Oberste Justizautorität
Ebrahim Raisi
c/o Permanent Mission of Iran to the United Nations
Chemin du Petit-Saconnex 28
1209 Geneva
SCHWEIZ

Abbas Lesani

Sehr geehrter Herr Raisi,

mit großer Sorge verfolge ich die Situation von Abbas Lesani. 

der sich für die Rechte der aserbaidschanisch-türkischen Minderheit einsetzt, befindet sich nach grob unfairen Gerichtsverfahren vor dem Gericht erster Instanz und vor dem Berufungsgericht weiter in Haft. Abbas Lesani wurde am 15. Januar 2019 in Tabriz in der Provinz Ostaserbaidschan festgenommen. Die Behörden hielten ihn ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft. Sechs Wochen lang war er Opfer des Verschwindenlassens. Am 4. Juli 2019 sprach ihn das Revolutionsgericht in Tabriz schuldig „eine Gruppe mit mehr als zwei Mitgliedern gebildet zu haben, in der Absicht, die nationale Sicherheit zu gefährden“ und verurteilte ihn zu acht Jahren Gefängnis und anschließenden zwei Jahren inneriranischem Exil in der Provinz Yazd, Hunderte Kilometer entfernt von seiner Familie. Am 26. September 2019 erhöhte ein Berufungsgericht dieses Strafmaß auf zehn Jahre. Beide Urteile zogen Reden, Medieninterviews und die Beteiligung an Protesten als „Beweismittel“ für Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit heran.

Ich fordere Sie höflich auf, Abbas Lesani freizulassen, da er nur aufgrund seines Aktivismus zur Zielscheibe geworden ist. Seine fortgesetzte Haft ist willkürlich, da sowohl sein Erstverfahren als auch die Berufungsverfahren grob unfair waren und nicht den internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren entsprachen. Seine Verurteilung und das Strafmaß aufgrund der friedlichen Wahrnehmung seiner Rechte sollten aufgehoben werden. Bitte sorgen Sie dafür, dass er bis zu seiner Freilassung regelmäßigen Zugang zu seinen Familienangehörigen und Rechtsbeiständen seiner Wahl erhält. Ich fordere Sie zudem höflich auf, sicherzustellen, dass die staatliche Schikane und Einschüchterung seiner Familie ein Ende haben.

Mit freundlichen Grüßen