Omid Memariyan, 30-jähriger Journalist
Omid Memariyan, ein sozial engagierter Bürger und Journalist, wird derzeit ohne Anklagerhebung an einem unbekannten Ort festgehalten und ist somit in Gefahr, misshandelt oder gefoltert zu werden.
Omid Memariyan engagiert sich als Internetjournalist und als aktiver Unterstützer beim Aufbau einer Zivilgesellschaft und nichtsstaatlicher Organisationen im Iran. Er wurde am 10. Oktober 2004 in seinem Teheraner Büro festgenommen. Auch haben Justizbeamte seine Wohnung durchsucht sowie seine persönlichen Aufzeichnungen und seinen Computer beschlagnahmt. Einige Tage vor seiner Festnahme sollte Omid Memariyan in New York an einer Konferenz über die Zivilgesellschaft im Iran teilnehmen, aber trotz eines gültigen Visums verwehrten ihm die US-Behörden am Flughafen in Frankfurt den Zutritt zum Flugzeug, da sich sein Name auf einer Liste von Personen befindet, die nicht in die USA fliegen dürfen.
Weder die gegen Omid Memariyan vorgebrachten Anschuldigungen der iranischen Behörden noch sein derzeitiger Aufenthaltsort sind bekannt. Es wird jedoch angenommen, dass er sich im Gewahrsam der 9. Kammer des Revolutionsgerichts unweit des Teheraner Flughafens in Einzelhaft befindet. Seine Familie durfte ihn einmal für vier Minuten im Gebäude des Revolutionsgerichts sehen, und er soll sehr verängstigt gewirkt haben. Omid Memariyan hat offenbar auf sein Recht verzichtet, einen Verteidiger zu benennen, was möglicherweise auf Misshandlungen oder Druck, denen er ausgesetzt ist, zurückzuführen ist.
In den vergangenen Wochen war ein massives Beschneiden der Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit durch die iranische Justiz zu beobachten. Journalisten, insbesondere jene die ihre Nachrichten und Aufzeichnungen im Internet verbreiten, sind zum Ziel einer Welle willkürlicher Festnahmen geworden. Die Zahl der Inhaftierten nimmt stetig zu und richtet sich zunehmend auch gegen andere Vertreter der aufkeimenden Zivilgesellschaft im Iran.
HINTERGRUNDINFORMATIONEN
Seit Anfang September dieses Jahres sind etwa 25 Journalisten und aktive Vertreter der Zivilgesellschaft im Iran willkürlich festgenommen worden. Bislang ist nach Kenntnis von amnesty international lediglich eine dieser Personen, Frau Mahboubeh Abbasgholizadeh, formell angeklagt worden. Es ist jedoch anzunehmen, dass sich alle wegen Verleumdung, Ehrverletzung und ähnlichen vage formulierten Anschuldigungen verantworten müssen, die nicht im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards sind. Die meisten der Festgenommenen befinden sich an einem unbekannten Ort in Einzelhaft und haben weder Zugang zu ihren Familien noch zu einem Rechtsbeistand. Sie sind daher in akuter Gefahr, misshandelt oder gefoltert zu werden. Am 10. November 2004 kündigten die Justizbehörden die Freilassung von neun der in jüngster Zeit inhaftierten Personen an, ohne nähere Angaben über ihre Identität oder die Modalitäten der Haftentlassung zu machen.
Die Frauenrechtlerin und Herausgeberin der Zeitschrift „Farzaneh“, Mahboubeh Abbasgholizadeh, wurde am 1. November 2004 in ihrer Wohnung festgenommen. Sie war erst kurz zuvor aus London zurückgekehrt, wo sie am Europäischen Sozialforum (ESF) teilgenommen hatte. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung und konfiszierte ihre Festplatte sowie persönliche Unterlagen von ihr. Auch sie soll sich in Einzelhaft befinden und wegen „staatsfeindlicher Akte und der Verbreitung von Propaganda" angeklagt worden sein.
Zu den weiteren Inhaftierten gehören Fereshteh Ghazi, eine Frauenrechtlerin und Journalistin der Tageszeitung „E’temad“, die am 28. Oktober 2004 in Haft kam; Rouzbeh Mir Ebrahimi, der Ex-Redakteur für Außenpolitik von „E’temad“, der am 27. Oktober inhaftiert wurde; der am 8. September 2004 festgenommene Ex-Journalist Hanif Mazrouii, der am selben Tag festgenommene Internetjournalist Amir Mojiri, sowie Javad Gholam Tamayomi, der für die Tageszeitung „Mardomsalari“ schreibt und am 18. Oktober 2004 in Gewahrsam kam; und Shahram Rafihzadeh, Kulturredakteur von „E’temad“, seit 7. September 2004 in Haft.
EMPFOHLENE AKTIONEN: Schreiben Sie bitte Telefaxe, E-Mails oder Luftpostbriefe, in denen Sie
APPELLE AN:
His Excellency Ayatollah Sayed 'Ali Khamenei, Leader of the Islamic Republic, The Presidency, Palestine Avenue, Azerbaijan Intersection, Tehran, IRAN
(Religionsführer - korrekte englische Anrede: Your Excellency)
Telefax: (00 98) 21-649 5880 („Office of His Excellency, Ayatollah al Udhma Khamenei, Qom“)
EMail: info@wilayah.org („Office of His Excellency, Ayatollah al Udhma Khamenei, Qom“)
His Excellency Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahrudi, Head of the Judiciary, Ministry of Justice, Parke Shahr, Tehran, IRAN (oberste Justizautorität - korrekte Anrede: Your Excellency)
EMail: irjpr@iranjudiciary.org (mit dem Zusatz: “Please forward to HE Ayatollah Shahroudi”)
KOPIEN AN:
His Excellency Gholamali Haddad Adel, Majlese Shuraye Eslami, Imam Khomeini Avenue, Tehran, IRAN (Parlamentssprecher)
Telefax: (00 98) 21646 1746
Kanzlei der Botschaft der Islamischen Republik Iran, Podbielski Allee 6567, 14195 Berlin
(S. E. Herrn Seyed Shamseddin Khareghani)
Telefax: 030-8435 3535
E-Mail: iran.botschaft@t-online.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in in gutem Persisch, Eng-lisch, Französisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 23. Dezember 2004 keine Appelle mehr zu verschicken.
RECOMMENDED ACTION: Please send appeals to arrive as quickly as possible, in Persian, English, French or your own language:
- expressing concern for the safety of Omid Memariyan, a civil society activist who was arrested in Tehran on 10 October, and seeking urgent assurances that he is being treated humanely in detention;
- seeking urgent clarification of his place of detention and calling on the authorities to grant him access to his family, legal representation of his choice, and any medical treatment he may require;
- asking for details of the charges against him, and noting that he should be released unless he is to be charged with a recognisably criminal offence;
- expressing grave concern at the recent crackdown on freedom of expression and association in Iran, in which approximately 25 journalists and civil society activists have been arrested since the beginning of September.
- reminding the authorities of their responsibility to uphold the law ratified by the Guardian Council in May 2004, the ‘Respect for Legitimate Freedoms and the Preservation of Civil Rights Bill’. This law requires that the process of arrest, detention and interrogation be specific and transparent; and prohibits torture for the purpose of extracting a confession.
