DEINE SPENDE KANN LEBEN RETTEN!
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DEINE SPENDE WIRKT!
Mordversuch
Karte von Mexiko
© Amnesty International
Rubén Valencia Núñez wurde am 10. Januar 2009 drangsaliert und tätlich angegriffen. Er engagiert sich in der Bürgerbewegung VOCAL (Voces Oaxaqueñas Construyendo Autonomía y Libertad), die zu der Dachorganisation APPO (Asamblea Popular del Pueblo de Oaxaca) gehört. Die APPO führte 2006 und 2007 im Bundesstaat Oaxaca umfangreiche Proteste an, bei denen der Rücktritt des Gouverneurs von Oaxaca gefordert wurde.
Appell an
INNENMINISTER Lic. Fernando Francisco Gómez-Mont Urueta Secretaría de Gobernación, Bucareli 99, 1er. piso, Col. Juárez, Del. Cuauhtémoc, México D.F., C.P.06600, MEXIKO (korrekte Anrede: Señor Secretario / Dear Minister) Fax: (00 52) 55 5093 3414 E-Mail: secretario@segob.gob.mx
GOUVERNEUR VON OAXACA Lic. Ulises Ruiz Ortiz Gobernador del Estado de Oaxaca Carretera Oaxaca-Puerto Ángel, Km. 9.5, Santa María Coyotepec Oaxaca C.P. 71254, Oaxaca, MEXIKO (korrekte Anrede: Señor Gobernador / Dear Governor) Fax: (00 52) 951 517 5890 E-Mail: gobernador@oaxaca.gob.mx
GENERALSTAATSANWALT VON OAXACA Lic. Evencio Nicolás Martínez Ramírez Procurador General de Justicia del Estado de Oaxaca Avenida Luis Echeverría s/n, Col. La Experimental, San Antonio de la Cal, Oaxaca C.P. 71236, Oaxaca, MEXIKO (korrekte Anrede: Dear Attorney General/Estimado Procurador) Fax: (0052) 951 511 5519
Sende eine Kopie an
LOKALE MENSCHENRECHTSORGANISATON Comité 25 Noviembre Calzada de la República # 209 Col. Centro, Oaxaca, MEXIKO E-Mail: comite25noviembre@yahoo.com.mx
BOTSCHAFT DER VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN S. E. Herrn Jorge Castro-Valle Kuehne Klingelhöferstraße 3, 10785 Berlin Fax: 030-26 93 23-700 E-Mail: mail@embamexale.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Spanisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 27. Februar 2009 keine Appelle mehr zu verschicken.
RECOMMENDED ACTION PLEASE SEND APPEALS TO ARRIVE AS QUICKLY AS POSSIBLE, IN SPANISH OR YOUR OWN LANGUAGE
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urging the authorities to ensure that Rubén Valencia Núñez is given appropriate protection, in accordance with his wishes, following the attack on him on 10 January;
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calling on the authorities to conduct an independent and impartial investigation into the attack and bring those responsible to justice;
- calling for the authorities to take steps to prevent and punish all incidents of intimidation or attacks against political activists.
Amnesty fordert:
SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS, FAXE ODER LUFTPOSTBRIEFE, IN DENEN SIE
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bei den Behörden darauf dringen, dass Rubén Valencia infolge des Angriffs gegen ihn am 10. Januar 2009 und in Absprache mit ihm angemessenen Schutz erhält;
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die Behörden auffordern, umgehend eine unabhängige und umfassende Untersuchung des Angriffs durchzuführen und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen;
- die Behörden auffordern, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Einschüchterungen und Angriffe gegen politische AktivistInnen zu unterbinden und strafrechtlich zu verfolgen.
Sachlage
In der Nacht des 10. Januar 2009 lief Rubén Valencia mit einem Freund zu Fuß durch das Zentrum von Oaxaca-Stadt und wurde dabei von drei Männern in einem Auto beschimpft. Sie riefen ihm Beleidigungen zu, darunter "Du Scheiß-APPO!". Einer der drei Männer wollte aussteigen, wurde dann aber von den anderen beiden überredet, im Wagen zu bleiben; dann entfernte sich das Fahrzeug. Rubén Valencia und sein Freund betraten ein Café, da sie um ihre Sicherheit fürchteten. Fünf Minuten später betrat der Mann, der zuvor aus dem Wagen hatte aussteigen wollen, das Café und griff Rubén Valencia mit einem Messer an. Er verletzte ihn dabei an Kopf und Hals. Ein Kellner wurde während der Auseinandersetzung ebenfalls durch einen Stich am Hals verletzt. Rubén Valencia brachte man ins Krankenhaus, er wurde inzwischen wieder entlassen.
Rubén Valencia hatte sich nach einer Razzia am 8. Dezember 2008 in einem Haus, in dem eine Gruppe junger AktivistInnen kulturelle und politische Veranstaltungen organisieren, öffentlich kritisch über das Vorgehen der Polizei des Bundesstaates und der Gemeinde geäußert. Die Polizei hatte Schlagstöcke und Tränengas eingesetzt, um sich Zugang zu dem Haus zu verschaffen.
Amnesty International befürchtet, dass Rubén Valencia als bekanntes Mitglied von VOCAL auch in Zukunft Gefahr läuft, eingeschüchtert und angegriffen zu werden.
Hintergrundinformation
Ein weiteres Mitglied von VOCAL, David Venengas, wurde am 13. April 2007 von der Polizei des Bundesstaates Oaxaca im Zentrum der gleichnamigen Stadt festgenommen. Die Polizei legte keinen Haftbefehl vor und seiner Zeugenaussage sowie fotografischem Beweismaterial zufolge wurde er ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten und gefoltert. Man klagte ihn wegen Drogenbesitzes, Körperverletzung und Widerstands gegen die Staatsgewalt an. Das Beweismaterial für seine Festnahme scheint konstruiert worden zu sein. Ein Jahr danach wurde er auf Kaution freigelassen, nachdem er auf Bundesebene mehrere einstweilige Verfügungen gegen seine Haft erwirkt hatte (siehe UA 92/07 vom 19. April 2007 und weitere Informationen).