Ebrahim Raisi
über die Ständige Vertretung des Iran bei den UN:
Permanent Mission of Iran to the UN
Chemin du Petit-Saconnex 28
1209 Genf
SCHWEIZ

Saba Kordafshari

Sehr geehrter Herr Raisi,

die iranische Frauenrechtlerin Saba Kordafshari befindet sich wegen ihrer friedlichen Menschenrechtsarbeit rechtswidrig im Evin-Gefängnis in Teheran. Ende Mai 2020 fand sie während des Verbüßens ihrer Haftstrafe heraus, dass die Justizbehörden das Rechtsmittelurteil und andere damit zusammenhängende Akten rechtswidrig und im Geheimen geändert hatten, um den Eindruck zu erwecken, dass ihr 15-Jahre-Urteil im November 2019 aufrechterhalten worden sei und ihre Haftstrafe 24 Jahre betrage. Die Behörden haben sich geweigert, die Gründe für diese Änderung zu erklären. Ihr Rechtsbeistand erfuhr erst davon, als Saba Kordafshari ihn aus dem Gefängnis anrief. Wenn diese Fälschung des Urteils nicht korrigiert wird, müsste sie mindestens 15 Jahre im Gefängnis verbringen. 

Seit ihrer willkürlichen Festnahme am 1. Juni 2019 sind die Verfahrensrechte von Saba Kordafshari wiederholt verletzt worden. Während der Untersuchungshaft wurde ihr der Zugang zu einem Rechtsanwalt verweigert und sie wurde in verlängerter Einzelhaft festgehalten und einmal fiel sie zwölf Tage lang dem Verschwindenlassen zum Opfer. Sie gab später an, dass sie während dieser Zeit misshandelt worden sei, um vor einer Kamera zu „gestehen“.

Der Zugang zu medizinischer Versorgung wurde Saba Kordafshari ebenfalls verwehrt. Sie benötigt diese wegen einer Vorerkrankung des Magendarmtrakts, die sich im Gefängnis verschlimmert hat und ihr Schmerzen verursacht.

Lassen Sie Saba Kordafshari bitte unverzüglich und bedingungslos frei, da sie sich nur wegen ihrer friedlichen Menschenrechtsarbeit in Haft befindet. Sorgen Sie bitte dafür, dass sie bis zu ihrer Freilassung die dringend benötigte medizinische Behandlung erhält und regelmäßigen Kontakt mit einem Rechtsbeistand ihrer Wahl aufnehmen kann.

Bitte ordnen Sie eine unabhängige und unparteiische Untersuchung des Verschwindenlassens, der verlängerten Einzelhaft und dem Veweigern anwaltlicher Beratung und medizinischer Versorgung an und stellen Sie sicher, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen