japanischen Küste einen Tsunami aus. Die gewaltige Flutwelle hatte katastrophale Folgen und führte u.a. zum weltweit schwersten Atomunglück seit 25 Jahren. Die Polizei benutzte nach wie vor missbräuchliche Verhörmethoden im Rahmen des Untersuchungshaftsystems (daiyo kangoku). Die Regierung versäumte es, sich bei den überlebenden Frauen zu entschuldigen, die Opfer der systematischen sexuellen Versklavung durch das japanische Militär geworden waren, und ihnen Entschädigungen gemäß internationalen Standards zu zahlen. Der Justizminister wurde massiv gedrängt, er solle Todesurteile vollstrecken lassen. Die Anzahl der Asylsuchenden, die in Japan eintrafen, stieg, doch nur sehr wenigen von ihnen wurde ein Flüchtlingsstatus gewährt. Amnesty ReportOsttimor08.05.2012 Timor-Leste 2012 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 befanden sich weiterhin auf freiem Fuß. Es gab Berichte über Menschenrechtsverletzungen, die von Sicherheitskräften verübt wurden, darunter Misshandlungen. Familiäre Gewalt war nach wie vor weit verbreitet. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige … Page 22 Page 23 Page 24 Page 25 Aktuelle Seite 26 Page 27 Page 28 Page 29 Page 30 … Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportAsien und Pazifik18.05.2012 Asien und Pazifik 2012 "Es ist an der Zeit, Chinesen! Es ist an der Zeit. China gehört euch allen. Es ist an der Zeit, dass ihr selbst über die Zukunft Chinas entscheidet." (_Zhu Yufu, chinesischer Dissident_) Als der Wind des Wandels, der in der arabischen Welt wehte, auch in den Ländern Asiens spürbar wurde, verstärkten einige Regierungen ihre Maßnahmen zum Machterhalt, indem sie Forderungen nach Menschenrechten und Menschenwürde unterdrückten. Gleichzeitig spornten die ersten Erfolge der Aufstände in Tunesien und Ägypten Menschenrechtsverteidiger, Aktivisten und Journalisten in Asien an, gleichfalls ihre Stimme gegen Verletzungen ihrer Rechte zu erheben. Dabei nutzten sie sowohl neue Technologien als auch traditionelle Formen politischen Protests. Zhu Yufu, der Autor des oben zitierten Gedichts, wurde im März 2011 von den chinesischen Behörden inhaftiert. Der Staatsanwalt führte dieses Gedicht als wichtigstes Beweismittel an, um seine Anklage wegen "Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" zu begründen. Zhu Yufu, der aufgrund seines Einsatzes für mehr politische Freiheiten in den vergangenen 13 Jahren fast neun Jahre im Gefängnis verbracht hat, war nur einer von zahlreichen Kritikern, politisch engagierten Bürgern und Dissidenten, die von den chinesischen Behörden inhaftiert und schikaniert wurden. Das Land erlebte ab Februar eine der schlimmsten Repressionswellen seit den Demonstrationen auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989. Auf der langen Liste derer, die inhaftiert, widerrechtlich unter Hausarrest gestellt oder Opfer des Verschwindenlassens wurden, befanden sich außer Zhu Yufu auch die Frau des Nobelpreisträgers Liu Xiaobo, Liu Xia, der Rechtsanwalt Gao Zhisheng, der weltbekannte Künstler Ai Weiwei und viele mehr. In einigen Fällen folterten die chinesischen Behörden die Inhaftierten, um von ihnen "Geständnisse" zu erpressen oder die Zusage zu erzwingen, dass sie künftig keine sozialen Netzwerke mehr nutzen und nicht mit Journalisten oder anderen Personen über die erlittenen Misshandlungen sprechen würden. Die Härte der Repression war ein Zeichen dafür, wie beunruhigt die chinesische Regierung war, als im Februar 2011 im Internet anonyme Aufrufe zu "Jasminprotesten" auftauchten. Darin wurden chinesische Bürger, die Korruption, schlechte Regierungsführung und politische Repression nicht länger ertragen wollten, aufgefordert, sich zu friedlichen gemeinsamen Spaziergängen in bestimmten Gegenden ausgewählter Städte zusammenzufinden. Trotz der Harmlosigkeit dieser Aufrufe reagierte die chinesische Regierung darauf, indem sie mehrfach im Jahresverlauf Internetrecherchen zu Stichwörtern wie "Jasmin" oder "Ägypten" unterband. Dennoch fanden zehntausende Demonstrationen im ganzen Land statt, bei denen die chinesischen Protestierenden den Schutz ihrer bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte einforderten. Die Dynamik, mit der sich die chinesischen Bürger für ihre Rechte einsetzten, stand im Gegensatz zur Situation im benachbarten Nordkorea. Es gab keinerlei Anzeichen dafür, dass sich die verheerende Menschenrechtslage in dem Land verbessern würde, nachdem der Endzwanziger Kim Jong-un am 17. Dezember die Nachfolge seines Vaters als absoluter Herrscher des Landes antrat. Im Gegenteil deutete Einiges darauf hin, dass die Behörden im Vorfeld zahlreiche Staatsbedienstete inhaftiert hatten, die verdächtigt wurden, einem reibungslosen Führungswechsel möglicherweise im Weg zu stehen oder diesen infrage zu stellen. Es wurde befürchtet, dass man die Inhaftierten in die zahlreichen politischen Straflager des Landes schicken würde, in denen bereits Hunderttausende unter willkürlicher Inhaftierung, Zwangsarbeit, Folter und anderen Misshandlungen litten, oder sie öffentlich hinrichten würde.
Amnesty ReportSri Lanka09.05.2012 Sri Lanka 2012 Die Regierung ließ weiterhin willkürlich Menschen festnehmen, foltern oder misshandeln und "verschwinden" und schritt in den meisten Fällen nicht gegen die Straflosigkeit für Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts ein. Da die Regierung wiederholt den Vorwurf zurückwies, dass beide Konfliktparteien während des im Jahr 2009 beendeten Konflikts Kriegsverbrechen begangen hätten, sah sich Amnesty International dazu veranlasst, erneut eine unabhängige internationale Untersuchung zu fordern.
Amnesty ReportSingapur09.05.2012 Singapur 2012 Die Kandidaten der Opposition konnten bei den Parlamentswahlen im Mai 2011 kleine, aber in dieser Höhe bisher unerreichte Gewinne verzeichnen: Sie errangen sechs von 87 Sitzen. Die Regierung benutzte restriktive Gesetze, um ihre Kritiker mundtot zu machen. So erhob sie Anklagen gegen sie wegen Verleumdung und zensierte die Medien. Todesstrafe, Verwaltungshaft und Prügelstrafe wurden in Gesetz und Praxis beibehalten.
Amnesty ReportKorea09.05.2012 Korea (Süd) 2012 Die Regierung zog zunehmend das Gesetz über Nationale Sicherheit heran, um die Meinungsfreiheit, insbesondere im Zusammenhang mit Diskussionen über Nordkorea, einzuschränken. Das Internet und die Seiten sozialer Netzwerke wie Twitter und Facebook wurden von den Behörden engmaschig überwacht. Es fanden 2011 keine Exekutionen statt. Das Urteil des südkoreanischen Verfassungsgerichts zur Beschränkung der Arbeitsplatzwechsel und das harte Vorgehen der Regierung gegen Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus beließ Arbeitsmigranten auch 2011 in einer prekären Lage.
Amnesty ReportNordkorea09.05.2012 Korea (Nord) 2012 Kurz vor Jahresende, am 17. Dezember, trat Kim Jong-un die Nachfolge seines Vaters Kim Jong-il als absoluter Herrscher Nordkoreas an, ohne dass es Anzeichen für eine Verbesserung der verheerenden Menschenrechtslage im Land gab. Nordkoreaner erlitten weiterhin nahezu das gesamte Spektrum an Menschenrechtsverletzungen. 6 Mio. Menschen waren dringend auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Die UN stellten in einem Bericht fest, dass das Land in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein werde, seine Bevölkerung zu ernähren. Es gab Berichte über die Existenz zahlreicher Straflager, in denen willkürliche Inhaftierung, Zwangsarbeit und Folter sowie andere Misshandlungen an der Tagesordnung waren. Erneut kam es zu Hinrichtungen, darunter auch öffentliche Exekutionen, und häufig wurden Kollektivstrafen verhängt. Verletzungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit waren weit verbreitet.
Amnesty ReportVietnam08.05.2012 Vietnam 2012 Dissidenten waren 2011 weiterhin Repressionen ausgesetzt. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und friedliche Versammlung unterlagen strengen Beschränkungen. Die Behörden gingen gezielt gegen Kritiker der Regierungspolitik - darunter auch sozial und politisch engagierte Personen - vor. Im Berichtszeitraum fanden mindestens neun Gerichtsverfahren gegen insgesamt 20 Dissidenten statt. Vage formulierte Bestimmungen des Strafgesetzbuchs von 1999 wurden herangezogen, um gewaltfrei für soziale und politische Veränderungen eintretende Menschen strafrechtlich zu belangen. Die Regierung zensierte weiterhin das Internet. Die Nutzung sozialer Netzwerke soll aber dennoch gestiegen sein, da Umgehungstools genutzt wurden, um die Restriktionen auszuhebeln. Zahlreiche gewaltlose politische Gefangene blieben in Haft. Angehörige religiöser und ethnischer Gruppen, die als regierungskritisch galten, waren weiterhin Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Laut Medienberichten wurden 23 Männer zum Tode verurteilt und fünf hingerichtet; die tatsächlichen Zahlen dürften jedoch höher liegen. Offizielle Statistiken über die Todesstrafe wurden nach wie vor unter Verschluss gehalten.
Amnesty ReportKambodscha08.05.2012 Kambodscha Rechtswidrige Zwangsräumungen, Landkonflikte und Landraub setzten sich in großem Umfang fort. Tausende von Menschen waren davon betroffen. Eine steigende Zahl von Landkonzessionen, die die Regierung an privatwirtschaftliche Unternehmen vergab, verschärfte die Situation noch weiter. Die Straflosigkeit von für Menschenrechtsverstöße Verantwortlichen und das Fehlen eines unabhängigen Justizwesens stellten nach wie vor ernsthafte Probleme dar. Die Behörden schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ein. So bedrohten und schikanierten sie Menschenrechtsverteidiger und gingen rechtlich gegen sie vor, um sie zum Schweigen zu bringen. Neben basisdemokratischen Gemeinschaften waren Aktivisten, die sich für Landrechte und das Recht auf angemessenen Wohnraum einsetzten, einem besonders hohen Risiko ausgesetzt. Ein umstrittener Gesetzentwurf zur Regulierung von NGOs und Vereinigungen stieß auf starken Widerstand vonseiten der Zivilgesellschaft. Die Abstimmung wurde daraufhin verschoben. Krisenhafte Entwicklungen bei den Außerordentlichen Kammern der Kambodschanischen Gerichte (Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia - ECCC) drohten die Verfahren zum Scheitern zu bringen und damit den Opfern der von den Roten Khmer begangenen Verbrechen die Gerechtigkeit zu versagen.
Amnesty ReportJapan08.05.2012 Japan 2012 Am 11. März 2011 löste ein Erdbeben der Stärke 9,0 östlich der japanischen Küste einen Tsunami aus. Die gewaltige Flutwelle hatte katastrophale Folgen und führte u.a. zum weltweit schwersten Atomunglück seit 25 Jahren. Die Polizei benutzte nach wie vor missbräuchliche Verhörmethoden im Rahmen des Untersuchungshaftsystems (daiyo kangoku). Die Regierung versäumte es, sich bei den überlebenden Frauen zu entschuldigen, die Opfer der systematischen sexuellen Versklavung durch das japanische Militär geworden waren, und ihnen Entschädigungen gemäß internationalen Standards zu zahlen. Der Justizminister wurde massiv gedrängt, er solle Todesurteile vollstrecken lassen. Die Anzahl der Asylsuchenden, die in Japan eintrafen, stieg, doch nur sehr wenigen von ihnen wurde ein Flüchtlingsstatus gewährt.
Amnesty ReportOsttimor08.05.2012 Timor-Leste 2012 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 befanden sich weiterhin auf freiem Fuß. Es gab Berichte über Menschenrechtsverletzungen, die von Sicherheitskräften verübt wurden, darunter Misshandlungen. Familiäre Gewalt war nach wie vor weit verbreitet.
