Dr. Ghassan Khaled

Dr. Ghassan Khaled

Dr. Ghassan Khaled

Der Universitätsdozent Dr. Ghassan Khaled aus Nablus im Westjordanland befindet sich seit dem 3. April 2008 in Verwaltungshaft der israelischen Armee. Er ist einer von mehreren hundert PalästinenserInnen in Verwaltungshaft, einem Verfahren, das eine unbegrenzte Haft ohne Anklage oder Gerichtsverfahren ermöglicht.
Ghassan Khaled wurde erstmals zwischen dem 16. Januar und 19. März 2008 inhaftiert. Man verweigerte ihm den Zugang zu einem Anwalt und er gab vor Gericht an, dass Angehörige des Allgemeinen Sicherheitsdienstes (General Security Service - GSS) ihn gefoltert und in anderer Weise misshandelt hatten. In Haft kam es bei ihm zu einer inneren Blutung.

Am 6. März 2008 klagte man Ghassan Khaled an, „einer nicht genehmigten Organisation Dienste geleistet zu haben“. Bei einer Anhörung vor einem Militärgericht am 12. März ließ der Richter ihn gegen Kaution frei und wies darauf hin, dass die Anschuldigungen gegen ihn jeder Grundlage entbehrten. Die Armee nahm Ghassan Khaled am 31. März erneut fest und hielt ihn sechs Monate in Verwaltungshaft. Ein Militärgericht wies die Haftanordnung zurück, änderte seine Entscheidung jedoch, nachdem der GSS die Anschuldigung gegen Ghassan Khaled erhob, „er plane eine militärische Operation“.

Ghassan Khaled wies diese unbegründeten Anschuldigungen bei einer Anhörung am 22. Mai vor einem hohen Gericht zurück. Sein Antrag wurde abgelehnt. Der „Beweis“, den der GSS angeblich gegen ihn hatten, wurde nicht vorgelegt. Seine Verwaltungshaft wurde am 30. März um sechs Monate verlängert. Am 5. April hob ein Militärrichter diese Verlängerung auf und ordnete die Freilassung von Ghassan Khaled an. Die Armee legte wiederum Rechtsmittel ein, woraufhin die Verwaltungshaft am 26. April erneut verhängt wurde, allerdings auf vier Monate reduziert.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe, in den israelischen Verteidigungsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten, in denen Sie die Freilassung von Ghassan Khaled aus der Verwaltungshaft fordern, sofern er nicht einer als Straftat erkennbaren Handlung angeklagt wird und ein Gerichtsverfahren erhält, das internationalen Standards entspricht. Fordern Sie außerdem eine unparteiische Untersuchung der von ihm erhobenen Folter- und Misshandlungsvorwürfe durch eine unabhängige Stelle und die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen.

Schreiben Sie in guten Hebräisch, Englisch oder auf Deutsch an

Ehud Barak
Ministry of Defence
37 Kaplan Street
Hakirya
Tel Aviv 61909
Israel
(korrekte Anrede: Dear Deputy Prime Minister)
Fax: (00 972) 3 691 6940
E-Mail: ehudb@knesset.gov.il

Schicken Sie bitte ein Kopie Ihres Schreibens an

Botschaft des Staates Israel
S.E. Herrn Yoram Ben Zeev
Auguste-Viktoria-Straße 74-76, 14193 Berlin
Fax: 030-8904 5555
E-Mail: berlin@israel.de oder admsec@berlin.mfa.gov.il