Anklage gegen Menschenrechtler fallengelassen

Am 12. Juli ließ ein Gericht in der Provinz Cabinda die Anklagen gegen den Menschenrechtsanwalt Arão Bula Tempo aus Mangel an Beweisen fallen. Nach der Verkündigung des Gerichtsurteils drückte Arão Bula Tempo gegenüber dem zuständigen Amnesty-Team seine Dankbarkeit für das Engagement der Unterstützer_innen aus: "In Cabinda finden zwar weiterhin Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen statt, doch ich möchte all jenen meine tiefe Dankbarkeit ausdrücken, die sich an Aktionen beteiligt haben, Petitionen unterschrieben haben und auf sonstige Weise dazu beigetragen haben, dass ich jetzt frei bin. Ich werde weiter für die Menschenrechte kämpfen. Die Arbeit von Amnesty International ist unentbehrlich."

Der Gesundheitszustand von Arão Bula Tempo hatte sich im Zuge seiner Festnahme, Inhaftierung, bedingten Freilassung und während des Gerichtsverfahrens stetig verschlechtert. Seine Arbeit als Anwalt wurde ebenfalls stark beeinträchtigt, da er aufgrund des Rufschadens, der ihm durch das Strafverfahren entstand, einige Mandant_innen verlor.

Arão Bula Tempo war am 14. März 2015 festgenommen und zwei Monate später auf Bewährung freigelassen worden. Die Anklagen gegen ihn lauteten auf "versuchte Zusammenarbeit mit ausländischen Staatsangehörigen gegen die Interessen des angolanischen Staates" und "Rebellion". Beide werden als Straftaten gegen die Staatssicherheit betrachtet und hängen mit Vorwürfen zusammen, nach denen Arão Bula Tempo Journalist_innen aus der Republik Kongo nach Angola eingeladen haben soll, damit diese über eine friedliche Demonstration gegen die schlechte Regierungsführung in der Provinz Cabinda berichten. Diese Demonstration war von José Marcos Mavungo organisiert worden, der im Zusammenhang mit der Demonstration zu sechs Jahren Haft verurteilt, dann aber am 19. Mai 2016 freigesprochen wurde.

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.