Zukunftfür dieMenschenrechte
Als die Hoffnung gehen lernte
Mit bewegenden Worten schilderte die ai-Mitbegründerin Carola Stern zum Auftakt des ai-Kongresses, wie die Menschenrechtsbewegung amnesty international entstand. Das ai-JOURNAL dokumentiert Auszüge aus ihrer Rede.
Wie an jedem Morgen steigt auch an diesem der Anwalt Peter Benenson in die Londoner U-Bahn, um in seine Kanzlei zu fahren. Unterwegs schlägt er die Zeitung auf, den “Daily Telegraph”. Sicherlich ist es kein ausführlicher Artikel, sondern eher eine kurze Meldung, auf die er da beim Blättern stößt. In Lissabon, so liest er, sind zwei Studenten veruteilt worden, weil sie in einem Restaurant deutlich hörbar auf die Freiheit angestoßen haben. Unzählige Menschen lesen diese Meldung. Ja, das weiß man: In der Kolonialmacht Portugal herrschen Salasar, die Militärs. Traurig für die ‘unvorsichtigen’ Jungens! Achselzuckend wird hingenommen, was unabänderlich erscheint. Aber Benenson geht der Bericht aus Lissabon nicht aus dem Kopf. Es ist ja nicht das erste Mal, daß er so etwas liest: Menschen werden ihrer Gesinnung wegen in Gefängnisse und Lager eingesperrt. Er will nicht länger dazu schweigen, endlich etwas tun! Der Anwalt entwirft Konzepte und verwirft sie wieder, berät mit Freunden und Kollegen und verfaßt schließlich einen Artikel für den Londoner “Observer”, der am 28. Mai 1961 unter dem Titel “The Forgotten Prisoners” erscheint und zunächst zu einem “Appeal for amnesty” aufruft: “Die Teilnahme jeder Gruppe wird begrüßt, die bereit ist, Unterdrückung zu verurteilen, unabhängig davon, wo diese vorkommt, wer dafür verantwortlich ist und welche Ideen unterdrückt werden.” Das Echo ist ungewöhnlich groß. Dreißig Zeitungen drucken Benensons Appell nach. In einem Kellergewölbe mietet der Anwalt zwei winzige Räume, das erste amnesty-Büro.
Ende Juni kam Eric Baker an den Rhein, um für die neue Organisation zu werben. Er hörte von einem Sommerfest Kölner Journalisten und erschien dort abends gegen zehn Uhr. Gerd Ruge und ich setzten uns mit ihm zusammen und ließen uns von dem Plan berichten, Verletzungen insbesondere der Artikel 18 und 19 der UNO-Menschenrechtserklärung der Öffentlichkeit nachdrücklich bekanntzumachen und in einzelnen Gruppen auf die Freilassung von jeweils drei gewaltlosen politischen Gefangenen hinzuwirken, verfolgt in den unterschiedlichsten politischen Systemen. Der Gedanke überzeugte uns, und wir versprachen, eine solche Hilfsorganisation für politische Gefangene auch bei uns zu gründen. Noch 1961 erhielt sie ihren jetzigen Namen. Später entstand in Hamburg, und zwar durch die Initiative einer Benenson-Kollegin, ein zweites Zentrum um Hajo Wandschneider und Dirk Börner. Im April 1966, auf unserer ersten Jahresversammlung im Evangelischen Gemeindezentrum Köln, fanden wir zusammen.
Die ersten Jahre waren nicht leicht. Unsere Eintragung in das Vereinsregister erfolgte wenige Tage vor dem Mauerbau, einem neuen Höhepunkt des Kalten Kriegs. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte war weithin unbekannt - die beiden deutschen Staaten gehörten nicht der UNO an - der Begriff Menschenrechte gehörte damals noch nicht zum Sprachgebrauch. Eine Organisation, die für verfolgte Kommunisten und Antikommunisten, für Atheisten wie für Christen eintrat - so etwas hatte es bisher noch nicht gegeben.
Ein indischer Gewerkschafter fuhr nach Ostberlin, um dort Nachforschungen über politische Gefangene in der DDR anzustellen. ‘Gut so!’ Ein Geistlicher und eine Juristin aus Großbritannien kamen als Beobachter zu Prozessen gegen Mitglieder und Funktionäre der verbotenen KPD und sprachen sich gegen ihre Inhaftierung aus. ‘Unerhört!’ In den Augen vieler Bundesbürger gab es ‘berechtigte’ und ‘unberechtigte’ politische Gefangene, ‘schlechte’, sprich kommunistische, und ‘gute’, sprich antikommunistische Diktaturen. Das NATO-Mitglied Portugal galt als Eckpfeiler der freien Welt; man hielt es für ungehörig, Salasar zu kritisieren.
Bald kam der Verdacht auf, wir seien eine der vielen Mitläufer- oder Tarnorganisationen, die Kommunisten in aller Welt für sich tätig werden ließen, gesteuert von der Stasi oder gar vom KGB. Diese wiederum argwöhnten, wir handelten im Auftrag des Secret Service oder der CIA. Der Staatssicherheitsdienst kam zu dem Ergebnis, “daß amnesty international eine Organisation ist, die objektiv einen nachrichtendienstlichen Charakter trägt und deren Ergebnisse dazu geeignet sind, die gegen die sozialistischen Staaten gerichtete Tätigkeit der imperialistischen Länder u.a. Feindorganisationen zu unterstützen.” In der Bundesrepublik hingegen gerieten amnesty-Mitglieder, die in Hannover eine Demonstration gegen die Folter anmelden wollten, in die Akten des Verfassungsschutzes.
Bis Gerd Ruge 1964 als ARD-Korrespondent nach Washington umzog, prägte er das Profil der deutschen amnesty-Sektion. Er organisierte 1963 einen internationalen amnesty-Kongreß in Königswinter und besorgte große Spenden, die London Delegationsreisen in die SSR, nach Ghana und Portugal ermöglichten.
Mitte der sechziger Jahre waren wir immer noch nicht mehr als dreißig, vierzig Leute. Eine, zwei, höchstens drei Personen bildeten noch nicht einmal zwanzig Gruppen, deren Initatoren ich heute noch im Schlaf aufzählen kann. Jeder kannte jeden und auch fast alle Gefangenen, die wir betreuten. Ortsnamen von Rohleber, Lechenich, Ebnet und Langen klangen vertraut in unseren Ohren, weil es dort eine unserer Gruppen gab, und angesichts von Autobahnabfahrten rief ich freudig:”Oh, hier geht’s zur Gruppe 11!”
Was verband die Gründergeneration? Wir hatten noch die Nazizeit erlebt. Einige von uns, darunter ich, hatten begeistert “Heil” geschrien, andere waren ins Exil getrieben worden. Familienangehörige gehörten zu den Tätern, andere zu den Opfern. Gerd Ruges Schwiegervater hatte sich den Männern des 20. Juli angeschlossen, der Vater eines anderen Mitglieds war Gestapo-Chef in Köln gewesen. Es einte uns die Überzeugung, daß sich die Verbrechen der Nazizeit nie und nirgends wiederholen dürften, und die Völkergemeinschaft wie auch jeder Einzelne dazu aufgerufen sei, daran mitzuwirken. Mein Mann hatte politischen Widerstand mit jahrelanger Haft bezahlt, im NS-Staat wie auch in der DDR. Ihm hatte ich nicht helfen können; vielleicht würde es mir jetzt gelingen, politischen Gefangenen beizustehen.
Im Londoner Büro arbeiteten damals drei Researcher. Unser wichtigster Kontaktmann war Martin Enthoven, der wie ein junger Woody Allen wirkte und in dem wir so etwas wie einen britischen Verwandten sahen. Auch über unsere Gefangenen, die er fast alle mit Namen kannte, sprachen wir wie über nahe Familienangehörige.
Wir waren Laien, Amateure - wie konnte es auch anders sein? Von Unrecht und Terror außerhalb Europas wußten wir zunächst noch wenig. Als mir der Student Wolfgang Piepenstock noch vor unserer Anti-Folter-Kampagne über Foltermethoden in Spanien berichtete, hielt ich das für Greuelmärchen, die, verbreitet, uns nur unglaubwürdig machen würden. Effektivität ersetzten wir durch Eifer, guter Wille stand für mangelnde Erfahrung. Für Häftlinge in Osteuropa und der UdSSR bewirkten wir so gut wie nichts. Alle Bemühungen blieben ohne Widerhall. Doch mit Gefangenen und Gebannten in Südafrika sowie den Kolonien Rhodesien, Angola, Mosambique fanden wir Kontakt und waren glücklich, mit Lagerinsassen im afrikanischen Busch zu korrespondieren, das Geld für ein Fernstudium im Lager, die Schuluniformen der Kinder sowie die Mieten der Familien aufzubringen - nicht weit entfernt von jenem unpolitischen Henkelkörbchen-Christentum, das man zwar nicht verachten soll, weil es Menschen, die in Not sind, hilft, in dem sich unsere Arbeit aber nicht erschöpfen darf.
Euphorisch verbuchten wir Erfolge, Freilassungen und Hafterleichterungen. Dann wieder überfiel uns Resignation, Verzweiflung. An einem Vormittag Mitte der sechziger Jahre erreichte mich die Nachricht, eine Düsseldorfer Freundin, wegen Fluchthilfe in Ungarn inhaftiert, sei wieder frei. Am Nachmittag berichtete der Rundfunk vom Staatsstreich in Indonesien. Hunderttausende waren verhaftet oder gleich ermordet worden.
In den siebziger Jahren wurde alles leichter; der Zeitgeist kam uns jetzt entgegen. Gewiß, vielen jungen Anhängern der Außerparlamentarischen Opposition waren wir nicht radikal genug. Sie meinten, wir flickten an der alten, zum Untergang bestimmten Welt herum, während sie sich anschickten, eine neue zu errichten. Aber ein anderer Protest fand Widerhall. Die Jungen warfen der Generation ihrer Eltern vor, die NS-Zeit längst verdrängt zu haben, über Unrecht und politische Verbrechen noch immer gleichgültig hinwegzusehen. Es gab damals viele, die aus den Vorwürfen der Jungen Konsequenzen zogen; sie kamen zu uns, um für Menschenrechte einzutreten.
Die Aufwinde der neuen sozial-liberalen Koalition bliesen durch das Land. Nach der Wahl ihres Mannes zum Bundespräsidenten erklärte Hilda Heinemann, sie wolle fortan unsere Arbeit unterstützen. Und das tat sie auch. “Gustav”, sagte sie zu ihrem Mann, wenn ich von unseren Schwierigkeiten etwa in Bolivien sprach, “da müssen wir doch gleich mal Scheel anrufen.” Der leitete das Außenministerium. Der Präsident förderte Bürgermut und Bürgerinitiativen; im Gegensatz zu heute engagierten sich unzählige Menschen in lokalen Bürgerinitiativen, den neuen sozialen Bewegungen und eben auch bei uns.
Wir gewannen an Glaubwürdigkeit und moralischer Autorität. 1977 wurde amnesty international der Friedensnobelpreis zuerkannt. aus dem einstigen “Appeal for amnesty” war eine weithin anerkannte Menschenrechtsorganisation geworden. Mit über sechshundert Gruppen und neuntausend Mitgliedern wuchs die deutsche Sektion zur größten in der Welt an.
Die Menschenrechte gewannen an Boden. Das Ende der Kolonialherrschaft zeichnete sich ab. Die südeuropäischen Diktaturen stürzten, und im Abschlußdokument der KSZE, der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, bekannten sich die kommunistischen Staaten um des politischen und wirtschaftlichen Gewinns der Entspannung willen zu bürgerlichen Menschenrechten. In Prag, Warschau, Moskau, auch in Ostberlin entstanden Bürgerrechtsbewegungen.
Unsere Arbeit in den neunziger Jahren, so scheint mir, wird gekennzeichnet durch den Gegensatz zwischen gewachsenem Anspruch und erschwerten Möglichkeiten. Ein Beispiel: Das Ende des Ost-West-Konflikts, der wachsende Einfluß von amnesty-Sektionen in der Dritten Welt und nicht zuletzt die Tatsache, daß erstmals ein Afrikaner, Pierre Sané, zum Generalsekretär unserer Organisation berufen wurde, haben dazu geführt, daß der Nord-Süd-Konflikt ungleich stärker als früher in das Blickfeld unserer Organisation gerückt worden ist: Armut, soziales Elend, Hungersnöte in der Dritten Welt, kurzum, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte.
Und ist es denn nicht wahr! Nur wer nicht verhungert, kann sein Menschenrecht auf Meinungsfreiheit auch gebrauchen, nur wer lesen kann, schätzt Pressefreiheit, nur der Arbeitende das Streikrecht. Doch auch der Hungernde darf nicht gefoltert werden. Auch der Analphabet muß seinem Glauben leben, der Arbeitslose demonstrieren dürfen. Man darf die Menschenrechte nicht auseinanderdividieren. Aber während individuelle Menschenrechte durch staatliche Gesetze und den Beitritt zu internationalen Konventionen garantiert werden können, ist die weltweite Durchsetzung des Rechts auf Arbeit, soziale Sicherheit und einen angemessenen Lebenstandard, des Rechts auf Bildung und Entfaltung der Persönlichkeit ein unabsehbarer, über Jahrhunderte sich hinziehender Prozeß.
Während nun amnesty darauf bedacht ist, die Einheit der Menschenrechte zu betonen, verringert sich in den von Wirtschaftskrisen und steigenden Arbeitslosenzahlen geschüttelten Industrienationen der Stellenwert der Entwicklungspolitik beträchtlich. Wer ruft heute ähnlich überzeugend wie es Willy Brandt in den siebziger Jahren tat zur Solidarität mit den ärmsten Ländern auf? Wer regt sich darüber auf, wenn die niederländische Regierung, wie kürzlich erst geschehen, gleich 78 Staaten die Entwicklungshilfe streicht? Hier wird er offenbar: der Widerspruch zwischen Möglichkeit und Anspruch.
Fast zwangsläufig tauchte vor einiger Zeit die Frage auf, ob amnesty unversehens in so etwas wie eine Orientierungkrise hineingeraten sei und sich übernehme. Die Sorge scheint berechtigt, wenn Pierre Sané in einer Rede unserer Organisation u.a. die Aufgabe zuweist, flexibel und mit gebündelter Kraft Menschenrechtskrisen zu begegnen, darauf zu pochen, daß Bestimmungen des Kriegsvölkerrechts, Mindestgrundsätze des humanitären Völkerrechts gewahrt werden. Was bedeutet das im Blick auf den Kosovo, Kurdistan, den Kongo und das Verhältnis USA-Irak? ai kann nicht die Rolle einer Über-UNO spielen.
Die Sorge erscheint unberechtigt, wenn man die deutsche Satzung von 1997 liest, formuliert in Übereinstimmung mit der internationalen. Dort ist das amnesty-Mandat eindeutig festgelegt auf den Einsatz für die Freilassung gewaltloser politischer Gefangener, die Einhaltung eines fairen Gerichtsverfahrens, den Einsatz gegen die Folter und die Todesstrafe, Hinrichtungen und das ‘Verschwindenlassen’ von Menschen. Heute klagen wir auch Geiselnahme, Folter und politische Morde durch bewaffnete politische Gruppen an. Das gilt gleichermaßen für islamische Fundamentalisten in Algerien, Guerillakämpfer in Lateinamerika und Asien, militärische Unabhängigkeitsbewegungen in mehreren Kontinenten. Hier überzeugt die Ausweitung der Arbeit ganz besonders.
Und das gilt auch für die Tätgkeit im eigenen Land. “Das Boot ist voll” - angesichts der alten, durch Innenminister Schily kürzlich erneut ausgegebenen Devise muß die deutsche amnesty-Sektion mit allen Kräften und Verbündeten dafür Sorge tragen, daß auch künftig politische Flüchtlinge in unserem Land Asyl erhalten.
Doch ohne gesellschaftliches Engagement, ohne gesellschaftlichen Druck und engagierte Bürgerpflicht wird amnesty ihren gewachsenen Aufgaben nicht gerecht werden können. Die neue Regierung wird sich auch daran messen lassen müssen, wie weit sie daran mitwirkt, die Voraussetzungen für ein neues Bürgerengagement zu schaffen und die Bundesbürger zu ermutigen, sich überall dort, wo sie mißachtet werden, für Menschenrechte einzusetzen, auch bei unseren Bundesgenossen, den USA.
Die Hoffnung hat gehen gelernt, mit unserer Hilfe. Unzählige jener politischen Gefangenen, denen unsere Arbeit galt, leben heute als freie Menschen. Joseph Brodsky, 1962 als gewaltloser politischer Gefangener der Kölner Gruppe 1 zugeteilt, erhielt 1987 den Literaturnobelpreis und lebt heute in den USA. Andere frühere Häftlinge wie der polnische Außenminister Geremek haben hohe Regierungsämter übernommen. Auch unsere Kampagne trug dazu bei, daß die Todesstrafe heute in zahlreichen Staaten abgeschafft oder wenigstens ausgesetzt worden ist. Ärzte und Psychologen von amnesty betreuen frühere Folteropfer. Gemessen an dem Unrecht, dem Verbrechen in der Welt, bewirken wir noch immer viel zu wenig. Die Welt über das Ausmaß und die Formen politischer Verfolgung aufzuklären, Menschen vor Gefangenschaft, Folter, Tod bewahrt und ihren Familien das Überleben gesichert zu haben, bleibt dennoch viel.
Als alte Frau über mein Leben befragt, antworte ich immer wieder: Das Vernünftigste war, für amnesty international gearbeitet zu haben. Mit Euch zusammen begriff ich, was Toleranz bedeutet. Aufgewachsen im NS-Staat und danach in der DDR, waren bürgerliche Tugenden mir fremd. Und nun, 1962, wurde ich mit dem Schicksal von Gefangenen konfrontiert, deren Auffassungen ich ganz und gar nicht teilte. Das galt für den militanten Kommunisten in Südafrika wie auch für den Zeugen Jehovas in Spanien. Nun begriff ich, was Voltaire meint, wenn er sagt:”Ich teile keine deiner Auffassungen, aber ich werde alles in meinen Kräften stehende tun, damit du sie vertreten kannst.”
Die Arbeit bei amnesty international hat mir geholfen, die menschliche Fähigkeit zum Mitleiden zu bewahren. Sehen wir nicht täglich auf dem Bildschirm die Opfer von Gewalt und Terror? Wir müssen uns das Empfinden für tätige Hilfe, zur Solidarität erhalten. Wir dürfen den Einzelnen, den um seiner Überzeugung willen geschundenen Menschen nicht aus den Augen verlieren. Ein Menschenleben kann nicht hoch genug bewertet werden, sagt Egon Erwin Kisch. Nur allzu oft entsteht Schuld durch Wegsehen, Gewährenlassen, Unterlassen. amnesty-Arbeit ist ein Versuch des Menschen, nicht mitschuldig zu werden.
