Zivilist "verschwunden"

Das Bataillon Ajdar ist einer von dreißig sogenannten freiwilligen Kampfverbänden, die sich infolge des Konflikts in der Ukraine gebildet haben. Sie sind lose in die ukrainische Sicherheitsstruktur integriert und haben das Ziel, die von Separatisten kontrollierten Gebiete zurückzuerobern. Es gibt zunehmend Hinweise darauf, dass Angehörige des Ajdar-Bataillons, das in der Region Luhansk operiert, an Menschenrechtsverstößen beteiligt waren, darunter Entführungen, rechtswidrige Inhaftierungen, Diebstahl, Erpressung, Misshandlung und möglicherweise Massenexekutionen.

Das Ajdar-Bataillon untersteht zwar formal dem ukrainischen Verteidigungsministerium, die Handlungen seiner Angehörigen werden effektiv aber kaum bis gar nicht überwacht. Berichten zufolge ist die örtliche Polizei nicht bereit oder fähig, gegen Fälle von Menschenrechtsverstößen vorzugehen. Einige der Verstöße, die von Angehörigen des Ajdar-Bataillons begangen wurden, könnten möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen, für die nach nationalem und internationalem Recht die Täter_innen und möglicherweise auch die Kommandeure Verantwortung tragen müssen.

Amnesty International hat sich bereits in der Vergangenheit angesichts der von Angehörigen des Ajdar-Bataillons begangenen Menschenrechtsverstöße besorgt gezeigt (mehr Informationen dazu im englischsprachigen Bericht Ukraine: Abuses and war crimes by the Aidar Volunteer Battalion in the north Luhansk region, http://www.amnesty.org/en/library/info/EUR50/040/2014/en), unter anderem im Gespräch mit dem Kommandeur für Sjewjerodonezk und Rubischne. Bei einem Treffen mit Amnesty International bestätigte dieser, dass das Bataillon ein "vereinfachtes" Verfahren für Inhaftierungen habe und gab an, dass das Bataillon tatsächlich über eine eigene Hafteinrichtung in der Gegend von Sjewjerodonezk verfüge. Er räumte ein, dass es möglicherweise Fälle gebe, in denen Personen bei der Festnahme geschlagen wurden, und bestätigte, dass Gefangenen während ihrer Haftzeit die Augen verbunden werden. Er erwähnte einen Mann, der unter seinem Befehl festgenommen und an die Polizei übergeben wurde.

Polizei und Militärbehörden in Sjewjerodonezk informierten Amnesty International, dass 38 Verfahren eingeleitet wurden wegen Straftaten, die von Angehörigen des Ajdar-Bataillons begangen worden sein sollen. Es handelt sich dabei überwiegend um Raubüberfälle. Berichte über diese Straftaten wurden auch dem Verteidigungs- und Innenministerium vorgelegt, bisher brachte dies jedoch keine konkreten Ergebnisse. Die örtliche Polizei berichtete Amnesty International, man sei sich der vom Ajdar-Bataillon begangenen Straftaten bewusst, sei aber nicht in der Lage mehr zu tun, als die Straftaten zu dokumentieren.

Ein hochrangiger Angehöriger des Militärs aus der Region informierte Amnesty International darüber, dass das Verteidigungsministerium nach dem Erhalt seiner Berichte Anfang August zwei Inspektoren beauftragt habe, eine Untersuchung des Ajdar-Bataillons vor Ort durchzuführen. Ihre Empfehlung, das Bataillon neu zu strukturieren sowie strengere Regulierungen und Verfahren einzuführen, sind bisher nicht umgesetzt worden.