Häftling in Lebensgefahr

Der 38-jährige Akram Rikhawi war im Jahr 2004 von den israelischen Sicherheitskräften an einer Kontrollstelle festgenommen worden, die er passieren musste, um zu seiner Wohnung in Rafah im Gazastreifen zu gelangen. Noch im selben Jahr hatte ihn ein Militärgericht zu neun Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Aufgrund welcher Gesetzesverstöße die Strafe verhängt worden ist, ist Amnesty International nicht bekannt. Akram Rikhawi leidet unter chronischen Erkrankungen, darunter Diabetes, Asthma, Osteoporose und erhöhte Cholesterinwerte. Nach Einschätzung eines Arztes von PHR-I hat man ihm in hoher Dosierung Steroide gegen das Asthma verabreicht, "die schwere langfristige und irreversible Schäden auslösen können".

Während seines Hungerstreiks wurde Akram Rikhawi – offenbar als Strafmaßnahme – in Einzelhaft gehalten. Er begann mit seinem Hungerstreik, um gegen seine unzureichende medizinische Versorgung im Gefängnis zu protestieren, die ihn dazu veranlasste, seine vorzeitige Haftentlassung zu beantragen. Er stellte zwei Anträge, die jedoch beide Male abgelehnt wurden. PHR-I hat mehrfach beim IPS und schließlich auch in einer Eingabe an das Bezirksgericht beantragt, einen unabhängigen Arzt zu Akram Rikhawi vorzulassen. Eine solche Untersuchung wurde ihm jedoch bisher erst drei Mal gewährt. Die israelischen Behörden beharren darauf, dass alle BesucherInnen von Gefangenen im Vorfeld eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen müssen. PHR-I hat dem IPS bereits vor Monaten eine Liste mit den Namen von acht ÄrztInnen zukommen lassen, die Akram Rikhawi untersuchen könnten. Bis Ende Juli waren jedoch nur drei MedizinerInnen überprüft worden.

Aussagen der Nichtregierungsorganisation Addameer zufolge befinden sich noch mindestens drei weitere palästinensische Männer in israelischen Gefängnissen im Hungertreik. Hassan Safadi und Samer al-Barq protestieren in dieser Weise gegen ihre Inhaftierung ohne Anklage (siehe UA-119/2012-5). Ayman Sharawna wurde am 31. Januar festgenommen – drei Monate, nachdem er im Zuge eines Gefangenenaustauschs im Oktober 2011 freigelassen worden war. Damals ließen die israelischen Behörden 477 palästinensische Gefangene im Austausch für den israelischen Soldaten Gilad Shalit frei, welcher sich seit dem 25. Juni 2006 in palästinensischer Haft befunden hatte. Er war damals von bewaffneten Palästinensergruppen aus Gaza in einer grenzüberschreitenden Razzia gefangen genommen worden. Addameer zufolge haben die israelischen Behörden mitgeteilt, dass Ayman Sharawna sich nicht an die Auflagen seiner Freilassung gehalten habe und jetzt den Rest seiner Gefängnisstrafe verbüße. Er ist am 1. Juli 2012 aus Protest gegen seine erneute Inhaftierung in den Hungerstreik getreten und befindet sich derzeit offenbar im Gefängniskrankenhaus von Ramleh in Einzelhaft.

Akram Rikhawi ist einer von rund 2.000 palästinensischen Gefangenen, die jüngst aus Protest gegen ihre schlechten Haftbedingungen, wie z. B. Einzelhaft, die Verweigerung von Familienbesuchen und Inhaftierung ohne Anklage, in den Hungerstreik getreten waren. Am 14. Mai kam es unter ägyptischer Vermittlung zu einer Vereinbarung, die den Hungerstreik beendete. Israel sicherte unter anderem zu, die Isolationshaft von 19 Gefangenen zu beenden und das gegen aus dem Gazastreifen stammende Gefangene verhängte Verbot von Familienbesuchen aufzuheben. Seit dem 16. Juli durften einige Familienmitglieder von Gefangenen, die aus dem Gazastreifen stammen und in Südisrael inhaftiert sind, erstmals seit 2007 ihre Angehörigen im Gefängnis besuchen. Akram Rikhawi wurde ein solcher Besuch jedoch nicht gestattet. Er hat seine im Gazastreifen wohnhafte Familie seit 2006 nicht mehr gesehen.