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Polen: Absolutes Abtreibungsverbot abgelehnt

Polnische Frauen demonstrieren am 3. Oktober 2016 gegen die geplante Verschärfung der Abtreibungsgesetze: © Amnesty International PolskaPolnische Frauen demonstrieren am 3. Oktober 2016 gegen die geplante Verschärfung der Abtreibungsgesetze: © Amnesty International Polska

06. Oktober 2016 - Am 6. Oktober stimmte das polnische Parlament mit großer Mehrheit gegen einen geplanten Gesetzentwurf zur Verschärfung der ohnehin schon strengen Abtreibungsgesetze. Amnesty International wertet dies als großen Erfolg für die Rechte von Frauen und Mädchen in Polen.

"Frauen in Polen haben heute Geschichte geschrieben. Dies ist ein großer Erfolg für Millionen Frauen und Mädchen, die auf die Straße gegangen sind, ihrer Wut Ausdruck verliehen haben und damit erfolgreich ein Gesetz verhindert haben, das ihre Rechte mit Füßen getreten und ihre Gesundheit aufs Spiel gesetzt hätte", so Gauri van Gulik, stellvertretende Leiterin des Europa-Programms von Amnesty International.

"Indem sie sich für ihre Rechte stark gemacht haben, haben sie die normalerweise unnachgiebige polnische Regierung gezwungen, eine weitere Verschärfung der nationalen Abtreibungsgesetzgebung zu überdenken, die ohnehin bereits als eine der strengsten in ganz Europa gilt. Wir ziehen den Hut vor all den starken Frauen und Mädchen, die am Montag für ihre Rechte im Regen auf die Straße gegangen sind, ihre Stimme erhoben und gestreikt haben. Eine Frau, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen muss, ist keine Kriminelle, und Entscheidungen über ihren Körper und ihre Gesundheit dürfen niemals in die Hände der Politik gelegt werden." Auch Amnesty International hatte sich gegen die Verschärfung ausgesprochen. Zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten der polnischen Amnesty-Sektion beteiligten sich an den Protesten.

Nach einer hastig organisierten Sitzung am 5. Oktober, die von den meisten zivilgesellschaftlichen Organisationen nicht besucht werden konnte, hatte zunächst der Parlamentsausschuss und tags darauf auch das Parlamentsplenum den Gesetzentwurf abgelehnt.