Aktuell 13. August 2014

So kann Folter gestoppt werden

Mehr als 30 Jahre nach Verabschiedung der UNO-Antifolterkonvention im Dezember 1984 ist klar: Es reicht nicht, wenn das absolute Folterverbot nur auf dem Papier steht. Die Staaten müssen auch zugehörige, konkrete Schutzmaßnahmen (engl. „safeguards") umsetzen, die Folter und Misshandlung verhindern.

Die wichtigsten Schutzvorschriften gegen Folter finden sich in der Antifolterkonvention selbst und im UNO-Zivilpakt. Transparenz ist hier das A und O. Sie verhindert, dass im Verborgenen gefoltert werden kann und bringt buchstäblich Licht ins Dunkel.

Viele dieser Schutzvorschriften setzen direkt dort an, wo die Gefahr von Folter und Misshandlung am größten ist. Nämlich wenn Menschen von der Polizei festgenommen oder verhört werden, wenn sie in Polizeigewahrsam, Untersuchungs- oder Strafhaft sitzen. Dann sind sie dem Blick der Öffentlichkeit entzogen und darauf angewiesen, dass sich die Sicherheitsbehörden bei ihrer Arbeit an die rechtlichen Grenzen halten.

Mit der neuen globalen Kampagne „Stop Folter" stellt sich Amnesty International zwischen Folterer und Folteropfer. Indem wir darauf bestehen, dass Anwälte bei Vernehmungen anwesend sein dürfen. Indem wir darauf bestehen, dass Inhaftierte von unabhängigem medizinischem Personal untersucht werden. Indem wir darauf bestehen, dass Folterer vor Gericht gestellt werden. Folter darf nicht länger alltäglich sein und stillschweigend hingenommen werden.

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