Palästinenser ohne Anklage in Haft

Die Palästinensische Zirkusschule, die von verschiedenen Hilfsorganisationen und anderen Institutionen, darunter der EU-Kommission, gegründet wurde, hat erklärt, dass es keine Grundlage für die Behauptungen gebe, Mohammad Faisal Abu Sakha stelle ein Sicherheitsrisiko dar. Sein einziges Verbrechen sei es, "Kinder glücklich zu machen", und er habe sein Leben dem Zirkus gewidmet. Die Zirkusschule wurde 2006 gegründet und hat es sich zur Aufgabe gemacht, palästinensischen Kindern und Jugendlichen Zirkusdisziplinen beizubringen und auf diese Weise "das soziale, kreative und physische Potential der Palästinenser_innen zu stärken und ihnen so die Möglichkeit zu geben, konstruktive Mitglieder der Gesellschaft zu werden".

Im Alter von 17 Jahren wurde Mohammad Faisal Abu Sakha von israelischen Sicherheitskräften festgenommen und einen Monat lang in Haft gehalten, weil man ihm vorwarf, im Alter zwischen 12 und 14 Jahren Steine auf einen israelischen Militärjeep geworfen zu haben, was er jedoch bestreitet. Später erzählte Mohammad Faisal Abu Sakha seinen Zirkuskolleg_innen, dass ihm ein Militärrichter während der Haft gedroht habe, er werde "nie mehr zum Zirkus zurückkehren". Mohammad Faisal Abu Sakha befindet sich derzeit in Israel in Haft. Dies stellt einen Verstoß gegen die Vierte Genfer Konvention über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten dar, die festlegen, dass Gefangene, die zur Bevölkerung besetzter Gebiete gehören, auch in diesen Gebieten inhaftiert werden müssen. Verwandte von Palästinenser_innen, die im besetzten Westjordanland leben, erhalten nur unter großen Schwierigkeiten die Erlaubnis, Familienangehörige zu besuchen, die in Israel inhaftiert sind.

Die Praxis der Verwaltungshaft wird vorgeblich als Sondermaßnahme zur Inhaftierung von Personen eingeführt, die eine große und unmittelbare Gefahr für die Sicherheit darstellen. Seit Jahren setzt Israel diese Form der Haft jedoch auch gegen Personen ein, die in einem ordentlichen Gerichtsverfahren vor Gericht gestellt werden sollten oder für deren Festnahme keinerlei Gründe vorliegen. Verwaltungshaftanordnungen können immer wieder verlängert werden, und Amnesty International geht davon aus, dass einige Palästinenser_innen, die sich in israelischer Verwaltungshaft befinden, gewaltlose politische Gefangene sind, die allein wegen der Wahrnehmung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit in Haft gehalten werden.

Viele Verwaltungshäftlinge treten in den Hungerstreik, um gegen ihre Inhaftierung ohne Anklageerhebung zu protestieren. Einer dieser Gefangenen, der Journalist Mohammed al-Qiq, befindet sich seit Ende November 2015 im Hungerstreik. Nach einem neuen Gesetz können die israelischen Militärbehörden ihm seit Kurzem drohen, ihn zwangsernähren zu lassen. Ein weiterer Verwaltungshäftling, Mohammed Allan, der sich etwa acht Wochen im Hungerstreik befunden hatte, wurde am 10. August 2015 auf die Intensivstation des israelischen Krankenhauses Soroka verlegt, wo das medizinische Personal sich jedoch weigerte, ihn zwangszuernähren. Er brach seinen Hungerstreik am 20. August ab, nachdem ein israelisches Gericht angeordnet hatte, seine Haft solle aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt werden. Er wurde daraufhin in das Krankenhaus Barzilai verlegt. Die israelische Polizei nahm ihn am 16. September erneut fest, als er das Krankenhaus verließ. Im November 2015 erfolgte seine endgültige Haftentlassung.

Das Ausmaß der Gewalt in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten ist seit dem 1. Oktober 2015 eskaliert. Die israelischen Behörden ergreifen weitverbreitet Strafmaßnahmen gegen die palästinensische Bevölkerung, nachdem Palästinenser_innen israelische Sicherheitskräfte und Zivilpersonen mit Messern und Schusswaffen angegriffen haben. Zu dem Vorgehen der israelischen Behörden gehören Massenfestnahme und willkürlichen Inhaftierungen, darunter auch Verwaltungshaft, sowie die Zerstörung von Häusern, die Familien von Palästinenser_innen gehören, denen Angriffe gegen Israel_innen vorgeworfen werden. Zudem verhängen die israelischen Behörden zusätzliche, willkürliche Einschränkungen des Rechts auf Bewegungsfreiheit gegen Palästinenser_innen. Israelische Sicherheitskräfte setzen zunehmen exzessive Gewalt, in einigen Fällen auch tödliche Gewalt, gegen Palästinenser_innen im gesamten Westjordanland an, darunter in Ostjerusalem und dem Gazastreifen. Die israelischen Behörden haben Palästinenser_innen bislang nicht ausreichend vor Angriffen durch israelische Siedler_innen – vor allem in Hebron und Ostjerusalem – geschützt.