Indigene bedroht

Im Zuge der jüngsten Protestkundgebungen in verschiedenen Landesteilen sind zahlreiche indigene Demonstrierende verletzt worden, was darauf hindeutet, dass die Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen die Menschen vorgegangen sind. Am 19. Oktober berichteten die Indigenenorganisationen Concejo Regional Indígena del Cauca (CRIC) und Asociación de Cabildos Indígenas del Norte del Cauca (ACIN), dass im Gebiet La Augustina der Gemeinde Santander del Quilichao im Departamento Cauca 15 Personen, darunter auch Jugendliche, verletzt worden seien, als Sicherheitskräfte bei den Demonstrationen auf die TeilnehmerInnen schossen.

Am 16. Oktober besetzten indigene Demonstrierende Teile der Straße, die in die Gemeinde Buenaventura im Departamento Valle del Cauca führt. Einheiten der Polizeisondereinsatztruppe Escuadrón Móvil Antidisturbios (ESMAD) wollten die Demonstrierenden von der Straße vertreiben. Dabei setzten sie nach vorliegenden Informationen Tränengaskartuschen ein, die mit Granatsplittern gefüllt waren. Sie sollen damit direkt auf die Demonstrierenden geschossen und weitere geschlagen haben. Insgesamt wurden 60 Personen verletzt, davon 16 schwer. In den Berichten hieß es weiter, die Sicherheitskräfte hätten mehrere Stunden lang verhindert, dass Verletzte in Krankenstationen in Buenaventura und Dagua gebracht wurden.

Medienberichten zufolge haben die Sicherheitskräfte angegeben, dass die Demonstrierenden mit Steinen geworfen hätten, als sie sie von der Straße vertreiben wollten. Diese Meldungen konnte Amnesty International bislang nicht bestätigen. Die Sicherheitskräfte haben die Pflicht, die Sicherheit ihrer KollegInnen zu gewährleisten, dies kann aber nicht als Rechtfertigung dafür dienen, internationale Grundsätze für den Einsatz von Gewalt zu ignorieren.

Alle Konfliktparteien des seit Jahrzehnten andauernden bewaffneten Konflikts in Kolumbien verletzen immer wieder das Recht der Zivilbevölkerung, nicht in die Kampfhandlungen hineingezogen zu werden. Sie begehen zudem schwere Menschenrechtsverstöße und Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Amnesty International appelliert an beide Seiten des Konflikts – die Guerillagruppen und die Sicherheitskräfte – die Menschenrechtsverstöße und Verletzungen des humanitären Völkerrechts sofort und bedingungslos einzustellen.

Seit dem 12. Oktober 2013 beteiligen sich tausende Angehörige indigener Gemeinschaften an Demonstrationen, mit denen sie die Einhaltung ihrer Menschenrechte einfordern. Sie sehen diese durch Erdöl- und Bergbauprojekte sowie andere wirtschaftliche Interessen, die ihre Siedlungsgebiete betreffen, gefährdet. Die Konfliktparteien – die Sicherheitskräfte, die entweder alleine oder gemeinsam mit Paramilitärs operieren, sowie auf der anderen Seite die Guerillaeinheiten – sind für schwere Menschenrechtsverstöße gegen Angehörige indigener Gemeinschaften verantwortlich, darunter Drohungen und Tötungen. In den vergangenen Monaten haben in verschiedenen Landesteilen Kolumbiens auch Angehörige kleinbäuerlicher Gemeinschaften demonstriert. Sowohl RegierungsvertreterInnen als auch VertreterInnen der Departamentos haben den Vorwurf erhoben, dass diese Demonstrationen von der Guerillabewegung Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia FARC) gesteuert oder infiltriert worden seien. In der Vergangenheit haben derartige Vorwürfe häufig dazu geführt, dass Paramilitärs, die teilweise gemeinsam mit den Sicherheitskräften operieren, Menschen bedroht und ermordet haben.