Medizinische Versorgung verweigert

Omid Kokabee ist als gewaltloser politischer Gefangener zu betrachten. Er befindet sich nur deshalb in Haft, weil er sich weigert an Projekten des Militärs im Iran zu arbeiten und weil man falsche Anklagen gegen ihn erhoben hat, die im Zusammenhang mit seinen legitimen wissenschaftlichen Verbindungen zu akademischen Einrichtungen außerhalb des Iran stehen.

Omid Kokabee war als Post-Doktorand in den USA tätig, als er im Januar 2011 während eines Familienbesuchs im Iran festgenommen wurde. Man hielt ihn über 15 Monate lang in Einzelhaft fest, unterzog ihn langwierigen Verhören und zwang ihn, "Geständnisse" abzulegen. Im Mai 2012 wurde er in einem unfairen Verfahren von einem Revolutionsgericht zu zehn Jahren Haft wegen "Verbindungen zu einer feindlichen Regierung" verurteilt. In seinem Verfahren sollen keinerlei Beweismittel gegen ihn vorgelegt worden sein. Sein Urteil wurde im August 2012 bestätigt.

In einem offenen Brief, den Omid Kokabee im April 2013 aus dem Gefängnis geschrieben hat, sagte er: "Während der Verhöre, die durchgeführt wurden, als ich mich in Einzelhaft befand – als ich keinerlei Kontakt zu meiner Familie und der Außenwelt hatte und durchgehend unter Druck gesetzt und bedroht wurde, indem man mir Nachrichten über den schrecklichen körperlichen und geistigen Zustand meiner Familie überbrachte – verlangte man von mir wieder und wieder, dass ich verschiedene Versionen meines Lebens nach 2005 niederschreiben sollte."

Omid Kokabee hat zudem erklärt, dass man ihn seit seinem Universitätsabschluss im Jahre 2005 "mehrfach die Mitarbeit als Wissenschaftler und technischer Manager bei Projekten des Militärs und des Geheimdienstes angeboten hat." Unter anderem bot ihm die Iranische Atomenergieorganisation ein Vollstipendium für ein Doktorandenprogramm an. Er lehnte alle Angebote ab.

2013 verlieh die American Physical Society Omid Kokabee den Sacharow-Preis für "den Mut, den er bewiesen hat, als er sich trotz extremen physischen und psychischen Drucks weigerte, seine Kenntnisse der Physik für Projekte einzusetzen, von denen er ausging, dass sie der Menschheit schaden würden."

Die Haftbedingungen in iranischen Gefängnissen sind häufig extrem schlecht und kommen manchmal grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung gleich. Die schlechten Bedingungen, darunter Überfüllung, unzureichende Versorgung mit Nahrungsmitteln und Hygiene sowie die Verweigerung angemessener medizinischer Versorgung, sorgen für eine weitere Verschlimmerung des Gesundheitszustands der Gefangenen. Viele Anträge auf eine vorübergehende gesundheitsbedingte Haftentlassung, die laut iranischen Gefängnisvorschriften möglich ist, werden routinemäßig abgewiesen, selbst in ernsten Fällen. Ob mit Absicht oder infolge von Nachlässigkeit: Die unzureichende medizinische Versorgung von Gefangenen verstößt gegen die internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen des Iran. Die Verweigerung medizinischer Behandlung könnte einem Verstoß gegen das absolute Verbot von Folter und anderer Misshandlung gleichkommen. Dieses ist im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte festgeschrieben, dessen Vertragsstaat der Iran ist.

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte garantiert zudem das Recht auf ein größtmögliches Maß an körperlicher und seelischer Gesundheit. Die UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen geben darüber hinaus vor, dass Gefangene, die fachärztliche Behandlung benötigen, in Spezialkliniken oder zivile Krankenhäuser verlegt werden müssen.

Gefängnismitarbeiter_innen und Justizbeamt_innen verstoßen regelmäßig gegen die Gefängnisvorschriften des Iran. Artikel 229 der Vorschriften zur Verwaltung iranischer Gefängnisse legt fest, dass Gefangene mit einer schweren medizinischen Erkrankung, die nicht innerhalb des Gefängnisses behandelt werden kann, oder deren Zustand sich bei anhaltendem Gefängnisaufenthalt weiter verschlechtern würde, für einen Monat aus der Haft entlassen werden sollen, um sich behandeln zu lassen. Diese vorübergehende Haftentlassung kann auf ärztliche Empfehlung hin und mit dem Einverständnis der Gefängnisleitung verlängert werden.