Hinrichtung aufgeschoben

Ergebnis dieser Urgent Action

Am 30. September gewährte die Gouverneurin von Oklahoma nur wenige Minuten vor der geplanten Hinrichtung von Richard Glossip einen Hinrichtungsaufschub von 37 Tagen, nachdem die Haftanstalt bekannt gegeben hatte, dass eine Substanz für die Giftspritze fehle. Die Generalstaatsanwaltschaft hat nun in diesem und in zwei weiteren Fällen einen Hinrichtungsaufschub auf unbestimmte Zeit erwirkt.

Hinrichtungsraum

Hinrichtungsraum

Am 30. September gewährte die Gouverneurin von Oklahoma nur wenige Minuten vor der geplanten Hinrichtung von Richard Glossip einen Hinrichtungsaufschub von 37 Tagen, nachdem die Haftanstalt bekannt gegeben hatte, dass eine Substanz für die Giftspritze fehle. Die Generalstaatsanwaltschaft hat nun in diesem und in zwei weiteren Fällen einen Hinrichtungsaufschub auf unbestimmte Zeit erwirkt.

Sachlage

Richard Glossip wurde wegen des Mordes an Barry Van Treese im Januar 1997 zum Tode verurteilt. Justin Sneed gestand, das Opfer getötet zu haben, erklärte jedoch, dass Richard Glossip ihm Geld dafür angeboten hätte. Justin Sneed sagte gegen Richard Glossip aus, um der Todesstrafe zu entgehen. Richard Glossip hat stets seine Unschuld beteuert.

Am 15. September lehnte Mary Fallin, die Gouverneurin von Oklahoma, einen Hinrichtungsaufschub für Richard Glossip, der am 16. September hingerichtet werden sollte, ab. Stunden vor der geplanten Hinrichtung veranlasste das Berufungsgericht für Strafsachen im US-Bundesstaat Oklahoma einen Hinrichtungsaufschub, um den Fall zu überprüfen. Zugleich wurde die Hinrichtung auf den 30. September 2015 festgesetzt. Am 28. September entschied das Gericht gegen Richard Glossip, mit der Begründung, dass "das Gesetz dem Rechtsgrundsatz eines endgültigen Urteils Vorrang gibt" und dass die vorgelegten Beweise zur Unglaubwürdigkeit von Justin Sneed nicht "neu" seien, sondern "auf den bereits vorgelegten Beweisen aufbauten". Der Vorsitzende Richter, dem sich ein weiterer Richter anschloss, widersprach: "Auch wenn ein endgültiges Urteil von großer Bedeutung ist, hat der Staat kein Interesse daran, einen unschuldigen Mann hinzurichten." Die Richter argumentierten, dass eine Beweisanhörung stattfinden solle, um "Glossip die Chance zu geben, seine Anschuldigungen, die Sneed abgestritten hatte, zu beweisen oder dem Gericht zu zeigen, dass er [Sneed] keine entlastenden Beweise vorlegen kann".

Am 30. September, kurz vor der geplanten Hinrichtung von Richard Glossip, wurde bekannt, dass die Gefängnisbehörde von Oklahoma Kaliumacetat anstelle von Kaliumchlorid, die dritte in den Vorschriften über Hinrichtungen durch die Giftspritze in Oklahoma vorgesehene Substanz, erworben hatte. Minuten vor der geplanten Vollstreckung des Todesurteils und ungefähr eine Stunde nachdem der Oberste Gerichtshof der USA das letzte eingelegte Rechtsmittel abgewiesen hatte, erteilte Gouverneurin Mary Fallin einen Hinrichtungsaufschub von 37 Tagen. Richard Glossips Hinrichtung wurde auf den 6. November verlegt. Mary Fallin gab an, dass der Aufschub "der Gefängnisbehörde und der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit geben würde, zu entscheiden, ob die Verwendung von Kaliumacetat mit den Vorschriften über Hinrichtung durch die Giftspritze übereinstimmt und/oder ob Kaliumchlorid verwendet werden sollte".

Am 1. Oktober reichte der Generalstaatsanwalt von Oklahoma, Scott Pruitt, einen Antrag beim Berufungsgericht für Strafsachen im US-Bundesstaat Oklahoma ein, in dem er einen Hinrichtungsaufschub für Richard Glossip und die bevorstehende Hinrichtung von Benjamin Cole (7. Oktober) und John Grant (28. Oktober) auf unbestimmte Zeit forderte. Er erklärte, dass die Staatsanwaltschaft Zeit brauche, "um die Geschehnisse vom 30. September 2015 zu beurteilen" sowie "den Erwerb einer Substanz durch die Gefängnisbehörde entgegen der Vorschriften" und "die internen Verfahren der Gefängnisbehörde bezüglich der Hinrichtungsvorschriften" zu prüfen. In einer einhergehenden Pressemitteilung wurde bekannt gegeben, dass die Generalstaatanwaltschaft bereits mit der Untersuchung der Geschehnisse um Glossips geplanten Hinrichtungstermin begonnen habe, aber es gebe "keine genauen Angaben, wann die Untersuchung abgeschlossen sein wird". Am 2. Oktober gab das Berufungsgericht für Strafsachen dem Antrag des Generalstaatsanwaltes statt.

In den USA wurden dieses Jahr bisher 23 Hinrichtungen vollzogen. Seit der Wiederaufnahme von Hinrichtungen in den USA im Jahr 1976 wurden dort 1.417 Todesurteile vollstreckt, davon 112 in Oklahoma.

Derzeit sind keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzes erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.