Usbekistan - Muhammad Bekzhanov

Usbekistan - Muhammad Bekzhanov

Der Journalist Muhammad Bekzhanov befindet sich mittlerweile seit 16 Jahren in Usbekistan im Gefängnis

[img_assist|nid=29245|title=Der Journalist Muhammad Bekzhanov befindet sich mittlerweile seit 16 Jahren in Usbekistan im Gefängnis|desc=© Privat|link=none|align=left|width=450|height=260]

Juni 2015

Der Journalist Muhammad Bekzhanov befindet sich mittlerweile seit 16 Jahren in Usbekistan im Gefängnis. Vor seiner Inhaftierung war er Journalist und Herausgeber einer verbotenen oppositionellen Zeitung. Sicherheitskräfte folterten ihn im Jahr 1999, um ihn zu zwingen, „staatsfeindliche“ Straftaten zu gestehen. „Ich liege seit Tagen in einer Blutlache. Ohne Wasser, ohne Essen. Ich versuche, mich an all die guten Dinge in meinem Leben zu erinnern – meine Kinder, meine Frau und bereite mich mental auf meinen Tod vor.“ So beschreibt Muhammad Bekzhanov die Folter, der er ausgesetzt war. Man schlug ihn mit Gummiknüppeln, schnürte ihm die Luft ab und versetzte ihm Elektroschocks. Sein „Geständnis“ wurde vor Gericht zugelassen, die von ihm erhobenen Foltervorwürfe ignoriert. Er wurde in einem Verfahren, das klar gegen internationale Standards verstieß, zu 15 Jahren Haft verurteilt.

16 Jahre später befindet sich Muhammad Bekzhanov immer noch in Haft. Sein Rechtsbeistand und seine Familie haben zahlreiche Klagen eingereicht, dennoch wurden die von ihm erhobenen Foltervorwürfe nie untersucht. Im Februar 2012 hätte er vorzeitig freikommen sollen. Kurz vor seiner Freilassung wurde er jedoch unter dem Vorwurf, gegen Gefängnisregeln verstoßen zu haben, zu weiteren vier Jahren und acht Monaten Haft verurteilt.

Die Anwendung von Folter ist in Usbekistan kein Einzelfall. Die Behörden setzen Folter oft ein, um Frauen und Männer zu zwingen, „Geständnisse“ zu unterschreiben. Vor Gericht werden diese „Geständnisse“ als Beweismittel zugelassen und als Grundlage für eine Verurteilung herangezogen. Der usbekische Präsident kann eine Überarbeitung der Strafprozessordnung verfügen, um den Einsatz von Folter zur Erlangung von Geständnissen und die Zulassung solcher erzwungener Geständnisse vor Gericht ausdrücklich zu verbieten.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den usbekischen Präsidenten und bitten Sie ihn, sich für die Freilassung von Muhammad Bekzhanov einzusetzen, da er trotz entsprechender Forderungen seit über 15 Jahren kein faires Wiederaufnahmeverfahren erhalten hat. Bitten Sie ihn auch, per Präsidialdekret die Überarbeitung der Strafprozessordnung zu verfügen, um den Einsatz von Folter zur Erlangung von Geständnissen und die Zulassung solcher erzwungener Geständnisse vor Gericht ausdrücklich und unter allen Umständen zu verbieten.

Schreiben Sie in gutem Usbekisch, Russisch, Englisch oder auf Deutsch an:
President Karimov
Rezidentsia prezidenta
ul. Uzbekistanskaia 43
Tashkent 700163, USBEKISTAN
(Anrede: Dear President / Sehr geehrter Herr Präsident)
(Standardbrief Luftpost bis 20 g: 0,80 €)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an:
Botschaft der Republik Usbekistan
S. E. Herrn Durbek Amanov
Perleberger Str. 62, 10559 Berlin
Fax: 030 – 39 40 98 62
E-Mail: botschaft@uzbekistan.de