Sektion der Bundesrepublik Deutschland

China

Die Olympischen Spiele in Peking brachten landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten, Rechtsanwälten und Journalisten mit sich. Im Anschluss an Proteste und Unruhen, die im März in Lhasa begannen, nahmen die Behörden mehr als 1000 Personen fest, von denen Hunderte zum Jahresende weiterhin in Gewahrsam oder verschollen waren. Die Behörden benutzten eine Reihe von gewaltsamen Zwischenfällen, die vermeintlich einen terroristischen Hintergrund hatten, um massiv gegen die uigurische Bevölkerung in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang vorzugehen. Folter und andere Formen der Misshandlung waren nach wie vor weit verbreitet. Die Verbreitung von Informationen unterlag weiterhin einer strengen behördlichen Kontrolle, mit der Folge, dass viele Internetseiten gesperrt waren und Journalisten sowie Internetnutzer wegen der friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung drangsaliert oder zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Als Strafmaßnahme griffen die Behörden zunehmend auf Verwaltungshaft zurück - insbesondere die "Umerziehung durch Arbeit" -, um damit im Vorfeld der Olympischen Spiele kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. (Stand: 31.12.2008)


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