Sektion der Bundesrepublik Deutschland

Internationale Abkommen und Konventionen

Völkerrechtlich verbindliche Abkommen und politische Erklärungen etwa der UN dienen Menschenrechtsorganisationen als Arbeitsbasis. Aktivistinnen und Aktivisten können sich auf diese Positionen berufen, wenn sie von ihren Regierungen Schutz vor Menschenrechtsverletzungen einfordern.

Amnesty wendet sich regelmäßig mit Anliegen und Empfehlungen an Internationale Organisationen und deren Mitgliedsstaaten. Auf diesem Weg werden Menschenrechtsabkommen weiterentwickelt. Zudem mahnt Amnesty an, dass Abkommen auch tatsächlich in der Praxis umgesetzt werden.

1984 haben die Vereinten Nationen die Antifolterkonvention verabschiedet, nachdem Amnesty mit zwei weltweiten Kampagnen ein solches Abkommen gefordert hatte. Heute ist es eines unserer Ziele, möglichst viele Staaten zu bewegen, dieser Konvention beizutreten.

Einen wichtigen Erfolg konnte Amnesty im Jahr 2006 verbuchen: Die UN verabschiedeten die Internationale Konvention gegen das Verschwindenlassen, für die wir uns seit Jahren eingesetzt hatten.

Internationale Menschenrechtsabkommen

Die internationale Staatengemeinschaft hat eine Reihe von Grundsatzerklärungen verabschiedet, die jedoch nicht rechtsverbindlich sind. Dazu zählen unter anderem

  • die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948),
  • die Erklärung über das Recht auf Entwicklung (1986),
  • die Erklärung über den Schutz aller Personen vor zwangsweisem Verschwinden (1992) und
  • das Recht der Völker auf Frieden (1984).

Viele Länder haben diese Erklärungen ganz oder teilweise in ihre innerstaatliche Gesetzgebung oder in ihre Verfassung übernommen. Im Gegensatz zu diesen Erklärungen sind Übereinkommen (Konventionen) rechtsverbindlich, sobald sie von den Vertragsstaaten ratifiziert wurden.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Internationale Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte: Ratifikations- und Zeichnungsstand