Folter in Nigeria

Folter und Misshandlung in Haft oder Gewahrsam nehmen in Nigeria zu. Darauf deuten jüngste Ermittlungen von Amnesty International hin. Die Menschenrechtsorganisation ist hierüber sehr besorgt.

Um Informationen und "Geständnisse" zu erhalten, setzen Angehörige der Polizei und des Militärs Folter und andere Misshandlungen routinemäßig ein. Außerdem wollen sie damit Gefangene bestrafen und zermürben. Informationen, die unter Folter und Misshandlung erlangt wurden, werden häufig vor Gericht verwendet, was einen klaren Verstoß gegen nationales und internationales Recht darstellt. Den nigerianischen Behörden mangelt es an politischem Willen ihren internationalen Menschenrechtsverpflichtungen nachzukommen.

Amnesty Recherchen und Untersuchungen von Einzelfällen zeigen, dass

• Berichte über Folter zunehmen, vor allem beim Vorgehen der nigerianischen Sicherheitskräfte gegen Menschen, die vermutete Verbindungen zur bewaffneten, islamistischen Gruppe Boko Haram haben.
• zwei Jahre nach der Vorlage eines Gesetzentwurfs zum Verbot von Folter, dieser im Parlament noch nicht einmal debattiert wurde.
• eine große Bandbreite an Foltermethoden zum Einsatz kommt, darunter Schläge, Schüsse, das Herausreißen von Fuß- und Fingernägeln, Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt.
• Gefangenen häufig der Zugang zu ihren Familienangehörigen und Rechtsbeiständen ebenso verweigert wird, wie der Zugang zu medizinischer Versorgung.
• das nigerianische Rechtssystem Rechtsmissbrauch nicht verhindert. Dabei werden Gefangene gefoltert und misshandelt, um "Geständnisse" zu erpressen. Außerdem werden Gefangene dazu gezwungen, lange Zeit ohne Gerichtsprozess im Gefängnis zu verbringen.
• die große Mehrheit von Anzeigen wegen Folter weder zu Untersuchung der Vorfälle noch Strafverfolgung der TäterInnen führen.

Die nigerianischen Behörden müssen dringend handeln und umgehend Schritte einleiten, die den Einsatz von Folter und allen anderen Formen der Misshandlung beenden. Verdächtigen und Gefangenen muss Zugang zu ihren Familien und Rechtsbeiständen sowie zu medizinischer Versorgung gewährt werden. Menschen die gefoltert oder misshandelt wurden, müssen umfassend entschädigt werden. Durch Folter erpresste Urteile dürfen nicht vor Gericht verwendet werden. Eine umfassende, unabhängige und unparteiische Untersuchung der Foltervorwürfe gegen Polizei und Militär muss eingeleitet werden. MenschenrechtsbeobachterInnen müssen ungehinderten Zugang zu allen Hafteinrichtungen erhalten. Das Verbot der Folter muss durch die Verabschiedung des Antifoltergesetzes strafrechtlich verankert werden. Folter ist nie gerechtfertigt. Folter ist rechtswidrig. Sie ist unmenschlich.

Es ist an der Zeit, Folter in Nigeria zu stoppen.

Bei dem Text handelt es sich um einen Auszug aus dem Länderbericht zu Folter in Nigeria.

 

Weitere aktuelle Informationen zur Lage in Nigeria finden sie im Länderkapitel des Amnesty Reports 2016.