Amnesty Journal Äthiopien 28. August 2019

Der Brieffreund atmet durch

Ein Mann mit verschränkten Armen vor einem weitläufigen Fenster.

Solomon Kebede 2018 in Berlin.

Um den Reformprozess in Äthiopien nicht zu gefährden, hält der Journalist Solomon Kebede ein Enthüllungsbuch über seine Jahre im Gefängnis zurück – gegen den Rat seines Verlegers.

Aus Addis Abeba Felix Lill

"Ich würde einige Offizielle in Bedrängnis bringen", sagt Solomon Kebede und blickt auf sein Handy, das schon wieder klingelt. Erneut unterdrückt er den Anruf. Der 34-Jährige will sich jetzt nicht stören lassen, in Gedanken ist er bei ­seinem neuen Buch. Das zweite über seine Erfahrungen hinter Gittern wird es sein, und es könnte noch höhere Wellen schlagen als sein erstes. Aber erst einmal, sagt Solomon Kebede, will er es nicht veröffentlichen. "Im Moment erlebe ich so viel Freiheit wie noch nie in meinem Leben." Die wolle er nicht aufs Spiel setzen. Noch nicht.

Man muss die politische Lage in Äthiopien kennen, um Kebedes Entscheidung zu verstehen. Zumal dann, wenn sie von ­einem Mann getroffen wurde, der aufgrund seiner journalistischen Arbeit dreieinhalb Jahre lang inhaftiert war. Doch Äthiopien, das lange Jahre als Polizeistaat galt, befindet sich derzeit im Umbruch. Groß sind die Hoffnungen auf mehr Freiheit, Gerechtigkeit und am Ende womöglich auch Wohlstand. Selbst Bürger wie Solomon Kebede, die unter dem alten Regime zu leiden hatten, lassen sich von den neuen Verheißungen mitreißen. "Dr. Abiy hat schon viele Reformen in Gang gebracht", sagt der Journalist. Aus Äthiopien könnte endlich eine Demokratie werden, die diese Bezeichnung auch verdiene.

Dr. Abiy, wie ihn die meisten Äthiopier nennen, heißt Abiy Ahmed und regiert mit der Revolutionären Demokratischen Front der Äthiopischen Völker (EPRDF) seit April 2018 das 105-Millionen-Einwohner-Land, nachdem sein Vorgänger Hailemariam Desalegn überraschend zurückgetreten war.

Seither verpasst der 42-jährige Ministerpräsident dem Staat eine Art liberale Totalsanierung. In sein Kabinett hat Ahmed eine diverse Mannschaft berufen, die Äthiopiens oft umkämpfte ethnische Vielfalt besser widerspiegelt als je zuvor, und überdies zur Hälfte aus Frauen besteht. Machtmissbrauch durch den Staat hat er als "Staatsterrorismus" bezeichnet und für seine Amtszeit ausgeschlossen. Derzeit bereitet Ahmed das Land auf freie Parlamentswahlen im nächsten Jahr vor.

Für Menschen wie Solomon Kebede ist die beste Nachricht aber, dass erstmals seit 13 Jahren kein Journalist mehr inhaftiert ist. "Wir können jetzt alles schreiben, was wir wollen", sagt er. Bis vor nicht allzu langer Zeit war Kebede noch in drei verschiedenen Vollzugsanstalten nacheinander inhaftiert. Er hatte in den Jahren 2011 und 2012 für das Magazin Yemuslimoch Guday (Muslimische Angelegenheiten) über öffentliche Proteste berichtet. Die Justiz warf ihm vor, er habe durch seine Texte zur Gewalt angestiftet und im Prozess überdies einen Verlag zu seiner Verteidigung genannt, der ebenfalls Gewalt propagiert habe. "Ein Anti-Terrorismusgesetz wurde über Jahre dazu genutzt, ­kritische Stimmen mundtot zu machen", sagt Kebede.

"Das einzig Gute am Gefängnis war, dass man Zeit zum Nachdenken hatte", sagt der Autor in einem Café in Addis ­Abeba. In einer der Haftanstalten habe man ihm Zettel und Stift zugestanden, allerdings unter der Bedingung, dass er nicht seine Gefängniserlebnisse dokumentiere. "Einige Aufseher kollaborierten aber mit mir und schmuggelten Papiere nach draußen." So entstand Kebedes erstes Buch, das so brisant war, dass es Politiker und Richter zu Stellungnahmen provozierte. Der Titel, übersetzt "Von Mae’kelawi bis Qilonto", so die Namen von Haftanstalten, galt bald nach der Veröffentlichung 2016 als Offenbarung über die Zustände in Äthiopiens Gefängnissen.

"In dem Buch werden 20 Geschichten aus den Gefängnissen dokumentiert. Die Menschen draußen wussten ja nicht, dass dort mehr als 100 Menschen in einer Zelle leben – Kinder zusammen mit alten Leuten, und Menschen, die wegen Bagatelldelikten sitzen, neben Mördern", berichtet Kebede. Viele seiner Landsleute hätten nicht gewusst, dass in Untersuchungsgefängnissen wie Mae’kelawi Gefangene ihre Unschuld beweisen muss­ten – nicht umgekehrt. Außerdem beschrieb er Foltersituationen und zitierte aus Regierungsstudien, die davon ausgingen, dass zwei von drei Häftlingen während oder nach der Haft psychische Probleme entwickelten.

Mittlerweile kursieren neben den offiziellen Exemplaren ­bereits Raubkopien des Werks. Kebede hat sich einen Namen ­gemacht. Denn sein Buch ist mitverantwortlich dafür, dass ­Ministerpräsident Abiy Ahmed mittlerweile diverse Sicherheitsoffizielle entlassen hat, von Aufsehern in Gefängnissen bis hin zu Angestellten der Anti-Terrorismusbehörde der Polizei. Und Solomon Kebede ist sich sicher, dass dies noch nicht alles gewesen ist. "Das war ja nur der erste Teil", sagt er. "In meinem zweiten Buch geht es um Verwicklungen höherer Beamter in die Machenschaften in den Gefängnissen und in Korruption." Unter anderem wird darin ein Gouverneur stark belastet. Mehr will Kebede derzeit jedoch nicht sagen.

Dabei geht es ihm nicht darum, die Erwartungen auf sein Folgewerk hochzuhalten. "Mit unserer neuen Freiheit sollten wir vorsichtig umgehen", erklärt der Journalist. "Wir sollten sie nicht missbrauchen, nur um Hass zu schüren und Leute gegeneinander aufzubringen." Freiheit müsse man lernen. Kebede will den Wandel, den Ahmed angestoßen hat, unterstützen. Dennoch wartet er die Entwicklung lieber ab. "Wenn im nächsten Jahr die Wahl stattgefunden hat", sagt Solomon Kebede, "dann will ich den zweiten Teil veröffentlichen." Sein Verleger würde allerdings lieber schon früher mit dem Buch herauskommen.

Denn wie weit man dem Frieden unter Ahmed trauen kann, darüber herrscht Uneinigkeit. Seit seinem Amtsantritt kommt es immer wieder zu regionalen Konflikten. Erst im Juni gab es einen Putschversuch durch hohe Militärs. Auch sei fraglich, wie ernst es mit den Reformen sei. "Der Ministerpräsident lebt im Moment von seinen Vorschusslorbeeren dank all seiner Ankündigungen", sagt eine Mitarbeiterin einer ausländischen Menschenrechtsorganisation. Viele, die solche Einschätzungen abgeben, wollen ihre Namen lieber nicht nennen.

Schließlich sind Vorstöße in die Freiheit seitens äthiopischer Regierungen nichts Neues. Die regierende EPRDF ließ bereits Anfang der 1990er Jahre Reformen zu, nachdem sie zuvor eine Militärjunta beseitigt hatte. Doch von den damals knapp 300 neu entstandenen Zeitungen und Magazinen musste ein Großteil schnell wieder schließen. Während einer weiteren Liberalisierungswelle ab 2001 wurden gar 120 Zeitungen und 297 Magazine zugelassen, aber 261 bald wieder eingestellt. Zwischen 2010 und 2015 verließen mindestens 60 Journalisten das Land.

Doch Solomon Kebede ist optimistisch. "Wir alle sind viel entspannter als vorher", argumentiert er. So, wie sich neue Nichtregierungsorganisationen gründen, wehe auch durch die Medien ein frischer Wind. "Die Journalisten, die Verlage, die Druckereien werden nicht mehr kontrolliert", sagt Kebede. Im vergangenen Dreivierteljahr wurden mehr als 20 Printmedien und mehreren TV-Kanäle Lizenzen erteilt. Eine ging an ein Monatsmagazin namens Kesem, was auf Amharisch so viel wie Brieffreund heißt und das im Oktober 2018 erstmals erschien. Gründer und Chefredakteur: Solomon Kebede.

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