Ebrahim Raisi
c/o Permanent Mission of Iran to the UN
Chemin du Petit-Saconnex 28
1209 Geneva
SCHWEIZ

Houshmand Alipour und Mohammad Ostadghader

Sehr geehrter Herr Raisi,

dem Kurden Houshmand Alipour droht die Hinrichtung, nachdem er am 29. Dezember 2019 in einem unfairen Verfahren zum Tode verurteilt wurde. Mohammad Ostadghader, der ebenfalls der kurdischen Minderheit angehört, war im selben Prozess zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Beide Männer hatten keinen Zugang zu Rechtsbeiständen ihrer Wahl und geben an, durch Folter zu „Geständnissen“ gezwungen worden zu sein. Sie befinden sich im Zentralgefängnis von Sanandaj.

Heben Sie die gegen Houshmand Alipour und Mohammad Ostadghader verhängten Schuldsprüche und Strafen auf und leiten Sie ein Wiederaufnahmeverfahren ein, das den internationalen Standards für faire Verfahren entspricht und in dem nicht auf die Todesstrafe zurückgegriffen wird.

Sorgen Sie bitte dafür, dass die Männer vor Folter oder anderweitiger Misshandlung geschützt sind und Zugang zu ihrer Familie und einem Rechtsbeistand ihrer Wahl erhalten.

Verbieten Sie unverzüglich den Einsatz von erzwungenen „Geständnissen“ vor Gericht, beenden Sie die Ausstrahlung von Videos von „Geständnissen“ und erlassen Sie umgehend ein offizielles Hinrichtungsmoratorium mit dem Ziel, die Todesstrafe ganz abzuschaffen.

Mit freundlichen Grüßen