Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006
HONDURAS
Amtliche Bezeichnung: Republik Honduras
Staats- und Regierungschef: Manuel Zelaya Rosales (löste im Januar Ricardo Maduro Joest im Amt ab)
Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft
Statut des Internationalen Strafgerichtshofs: ratifiziert
Einzelpersonen und Organisationen, die sich für die Menschenrechte indigener und ländlicher Gemeinschaften einsetzten, waren nach wie vor Übergriffen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Zudem gingen zahlreiche Berichte über Gewalttaten gegen Frauen, Kinder und Jugendliche ein, auf die die Regierung nur mit unzureichenden Maßnahmen reagierte.
Hintergrundinformationen
Manuel Zelaya Rosales von der Liberalen Partei übernahm im Januar das Amt des Staatspräsidenten. Im April trat in Honduras das Zentralamerikanische Freihandelsabkommen in Kraft, zu dessen Vertragsstaaten die USA, die Dominikanische Republik und weitere zentralamerikanische Staaten zählen.
Indigene Gemeinschaften und Umweltschutzgruppen organisierten Massenproteste gegen die Bergbaupolitik der Regierung, die ihrer Meinung nach ohne die erforderlichen Konsultationen betrieben wurde und von der eine Gefahr für die Umwelt und die Gesundheit der Menschen in den Abbaugebieten ausging.
Honduras ratifizierte im Mai das Fakultativprotokoll zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.
Zahlen der Vereinten Nationen zufolge lebte im Juni 2006 fast die Hälfte der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, und 20 Prozent der Einwohner mussten mit einem US-Dollar pro Tag oder noch weniger auskommen.
Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Organisationen und Einzelpersonen, die sich im Zusammenhang mit Landkonflikten für den Schutz der Menschenrechte einsetzten, wurden bedroht und eingeschüchtert. Die Behörden zogen die Täter aber nur in Ausnahmefällen zur Rechenschaft.
Im Juni wurde Jessica García, eine Sprecherin der afrikanischstämmigen Garifuna-Gemeinschaft im Dorf San Juan Tela des im Norden des Landes gelegenen Departements Atlántida, Berichten zufolge bedroht und mit vorgehaltener Waffe gezwungen, Landbesitz der Gemeinschaft der Garifuna einer Immobilienfirma zu überschreiben, die dort eine Ferienanlage errichten wollte.
Im Juli sprach der Oberste Gerichtshof von Honduras die Brüder Leonardo und Marcelino Miranda frei, die in einem politisch motivierten Prozess eines im Jahr 2001 verübten Mordes für schuldig befunden worden waren. Die wirklichen Gründe für ihre Inhaftierung wurden in ihrer Rolle als Indigenensprecher und in ihren Bemühungen vermutet, eine amtliche Anerkennung der Rechtsansprüche indigener Gemeinschaften auf Gemeindeland zu erlangen. Bis Ende des Berichtsjahrs waren Beschwerden der Brüder über Drohungen und Folterungen noch nicht untersucht worden.
Gewalt gegen Frauen
Im November äußerte die Leiterin des Frauendezernats im Amt des Generalstaatsanwalts ihre Besorgnis über das zunehmende Maß an Gewalt gegen Frauen. Im Lauf des Berichtsjahrs wurden rund 150 Frauen getötet. Frauenrechtsorganisationen brandmarkten die zahlreichen Fälle von Tötungen und Gewalt in der Familie sowie fehlende staatliche Einrichtungen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt.
Kinder und Jugendliche
Lokalen Menschenrechtsorganisationen zufolge wurden im Berichtszeitraum mehr als 400 Kinder und Jugendliche getötet. Strafrechtliche Schritte gegen die mutmaßlichen Täter blieben meist aus.
Im September beanstandete der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte, dass die extralegale Hinrichtung von vier Jugendlichen durch Polizeibeamte im Jahr 2004 ohne strafrechtliche Konsequenzen für die mutmaßlich Verantwortlichen geblieben ist, obwohl Zeugen die beteiligten Polizisten identifiziert hatten. Zudem wies der Gerichtshof Honduras an, ein Schulungsprogramm für Angehörige der Polizei, Justiz und Staatsanwaltschaft sowie für das Aufsichtspersonal von Gefängnissen zu erarbeiten, um ihnen ein fundiertes Wissen über die besonderen Verpflichtungen des Staates zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zu vermitteln.
Bericht von amnesty international
Honduras: Human rights defenders at risk: Montaña Verde prisoners of conscience (ai-Index AMR 37/001/2006)
