Freigelassen

Jason Rezaian, Teheran-Korrespondent der US-amerikanischen Zeitung Washington Post, ist am 16. Januar im Rahmen eines Gefangenenaustauschs zwischen dem Iran und den USA freigelassen worden.

Sein Verfahren wegen verschiedener Anklagepunkte, darunter auch Spionage, begann am 26. Mai 2015 vor Abteilung 15 des Revolutionsgerichts in Teheran und wurde nach vier Verhandlungen am 10. August 2015 abgeschlossen. Am 31. August verkündete die Anwältin von Jazon Rezaian, dass ein Urteil gesprochen, dieses ihnen aber noch nicht offiziell mitgeteilt worden sei. Im Oktober 2015 bestätigte der Sprecher der Justiz, Gholam-Hossein Mohseni Eje’I, in einer Pressekonferenz, dass das Urteil gesprochen wurde, er jedoch über keine genaueren Angaben verfüge und ihm nicht bekannt sei, ob das Urteil Jason Rezaian und seiner Anwältin offiziell mitgeteilt wurde.

Jason Rezaian befand sich seit seiner Festnahme am 22. Juli 2014 in Haft. Er verbrachte mehr als sechs Monate in Einzelhaft, in denen er nur selten Zugang zu seiner Familie und keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand erhielt. Später wurde er in eine andere Zelle mit einem Mithäftling verlegt.

Der Prozess gegen Jason Rezaian fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und war von schwerwiegenden Mängeln durchzogen. Wie seine Anwältin in einem Medieninterview erklärte, war vor Gericht kein Beweis zur Erhärtung der gegen ihren Mandanten gemachten Vorwürfe vorgelegt worden. Außerdem gab sie an, dass ihr während der letzten Anhörung von Jason Rezaian vor Gericht nach der Erklärung der Staatsanwaltschaft keine Zeit für die mündliche Verteidigung gewährt wurde, sondern sie stattdessen eine schriftliche Antwort einreichen musste. Jason Rezaian hatte in den ersten neun Monaten nach seiner Festnahme keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand erhalten, obwohl er in diesem Zeitraum wiederholt verhört wurde.

Journalist_innen werden im Iran wegen ihrer rechtmäßigen journalistischen Aktivitäten schikaniert, eingeschüchtert, festgenommen und inhaftiert. Auch andere Medienschaffende, darunter Filmproduzent_innen, wurden wegen vage formulierter Anklagen zur nationalen Sicherheit vor Gericht gestellt oder erhielten ein Arbeitsverbot. Der Iran liegt auf der von der NGO Reporter ohne Grenzen herausgegebenen Rangliste der Pressefreiheit 2015 nur auf Platz 173 von insgesamt 180 bewerteten Ländern. Eine Reihe von Journalist_innen sind derzeit in iranischen Gefängnissen inhaftiert.

Es sind derzeit keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzes erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.